63 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Recht auf Kitaplatz
Recht auf Kitaplatz
| 13.06.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Ab dem 01.08.2013 gibt es einen Rechtsanspruch der Eltern für Ihre Kinder zwischen dem vollendeten 1. und 3. Lebensjahr auf einen Kitaplatz. Der Rechtsanspruch kann von der Gemeinde auch durch Förderung des Kindes in der Kindertagespflege, …
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen XII ZB 231/18 entschieden, dass ein Kind keine zwei Mütter haben kann. Im konkreten Fall gebar eine Frau ein Kind. Die Frau lebt in einer lesbischen Beziehung. Aufgrund …
Ein weiterer elementarer Schritt in Richtung Gleichberechtigung eingetragener Lebenspartner!
Ein weiterer elementarer Schritt in Richtung Gleichberechtigung eingetragener Lebenspartner!
| 06.06.2013 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim Ehegattensplitting ist verfassungswidrig! Ein großer Schritt in Richtung Ende der Ungleichbehandlung von homosexuellen Paaren gegenüber Ehegatten ist der neue …
VG Stuttgart: Eilantrag auf Kita-Platz für 2-jähriges Kind bleibt ohne Erfolg
VG Stuttgart: Eilantrag auf Kita-Platz für 2-jähriges Kind bleibt ohne Erfolg
| 03.09.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Wieder ein aktueller Fall zum derzeitigen Dauerbrenner - Anspruch auf Kita-Platz (§ 24 SGB VIII) - diesmal vom VG Stuttgart: Das Verwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.08.2013 den Eilantrag eines 2-jährigen Kindes gegen die …
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
Beerdigungkosten trotz Erbausschlagung?
Beerdigungkosten trotz Erbausschlagung?
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Ich habe das Erbe ausgeschlagen. Muss ich nun trotzdem die Beerdigung bezahlen? oder Ich habe die Beerdigung bezahlt. Bin ich nun Erbe?  Mit diesen Fragen werde ich häufig konfrontiert in meiner Kanzlei in Berlin. Als Rechtsanwalt für …
Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes
Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 03.05.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 415/16 entschieden, dass ein Vater kein Kindesunterhalt mehr leisten muss, wenn die Tochter ein Studium zu einer Zeit beginnt, zu der der Vater nicht mehr mit …
Keine deutsche Staatsangehörigkeit für Kind einer Leihmutter mit ungeklärter Identität
Keine deutsche Staatsangehörigkeit für Kind einer Leihmutter mit ungeklärter Identität
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das in Indien von einer unbekannten Leihmutter geborene Kind besitzt nicht die deutsche Staatsangehörigkeit seines biologischen Vaters. Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln mit dem am 13.11.2013 , Az.: 10 K 2043/12 , verkündeten …
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Höhe der Ausbildungsförderung (BAföG) hängt vom vorhandenen Bedarf des Auszubildenden und vom Einkommen seiner Eltern ab. In bestimmten Fällen wird das Elterneinkommen nicht angerechnet. Das eigene Einkommen sowie Einkommen des …
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Christin Böse
Die Betreuung eines Kindes stellt für Eltern nicht selten eine Herausforderung dar, wenn die Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung (Kinderkrippe, Kita oder Hort) betreut werden sollen. Eltern müssen sich in diesem Zusammenhang oft die …
Der Anspruch auf einen Kitaplatz – Was tun, wenn mein Kind keinen Kita-Platz bekommt
Der Anspruch auf einen Kitaplatz – Was tun, wenn mein Kind keinen Kita-Platz bekommt
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die wenigsten Eltern haben das Glück, dass sie sich um die Betreuung ihres Kindes keine Gedanken machen müssen, etwa weil Großeltern oder ein Elternteil das Kind betreuen können. Die Realität sieht vielmehr so aus, dass sich Eltern schon …
Haben Großeltern Anspruch auf Kindergeld? Urteil Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 4 K 226/15)
Haben Großeltern Anspruch auf Kindergeld? Urteil Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 4 K 226/15)
| 27.01.2019 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Oft kommt es vor, dass die Großeltern bei der Betreuung der Kinder helfen. Im Folgenden soll erläutert werden, unter welchen Voraussetzungen auch Großeltern die Möglichkeit haben, Kindergeld zu beziehen: Grundsätzlich bekommen die Eltern …
Kinder haften nicht für ihre Eltern
Kinder haften nicht für ihre Eltern
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Aus dem alltäglichen, allerdings eher nicht juristisch geprägten, Bereich ist der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ als stehender Begriff bekannt. Mitunter kommt auch immer wieder die Frage auf, ob Kinder denn gegebenenfalls auch für …
Die Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt
Die Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Bei der Inobhutnahme handelt es sich um eine vorläufige Maßnahme des Jugendamtes zum Schutz eines minderjährigen Kindes oder Jugendlichen . Im Rahmen der Inobhutnahme wird das Kind bzw. der Jugendliche seinem elterlichen Hausstand entzogen …
Beschaffung von Geburtsurkunden und Heiratsurkunden aus Serbien
Beschaffung von Geburtsurkunden und Heiratsurkunden aus Serbien
| 05.10.2023 von Anwalt Luka Vodinelic
Unsere Anwaltskanzlei bietet Ihnen fachliche Unterstützung und Hilfe bei der Beschaffung von Geburtsurkunden und Heiratsurkunden aus ganz Serbien. Wir sind uns bewusst, dass diese Dokumente eine entscheidende Bedeutung in verschiedenen …
Bundesverwaltungsgericht: Für Kinderschutzverfahren (§ 1666 BGB) sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig
Bundesverwaltungsgericht: Für Kinderschutzverfahren (§ 1666 BGB) sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuständigkeitsfrage geklärt. Für Kinderschutzverfahren nach § 1666, die sich u.a. mit der Maskenpflicht in Schulen befassen, sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig, wie oftmals behauptet wurde, …
BAföG und Unterhalt – Risiken des Aktualisierungsantrags § 24 III BAföG
BAföG und Unterhalt – Risiken des Aktualisierungsantrags § 24 III BAföG
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Klaus Peter Knuth
Eltern schulden ihren Kindern die Finanzierung einer ersten Berufsausbildung. Im Falle eines Studiums können diese Kosten sehr hoch sein und lange anfallen, denn eine zeitliche Befristung gibt es grundsätzlich nicht. Gut, dass im Falle …
Kita-Ratgeber: „Wer zahlt bei fehlendem Kita-Platz?“ und weitere Fragen im Überblick
Kita-Ratgeber: „Wer zahlt bei fehlendem Kita-Platz?“ und weitere Fragen im Überblick
| 21.09.2022 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Kinderkrippen und Kindertagesstätten ist ganz schön was los: Spielen, singen, basteln, forschen, ausruhen, essen, turnen und vieles mehr gehört zum Alltag. Auch Eltern haben mit dem Kindergartenbesuch viel zu tun und vor allem auch viele …
Wann ist eine Eheschließung im Ausland in Deutschland wirksam?
Wann ist eine Eheschließung im Ausland in Deutschland wirksam?
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es ist „in“, im Ausland während des Urlaubs in tropischen Gefilden an einem …
Kein Kita-Platz über Eilantrag
Kein Kita-Platz über Eilantrag
| 25.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
1 Kita-Plätze sind Mangelware. Hierfür gehen manche Eltern sogar vor Gericht. In einem aktuellen Fall forderten die Eltern für ihr Kind einen Kita-Platz für acht Stunden täglich. Ihr Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim …
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Gemäß der §§ 113 Abs. 1, 76 Abs. 1 FamFG i. V. m. § 120a Abs. 1 der Zivilprozessordnung soll das Gericht die Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen ändern, wenn sich die für die Verfahrenskostenhilfe maßgebenden persönlichen oder …
Bestattungpflicht und/oder Kostentragungspflicht
Bestattungpflicht und/oder Kostentragungspflicht
| 01.08.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Bestattungspflicht und/oder Kostentragungspflicht Gemäß den Bestattungsgesetzen, u.a. in Niedersachsen und in Sachsen-Anhalt, besteht eine Bestattungspflicht. Danach wird festgelegt, wer als nächster Angehöriger des Verstorbenen für eine …
Kitaplatzklage – mit anwaltlicher Hilfe zum Kita-Platz
Kitaplatzklage – mit anwaltlicher Hilfe zum Kita-Platz
| 04.06.2023 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Es ist zwar ein weit verbreiteter Mythos, dass der Kita-Platz-Anspruch an das „Kindergartenjahr“ gekoppelt ist. Selbstverständlich besteht der Anspruch auf einen Kitaplatz nicht ab August eines jeden Jahres, sondern gemäß § 24 Abs. 2 SGB …
Domestic violence – right of residence / Häusliche Gewalt – Aufenthaltsrecht
Domestic violence – right of residence / Häusliche Gewalt – Aufenthaltsrecht
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
If foreigners get a right of residence due to their marriage to a partner living in Germany, the moment the marriage slips into a crisis, the question also arises of what happens if you separate. The question: "Am I losing my right of …