151 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Videoüberwachung im Bereich privater Wohnungen und Häuser? Warum dabei schnell Ärger droht
Videoüberwachung im Bereich privater Wohnungen und Häuser? Warum dabei schnell Ärger droht
| 18.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Was bei Tankstellen und Geschäften bereits zum regelmäßigen äußeren Erscheinungsbild gehört, hält mehr und mehr auch Einzug an Privathäusern: Die Videoüberwachung mit Kameras zum Schutz vor Straftaten. Doch was ist erlaubt und was nicht? …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
8 wichtige Urteile nur für Frauen
8 wichtige Urteile nur für Frauen
| 08.03.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Können Schwangere ihren Fitnessstudiovertrag vorzeitig kündigen? Wirkt sich das Managen des Familienalltags beim Unterhalt aus? Müssen Frauen im Alltag auf ihre High Heels verzichten? Mit diesen und weiteren Fragen haben sich Gerichte …
Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters bei beendetem Mietverhältnis
Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters bei beendetem Mietverhältnis
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Was private Vermieter aber auch Miet- und Hausverwalter oftmals nicht wissen: Nach § 548 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) verjähren die Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderung oder Verschlechterung der Mietsache in …
Beschädigung der Mietsache – Schadensersatzanspruch für den Vermieter
Beschädigung der Mietsache – Schadensersatzanspruch für den Vermieter
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Mieträume müssen im Rahmen der Obhutspflicht schonend und pfleglich behandelt werden. Schäden an einer Mietsache, welche durch eine Verletzung der Obhutspflicht des Mieters entstanden sind, kann der Vermieter auch noch nach Auszug und …
Räum- und Streupflicht des Mieters – vor allem im Winter
Räum- und Streupflicht des Mieters – vor allem im Winter
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Armin Müller
Sind Sie auch Mieter und schauen bei der augenblicklichen Wetterlage etwas besorgt? Sie fahren um 08.00 Uhr zur Arbeit und fragen sich, muss ich vorher noch die angrenzenden, öffentlichen Fußwege von Schnee und Eis befreien und diese ggf. …
Was tun bei Schimmel in der Wohnung?
Was tun bei Schimmel in der Wohnung?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Einer der häufigsten Mängel ist Schimmelbildung in der Wohnung. Als Mieter haben Sie verschiedene Rechte: Sie können die Beseitigung des Schimmels verlangen und nach angemessener Fristsetzung den Schimmel auf Kosten des Vermieters …
Kein Zahlungsanspruch vom Pflegeheim nach Auszug!
Kein Zahlungsanspruch vom Pflegeheim nach Auszug!
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil 4. Oktober 2018 zum Aktenzeichen III ZR 292/17 entschieden, dass der Betreiber eines Pflegeheims keinen Zahlungsanspruch gegen den ehemaligen Heimbewohner oder dessen Erben hat, wenn dieser auszieht oder …
Mietrecht: Störender Zigarettenrauch ist ein Mangel
Mietrecht: Störender Zigarettenrauch ist ein Mangel
| 06.08.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Landgericht Berlin (Urteil vom 10.08.2017 – 65 S 362/16) hat hierzu wie folgt entschieden: Das Rauchen in der selbstgenutzten Wohnung gehört – ohne entgegenstehende anderslautende Vereinbarung – zum Mietgebrauch. Aus dem …
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
26.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung der aufsichtspflichtigen Eltern Das hat am 26.04.2018 das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Die Eltern eines dreieinhalbjährigen Kindes begehen keine Aufsichtspflichtverletzung, wenn ihr Kind alleine Schlafen gelegt …
Fristsetzung bei Beschädigungen der Mietsache entbehrlich
Fristsetzung bei Beschädigungen der Mietsache entbehrlich
| 25.06.2018 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urteil vom 28.02.2018 – VII ZR 157/17) bringt eine deutliche Verbesserung für den Vermieter. Im zugrundeliegenden Fall verlangte der Vermieter nach Rückgabe der Mietsache wegen diverser Beschädigungen in …
Schadensersatzanspruch gegen die übrigen Eigentümer bei Verzögerung der Mängelbeseitigung/Sanierung
Schadensersatzanspruch gegen die übrigen Eigentümer bei Verzögerung der Mängelbeseitigung/Sanierung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Ich werde immer wieder von einzelnen Eigentümern gefragt, ob „ man nicht Schadensersatz verlangen kann “, wenn die übrigen Eigentümer (aus welchem Grund oder welchen Motiven auch immer…) ihre Mitwirkungspflichtenverletzten und daher z. B. …
