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Familienrecht: Mit dem Kind wegziehen ... darf ich das?
Familienrecht: Mit dem Kind wegziehen ... darf ich das?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Heute möchte ich Ihnen darstellen, wie es sich verhält, wenn das Sorgerecht bei den Eltern zur gemeinsamen Ausübung liegt, der betreuende Elternteil aber umziehen möchte. Der typische Fall dabei ist wie folgt: Das Kind wohnt bei einem …
Kindesunterhalt bei monatlichen Nettoeinkünften ab 5.501 €
Kindesunterhalt bei monatlichen Nettoeinkünften ab 5.501 €
| 14.01.2021 von Rechtsanwältin Elke Christ
Zum Kindesunterhalt bei hohen monatlichen Nettoeinkünften hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue wichtige Entscheidung getroffen. Gemäß dem Beschluss des BGH vom 16.09.2020 - XII ZB 499/19 gibt es keine Möglichkeit mehr für den …
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
14.01.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Eine sehr bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt, 3. Senat für Familiensachen, hinsichtlich Umgangsrechte. Die Entscheidung erschüttert, weil man daraus lesen kann, wie sehr die Kinder Umgang mit dem Kindesvater wünschen. Der …
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Nichteheliche Lebenspartnerschaften bewirken insbesondere langer Dauer ähnliche wirtschaftliche Verflechtungen wie eine Ehe. Während die Auseinandersetzung der Ehe, d.h. die Scheidung und alle ihre Folgen (Unterhalt, Zugewinn) umfassend …
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Allgemein wird davon ausgegangen, dass Umgangsrecht der Kinder mit beiden Elternteilen und die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts dem Kindeswohl am besten entspricht. Hier handelt es sich um eine widerlegbare Regelvermutung. Im …
Erwerbsobliegenheit
Erwerbsobliegenheit
12.01.2021 von Rechtsanwältin Silke Werner
In unterhaltsrechtlichen Angelegenheiten stellt sich immer die Frage, was passiert, sofern derjenige, der Unterhalt zahlen muss, sein Einkommen reduziert. Dies in der Absicht, weniger oder vielleicht gar keinen Ehegattenunterhalt mehr …
Anforderungen an ein Unterhaltsauskunftsbegehren
Anforderungen an ein Unterhaltsauskunftsbegehren
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unterhalt für Frauen umgehen, Alimente, Freundin macht Schluss wie reagieren, Frau macht Stress und der Kampf für nicht ideologische Scheidungsindustrie sind Sprüchen der diskriminierten Männer. Tausende von Professionellen wie Jugendamt …
Streit um Bankkonten, Sparbücher und Bausparkonten
Streit um Bankkonten, Sparbücher und Bausparkonten
| 11.01.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Ehegatten verfügen häufig über gemeinsame Konten, Sparbücher, Bausparverträge und Versicherungen. Bei Trennung bzw. Scheidung wird häufig darüber gestritten, wem das Guthaben zusteht und wem der Pkw gehört. Auch wird oft darüber gestritten, …
Unterhalt bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen
Unterhalt bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen
| 08.01.2021 von Rechtsanwältin Tanja Del Negro
Grundsätzlich richtet sich der Unterhaltsbedarf eines Ehegatten nach den beiderseitigen Einkünften der Ehegatten und wird aufgrund einer Halbteilung dieser Einkünfte ermittelt. Bei besonders guten Einkommensverhältnissen gibt es …
Familienrecht: Corona und das Umgangsrecht
Familienrecht: Corona und das Umgangsrecht
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Die Pandemie Corona hat uns alle fest im Griff. Vollkommen unverhergesehen hat das Corona-Virus seit dem Frühjahr 2020 für drastische Einschränkungen im öffentlichen Leben und auch im privaten Bereich gesorgt. Mit dem nunmehr erneut …
Patientenverfügung und Covid-19
Patientenverfügung und Covid-19
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Immer wieder werde ich in meiner anwaltlichen Beratung gefragt, ob es notwendig ist, eine bestehende Patientenverfügung aufgrund der Corona-Pandemie zu ergänzen. Dies die vorliegend daran, dass aktuell zahlreiche Formulierungshilfen für …
Ansprüche bei Aussperrung eines Ehegatten aus der Ehewohnung
Ansprüche bei Aussperrung eines Ehegatten aus der Ehewohnung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Trennung der Eheleute stellt sich auch die Frage, wie die räumliche Trennung zu vollziehen ist. Oft aus der Emotion heraus neigen einzelne Ehepartner dazu, den anderen eigenmächtig vor die Tür zu setzen . Dies …
Verliebt, verlobt, verheiratet, geerbt? - Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten
Verliebt, verlobt, verheiratet, geerbt? - Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Verheiratete Paare verzichten oft auf die Erstellung eines gemeinsamen Testaments, da sie dem Irrglauben unterliegen, der überlebende Ehegatte würde sowieso alles erben. Stirbt der Ehepartner, ohne ein Testament hinterlassen zu haben, gilt …
Ehegattenunterhalt bei hohem Einkommen - Gibt es eine Sättigungsgrenze?
