60 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Markenanmeldung in Serbien
Markenanmeldung in Serbien
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
„Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung in Serbien? Was muss man bei einer Markenanmeldung beachten?“ Diese FAQ beantworten häufige Fragen rund um das Thema Markenanmeldung in Serbien. Was ist eine Marke? Marken …
Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick
Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
Schneller Geschmacksmusterschutz von großer Bedeutung im Kampf gegen Produktpiraterie
Schneller Geschmacksmusterschutz von großer Bedeutung im Kampf gegen Produktpiraterie
| 07.10.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche Nachahmungen hervor. Ein schneller und unkomplizierter …
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
| 11.11.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des …
Abmahnung | Boehmert & Boehmert | Jack Daniel’s Properties, Inc.
Abmahnung | Boehmert & Boehmert | Jack Daniel’s Properties, Inc.
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen der Jack Daniel's Properties, Inc. aus …
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Landgericht Hamburg hat mit einem wegweisenden Urteil für Aufsehen gesorgt, das potenziell die Art und Weise beeinflussen könnte, wie Online Coaching-Programme angeboten werden. Die renommierte Media Kanzlei erreichte einen bedeutenden …
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
| 23.07.2012 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …
Was ist ein Patent, wie wird es geschützt und was gilt es bei einer Patentanmeldung zu beachten?
Was ist ein Patent, wie wird es geschützt und was gilt es bei einer Patentanmeldung zu beachten?
| 27.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich …
Wie Sie auf eine Berechtigungsanfrage reagieren sollten
Wie Sie auf eine Berechtigungsanfrage reagieren sollten
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt. In …
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
Marken Patent Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei HEUMANN wg Fahrzeugteilen Plagiaten mit Mercedes Stern /Logo
Marken Patent Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei HEUMANN wg Fahrzeugteilen Plagiaten mit Mercedes Stern /Logo
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …
Abmahnung der Genius GmbH durch GH-Patent wegen Kitchen-Magic-Schneidegerät
Abmahnung der Genius GmbH durch GH-Patent wegen Kitchen-Magic-Schneidegerät
| 02.08.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung Genius GmbH durch GH-Patent Unsere Mandantschaft hat uns eine Abmahnung der Genius GmbH, Im Dachsstück 8, 65549 Limburg vorgelegt. Unterzeichnet wurde die Abmahnung von Patentanwalt Dalibor Grabovac von der Kanzlei GH-Patent, …
Warum eine Marke anmelden?
Warum eine Marke anmelden?
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Warum eine Marke anmelden? Eine Marke ist ein einzigartiges Symbol oder eine einzigartige Identität, die ein Unternehmen, ein Produkt oder eine Dienstleistung von anderen unterscheidet. Eine Marke kann dazu beitragen, das Image eines …
Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check
Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check
| 09.09.2020 von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
50 % auf Patente – clever finanzieren!
50 % auf Patente – clever finanzieren!
| 08.06.2020 von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen die …
Geistiges Eigentum richtig schützen | Die Gewerblichen Schutzrechte im Überblick
Geistiges Eigentum richtig schützen | Die Gewerblichen Schutzrechte im Überblick
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!
| 25.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter. Diese …
Der Patentanwalt: ein spezialisierter Anwalt für den gewerblichen Rechtsschutz
Der Patentanwalt: ein spezialisierter Anwalt für den gewerblichen Rechtsschutz
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Was ist ein Patentanwalt ? Naturwissenschaftlicher oder technischer Studienabschluss In meiner beruflichen Praxis wurde ich sehr häufig gefragt, was eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt ist und welche Ausbildung sie bzw. er durchlaufen …
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
| 14.06.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht!
| 04.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …