295 Ergebnisse
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12.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird vorgelegt. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Firma Imperial S.p.A., Via dei Lanaioli 42, Blocco 11, 40050 Centergross – Bologna in Italien. Abmahnung wegen „Please”-Jeans Gegenstand …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal mahnt einen Verkäufer von Uhren auf eBay wegen eines wettbewerbs- und designrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung des Geschmacksmusters Nachahmungen des Uhrenmodells „ok glam“ …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt und im …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung unterscheidet …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
3. Vor- und Nachteile der jeweiligen Schutzrechte Der Markenschutz ist im Gegensatz zum Schutz nach dem Designgesetz bzw. der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung davon abhängig, welches Produkt geschützt wurde und ob dieses der …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
2. Schutzsystem von Designgestaltungen in der Bundesrepublik Deutschland In der Bundesrepublik Deutschland können Designgestaltungen auch durch andere Vorschriften als durch das Designgesetz geschützt sein. 2.1 Urheberrechtsgesetz An erster …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen deutschen Designgesetz, das das deutsche Geschmacksmustergesetz abgelöst hat, verbunden sind. Es werden die rechtlichen Möglichkeiten …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung sind die Marken der Monster Energy Company. Konkret geht es um die Verletzung der …
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13.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Eine Abmahnung droht: Vorsicht beim Verwenden von Bildern, die andere fotografiert bzw. erstellt haben! Das unerlaubte Verwenden und Nutzen von Bildern und Fotos, das nicht vom Urheber der Bilder/Fotos genehmigt wurde, beispielsweise im …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die …
26.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Auch in diesem Jahr können die Schoko-Bären von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer …
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15.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Designrechtliche Abmahnung der Kanzlei Madert Wohlgemuth Fahr & Partner im Auftrage der Capteq GmbH wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 20.07.2015 Derzeit wird eine designrechtliche Abmahnung der Kanzlei Madert Wohlgemuth …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden soll etwas Licht in das Dunkel gebracht …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen mahnen derzeit für die Firma Luxottica Group s.p.A. Milano wegen vermeintlicher Markenrechtsverstöße ab 1. Wer mahnt ab? Die Abmahnung, für die ich heute Hinweise und Ratschläge geben …
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02.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer auf das Marken- Wettbewerbs- und Urheberecht spezialisierten Kanzlei liegt eine Abmahnung der Rimowa GmbH d.d. Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner aus Köln vor. Darin wird durch den Vertrieb von Koffern durch den Abgemahnten …
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01.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
Die viel diskutierte Entscheidung des BGH „Geburtstagszug“ (BGH GRUR 2014, 175 – Geburtstagszug) geht nunmehr in die 2. Runde: Gegenstand dieser Entscheidung war die Beurteilung, ob ein Holzzug, auf dessen Waggons sich Geburtstagskerzen und …
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04.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Umweltbundesamt hat am 1. März 2015 erste Ergebnisse einer beim Ökoinstitut in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Lebens-, Nutzungs- und Verweildauer von ausgewählten Produktgruppen veröffentlicht. Der Zwischenbericht soll der …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale Registrierung ihres Designs (früher …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Designrecht- Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 11.02.2015 Uns wurde eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette …
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04.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Mit Urteil vom 01.12.2014 (Az. 125 C 466/14) hat das Amtsgericht Köln geurteilt, dass die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing nicht zur Anwendung gelangen, wenn es um Fotos geht, die von Laien bzw. generell von …
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21.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei bock legal aus Frankfurt für die The Swatch Group Management Services AG vor. Unter Behauptung einer entsprechenden Ermächtigung wird für die Firma CK Watch & Jewelry Ltd. die Verletzung eines …