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Unfallversicherung zahlt nach Sturz vor eigenem Hoftor
Unfallversicherung zahlt nach Sturz vor eigenem Hoftor
| 11.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Bei Arbeitsunfällen zahlt die gesetzliche Unfallversicherung – dazu zählen auch Unglücke, die sich nicht direkt am Arbeitsplatz, sondern auf dem direkten Arbeitsweg ereignen. Trotzdem ist die Grenze zwischen privater und beruflicher …
Besondere Zuwendung nach § 17 a StrRehaG und Sozialhilfe (SGB XII) = keine Anrechnung
Besondere Zuwendung nach § 17 a StrRehaG und Sozialhilfe (SGB XII) = keine Anrechnung
| 18.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In einem aktuellen Fall hat der örtliche Träger der Sozialhilfe den Antrag auf Übernahme der Heimkosten für ein Pflegeheim nach dem SGB XII unter Hinweis auf die fehlende sozialhilferechtliche Bedürftigkeit abgelehnt. Zur Begründung wurde …
Sturz aus 8 Metern Höhe bei Baumfällaktion – Schadenersatz von Mitbeteiligten?
Sturz aus 8 Metern Höhe bei Baumfällaktion – Schadenersatz von Mitbeteiligten?
| 14.10.2015 von anwalt.de-Redaktion
In den Sommermonaten war das Fällen von Bäumen und Schneiden von Hecken nur eingeschränkt erlaubt – vor allem zum Schutz brütender Vögel. Doch auch wenn es seit dem 01. Oktober rechtlich wieder einfacher geworden ist, bleibt die praktische …
Grippeschutzimpfung: Impfschaden ist kein Arbeitsunfall
Grippeschutzimpfung: Impfschaden ist kein Arbeitsunfall
| 15.09.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jetzt im Herbst geht es wieder los – Grippeschutzimpfungen werden angeboten und vorgenommen, um den Winter möglichst ohne Grippe zu überstehen. Allerdings besteht, wie bei jeder Impfung, die Gefahr, einen Impfschaden zu erleiden. Dass eine …
Unerwünschte Abkühlung: Angriff mit dem Gummispritztier
Unerwünschte Abkühlung: Angriff mit dem Gummispritztier
| 17.07.2015 von anwalt.de-Redaktion
Ganz schön heiß her ging es wohl bei einer beruflichen Umschulung in Hessen. Dabei stürzte ein 27-Jähriger aus dem Fenster, als er dem Wasserstrahl eines Gummispritztiers entgehen wollte. Die Berufsgenossenschaft erkannte darin keinen …
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
| 05.05.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele vom Bahnstreik betroffene Reisende suchen nach Alternativen, um von A nach B zu kommen. Neben Bussen, Taxis und Mietwagen bieten sich Mitfahrgelegenheiten an. Schließlich muss man als Arbeitnehmer auch bei einem rechtzeitig …
Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert
Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert
21.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
Prügelei in der Schule - wer zahlt?
Prügelei in der Schule - wer zahlt?
| 01.04.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Unter Schulkindern kommt es leider öfter vor, dass sie gewalttätig werden gegenüber Mitschülern. Wenn es zu Verletzungen kommt, ist die Frage, wer hierfür einzustehen hat. Kinder unter 7 Jahren haften gegenüber dem Geschädigten nicht. Wenn …
Unfallversicherung zahlt nicht?
Unfallversicherung zahlt nicht?
| 17.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die Versicherungsleistungen zahlt. Das …
Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme
Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Kammergericht Berlin haben wir in einer Schadenersatzklage ein Urteil gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund erstritten, worin das Gericht feststellt, dass die DRV für die verzögerte Bearbeitung eines Antrags auf Bewilligung …
Kurz und knapp 73 (Schadensersatzrecht, Arbeitsrecht, Tierrecht, Rentenversicherungsrecht)
Kurz und knapp 73 (Schadensersatzrecht, Arbeitsrecht, Tierrecht, Rentenversicherungsrecht)
| 01.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Kein Ersatz bei Selbstverschulden Das AG München hatte über die Schadensersatzklage eines Radfahrers zu entscheiden. Er war mit dem Rad über einen Schlauch für …
Kurz und knapp 50 (Rentenversicherungsrecht, Familienrecht, Kaufrecht, Schmerzensgeldrecht)
Kurz und knapp 50 (Rentenversicherungsrecht, Familienrecht, Kaufrecht, Schmerzensgeldrecht)
| 21.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Frührentner dürfen mehr hinzuverdienen Mit Rückwirkung zum 1. Januar 2008 dürfen Frührentner unter 65 Jahren nun zu ihrer Rente mehr hinzuverdienen. Die …
Kurz und knapp 48 (Verwaltungsrecht, Rentenrecht, Schadensersatzrecht, Verkehrsrecht)
Kurz und knapp 48 (Verwaltungsrecht, Rentenrecht, Schadensersatzrecht, Verkehrsrecht)
| 07.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Richter-Ausstand bei Wasser und Brot Ein bayerischer Amtsrichter wollte seinen Ausstand mit den Kollegen in der Gerichtskantine zünftig mit einer Brotzeit und reichlich Bier feiern. Weil der Gerichtsdirektor ein Alkoholverbot für das …
Kurz und knapp 12 (Rentenrecht, Vertragsrecht, Schmerzensgeldrecht)
Kurz und knapp 12 (Rentenrecht, Vertragsrecht, Schmerzensgeldrecht)
| 16.07.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Altersrente wegen Arbeitslosigkeit Altersrente können alle beanspruchen, die vor 1952 geboren wurden, wenn sie das 60. Lebensjahr vollendet haben und vor Beginn …