Ehegattenunterhalt bei hohem Einkommen - Gibt es eine Sättigungsgrenze?
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
Es entspricht gefestigter ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, dass grundsätzlich jedem Ehegatten die Hälfte des gemeinsamen verteilungsfähigen Einkommens zuzubilligen ist. Man spricht hier vom sogenannten …
Gutverdiener müssen Einkommen offenlegen
Gutverdiener müssen Einkommen offenlegen
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des BGH 16.09.2020 Az. XII ZB 419/19 Nach Trennung der Eltern stehen den Kindern Kindesunterhaltsansprüche zu. Zur Ermittlung der Unterhaltshöhe haben diese grundsätzlich ein Auskunftsanspruch bezüglich des Einkommens des …
Veröffentlichung von Bildnissen nach DS-GVO und KUG (Eltern für Kinder)
Veröffentlichung von Bildnissen nach DS-GVO und KUG (Eltern für Kinder)
| 05.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Ab dem 14. Lebensjahr bedarf es bei der Abbildung von Bildern des Kindes auch die Einwilligung des Kindes. Dies ergibt sich aus dem Kunsturhebergesetz (KUG), das strengere Vorgaben als die daneben anwendbare Datenschutzgrundverordnung …
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Auch im Jahr 2021 stehen viele rechtliche Neuregelungen an, welche zu berücksichtigen sind. Corona bedingt wurde rückwirkend zum 16.12.2020 eine finanzielle Entschädigung für berufstätige Eltern eingeführt, welche für die Kinderbetreuung …
ERWERB, VERLUST UND WIEDERERWERB DER DEUTSCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT IM AUSLAND
ERWERB, VERLUST UND WIEDERERWERB DER DEUTSCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT IM AUSLAND
| 05.01.2021 von Rechtsanwältin Duygu Seymen
Die Bestimmung der Staatsangehörigkeit obliegt jedem Staat selbst und richtet sich dabei nach zwei Grundsätzen, dem Abstammungs- (ius sanguinis) und Geburtsortprinzip (ius soli) . Während das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht mittlerweile …
Flugreisen während der Corona-Pandemie mit Kindern von getrennt lebenden Eltern - was gilt?
Flugreisen während der Corona-Pandemie mit Kindern von getrennt lebenden Eltern - was gilt?
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml
Wenn Mutter und Vater getrennt leben oder geschieden sind, und beide Elternteile das Sorgerecht über ihr Kind zusammen ausüben, so hat jeder Elternteil grundsätzlich das Recht, eigenständig darüber zu entscheiden, wie er die Ferien mit …
Höherer Kindesunterhalt und staatliches Kindergeld ab 01.01.2021.
Höherer Kindesunterhalt und staatliches Kindergeld ab 01.01.2021.
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Der Mindestunterhalt (100 %) erhöht sich ab 01.01.2021 um 24 EUR und beträgt für Kinder bis 5 Jahre 393 EUR für Kinder von 6-11 Jahre 451 EUR für Kinder von 12-17 Jahren 528 EUR für Kinder ab 18 Jahren 564 EUR. Der neue Unterhalt ab …
Der Sachverständige im familienrechtlichen Verfahren
Der Sachverständige im familienrechtlichen Verfahren
| 04.01.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Geht es um Umgangsrecht oder Sorgerecht, dann sind am gerichtlichen Verfahren nicht nur Verfahrensbeistände und das Jugendamt beteiligt. Auf Antrag und in problematischen Fällen wird ein Sachverständigengutachten vom Gericht in Auftrag …
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Opfer der polizeilichen Gewalt hat sich vor dem BVerfG erfolgreich gegen die eingestellten Ermittlungen gewehrt. Das Recht der Beschwerdeführerin auf effektive Strafverfolgung wird durch die angegriffenen Entscheidungen des …
Vollmacht im Sorgerecht- Prozesstaktik?
Vollmacht im Sorgerecht- Prozesstaktik?
| 31.12.2020 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Die Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil alleine ist an besonders hohe Voraussetzungen geknüpft. Sie kommt nur in Betracht, wenn es dem Kindeswohl am Besten entspricht. Die Übertragung erfordert auch ein …
Väterdiskrimierungen und Männerdiskrimierungen sind mit den Europäischen Menschenrechte nicht vereinbar!
Väterdiskrimierungen und Männerdiskrimierungen sind mit den Europäischen Menschenrechte nicht vereinbar!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil BvR 1481/04 festgestellt, dass die Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg gegen Art. 6 GG des Rechtsstaatsprinzips verstößt. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht auch festgestellt, …