Keine Fristsetzung bei Schadensersatzansprüchen wegen Beschädigung der Mietwohnung
Keine Fristsetzung bei Schadensersatzansprüchen wegen Beschädigung der Mietwohnung
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Im deutschen Schadensersatzrecht findet sich eine Unterscheidung zwischen leistungsbezogenen und nicht leistungsbezogenen Pflichten. Je nachdem, in welche Kategorie die Pflicht fällt, hat der Gläubiger des Anspruchs dem Schuldner eine …
Schadensersatz des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Frist
Schadensersatz des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Frist
| 19.03.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
BGH, Urteil vom 28.02.2018 – VIII ZR 157/17 Ein vom Vermieter wegen Beschädigung der Mietsache geltend gemachter Schadensersatzanspruch setzt keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung gegenüber dem Mieter voraus. Die …
Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Wenn in Ihrer Wohnung, dem Treppenhaus oder den Außenanlagen Mängel auftreten, können Sie Ihre Miete mindern. Dabei ist aber grundsätzlich Vorsicht geboten, denn die Zahlung der Miete ist Ihre wichtigste Vertragspflicht. Seine Miete kann …
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Schnee kann rechtlich Probleme bereiten. Insbesondere sind Räumpflichten zu beachten und Haftungsfragen zu beantworten. Grundsätzlich haftet der Eigentümer des Grundstücks, also entweder die Gemeinden oder die Grundstückseigentümer, denen …
Schimmel in der Wohnung – wer haftet?
Schimmel in der Wohnung – wer haftet?
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kommt es in Mietwohnungen zu Schimmelbildung, gilt grundsätzlich: Eine generelle Regelung, wer für die Beseitigung haftet, gibt es nicht – es kommt stets auf die genauen Umstände des Einzelfalls an. Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi …
Wie man seinen Untermieter wieder loswird
Wie man seinen Untermieter wieder loswird
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Nachdem bereits geklärt wurde, ab wann aus einem Hausgast ein Untermieter wird (siehe hier ) und nicht mehr einfach „rausschmeißen“ kann, stellt sich jetzt die Frage, wie man seinen Untermieter loswird. Der Untermietvertrag ist im Grunde …
Vonovia erhöht in Wiesbaden erneut die Mieten
Vonovia erhöht in Wiesbaden erneut die Mieten
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Rechtsnachfolgerin der Deutschen Annington, die Vonovia, hat kürzlich weitere Mieterhöhungen für ihre Wiesbadener Wohnungen ausgesprochen. Das Besondere dabei: Es wird nicht etwa der Wiesbadener Mietspiegel herangezogen – in deren …
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
In einem anderen Rechtstipp ( hier nachzulesen ) war bereits die Anwendbarkeit des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Mietrecht das Thema. Dabei zeigte sich, dass es trotz einer möglichen „Beweislastumkehr“ zu Gunsten des …
Darlegungslast des Mieters zur Darstellung eines Mangels der Mietsache
Darlegungslast des Mieters zur Darstellung eines Mangels der Mietsache
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt Willy Marquardt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Februar 2017 (Az.: VIII ZR 1/16) erneut entschieden, dass der Mieter seiner Darlegungslast für die Anspruchsvoraussetzung der Minderung bereits mit der Darlegung eines …
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der mietrechtlichen Praxis
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der mietrechtlichen Praxis
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurde vor allem deswegen eingeführt, um Ungleichbehandlungen und Diskriminierungen am Arbeitsplatz zu unterbinden. Daher gerät schnell in Vergessenheit, dass dieses Gesetz auch bei der Vermietung …
Schimmel in der Wohnung – nicht immer ein Grund für Minderung oder Kündigung
Schimmel in der Wohnung – nicht immer ein Grund für Minderung oder Kündigung
| 19.03.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Der Begriff „Schimmel“ löst bei den meisten Menschen Ekel aus – außer vielleicht, wenn es um Käse- und Fleischsorten geht, die mithilfe von Schimmelpilzen veredelt werden. Jedenfalls herrscht Einigkeit darüber, dass Schimmel in einer …
Die Räum- und Streupflicht im Winter
Die Räum- und Streupflicht im Winter
| 20.01.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Bei Schnee und Eis denken viele sofort an die Autofahrer. Aber auch Fußgänger haben mit widrigen Witterungsverhältnissen zu kämpfen. Kommt ein Passant auf Schnee oder Eis zu Fall, stellt sich die Frage, wer räumen muss und gegebenenfalls …