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Gemeinnützige Unternehmen (gGmbH und gUG) zur Förderung von Kunst und Kultur
Gemeinnützige Unternehmen (gGmbH und gUG) zur Förderung von Kunst und Kultur
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Feierabend
Die Förderung künstlerischer und kultureller Zwecke als Gegenstand gemeinnütziger Unternehmen, wie der gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) oder der gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (gUG) ist in der Praxis weit …
Der Nullbescheid im Außenhandelsrecht
Der Nullbescheid im Außenhandelsrecht
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Feierabend
Das Außenwirtschaftsrecht kennt eine ganze Anzahl von Fällen, in denen der Außenwirtschaftsverkehr beschränkt werden kann (dazu auch § 4 Abs. 1 AWG). Neben Beschränkungen können auch Handlungspflichten, wie Auskunftspflichten oder …
Vorweggenommene Erbfolge (Schenkung) und Asset Protection
Vorweggenommene Erbfolge (Schenkung) und Asset Protection
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Die vorweggenommene Erbfolge ist eine Form der Vermögensübertragung des deutschen Erbrechts. Sie erlaubt es, eine Erbfolge noch zu Lebzeiten des Erblassers zu regeln. Dabei wird ein Teil des Vermögens bereits zu Lebzeiten auf die Erben …
Erste Normenkontrollverfahren gegen die Corona Maßnahmen des „Lockdown light“ anhängig
Erste Normenkontrollverfahren gegen die Corona Maßnahmen des „Lockdown light“ anhängig
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
In allen Bundesländern stehen aktuell die neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnungen vor den Gerichten auf dem Prüfstand. Zwei Fragen stehen dabei im Vordergrund. Verstößt der zweite Lockdown mittels Rechtsverordnung gegen den Grundsatz …
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auszahlungen der Corona-Hilfen an kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbständige sollten schnell und unkompliziert erfolgen. Unbürokratische Hilfen statt umfangreicher Antragsformulare, schnelle Finanzspritzen statt aufwendiger und …
Coronahilfen und Schadensersatz für Unternehmer – Beratung beim Anwalt
Coronahilfen und Schadensersatz für Unternehmer – Beratung beim Anwalt
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Corona-Krise hat die Unternehmen und besonders den Mittelstand im Griff. Welche Maßnahmen kann man nun ergreifen? Welche Coronahilfen stehen mir aus den Landes- und Bundesmitteln zu? Unsere Kanzlei berät Sie zu den Möglichkeiten und der …
Corona-Verordnungen: Wie man sich als Unternehmer gegen die Regelungen wehren kann!
Corona-Verordnungen: Wie man sich als Unternehmer gegen die Regelungen wehren kann!
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen, haben die Länder Allgemeinverfügungen und Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen, welche unter anderem mit weitreichenden Einschränkungen für Unternehmerinnen und Unternehmer …
Wann muss ein Handelsvertreterausgleich gezahlt werden?
Wann muss ein Handelsvertreterausgleich gezahlt werden?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt David Herz
Wenn die Zusammenarbeit zwischen einem Unternehmen und einem Handelsvertreter beendet wird, stellen sich beide Vertragsparteien oft die Frage, ob der Handelsvertreter Anspruch auf einen Handelsvertreterausgleich hat und falls ja, wie hoch …
Erweitertes Informationsrecht des Kommanditisten und dessen Voraussetzungen
Erweitertes Informationsrecht des Kommanditisten und dessen Voraussetzungen
| 23.12.2016 von Rechtsanwalt David Herz
Das Informationsrecht des Kommanditisten gemäß § 166 Abs. 3 HGB wird beim Vorliegen eines wichtigen Grundes um die inhaltlichen Grenzen des § 166 Abs. 1 HGB erweitert. Dies entschied nun der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom …
Die Berechnung der Abfindung des GmbH-Gesellschafters
Die Berechnung der Abfindung des GmbH-Gesellschafters
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Der Gesellschafter einer GmbH wehrte sich gerichtlich gegen die Höhe der ihm im Rahmen seines Ausscheidens gewährten Abfindung. Sie erschien ihm viel zu niedrig. Nach der Satzung waren Grundstücke der GmbH mit dem Verkehrswert zu bewerten. …
BGH: Verlängerung des Geschäftsführervertrages ohne Zustimmung der Gesellschafterversammlung
BGH: Verlängerung des Geschäftsführervertrages ohne Zustimmung der Gesellschafterversammlung
| 30.10.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem Urteil vom 19.04.2016 des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 123/15) ging es um die Frage, ob die Verlängerung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages zwischen einer GmbH & Co.KG und dem Geschäftsführer der Komplementär-GmbH die …
Geschäftsführer ausländischer Gesellschaften haften auch für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit
Geschäftsführer ausländischer Gesellschaften haften auch für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit
| 05.09.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 15.03.2016 (Az. II ZR 119/14) mit der Frage beschäftigt, ob die Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit (§ 64 GmbHG) auch für ausländische Gesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland …
BGH: Titelklauselumschreibung bei formwechselnder Umwandlung in GbR nicht notwendig
BGH: Titelklauselumschreibung bei formwechselnder Umwandlung in GbR nicht notwendig
| 04.09.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 14.01.2016 (Az. V ZB 148/14) mit dem Vollstreckungsrecht zu beschäftigen. Die Gläubigerin dieses Falles betreibt aus einer vollstreckbaren Ausfertigung einer Urkunde die Zwangsversteigerung in …
OLG Bamberg: kein analoger Handelsvertreterausgleich für Lizenznehmer
OLG Bamberg: kein analoger Handelsvertreterausgleich für Lizenznehmer
| 19.07.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Erneut bereitete die Frage über die Gewährung eines Handelsvertretungsausgleichsanspruchs im Sinne des § 89b HGB den Gerichten Schwierigkeiten. In dem Urteil des OLG Bamberg vom 24.02.2015 (Az. 8 U 45/14) ging es allerdings nicht um die …
OLG München: GmbH-Geschäftsführer darf bei eigener Abberufung nicht mitstimmen
OLG München: GmbH-Geschäftsführer darf bei eigener Abberufung nicht mitstimmen
19.04.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Das OLG München hat in seinem Urteil vom 29.03.2012 (Az.: 1 HKO 774/11) entschieden und damit nochmal deutlich gemacht, dass eine Abberufung eines Geschäftsführers aufgrund eines wichtigen Grundes im Sinne des § 38 Abs. 2 GmbHG einen …
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Der Geschäftsführer einer GmbH ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2010 jedenfalls dann Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, wenn er nicht zugleich als Gesellschafter über zumindest eine Sperrminorität verfügt und …