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Wettbewerbsrecht: Keine Freiland-Fotos für Schweine aus Stallhaltung
Wettbewerbsrecht: Keine Freiland-Fotos für Schweine aus Stallhaltung
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Seit dem Tönnies Skandal in Rheda-Wiedenbrück ist die Massenschlachtung und der bedenkenswerte Verzehr von Schweinefleisch wieder einmal verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch selbstverständlich hat diese …
Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister
Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Wer vom IDO Verband eine Abmahnung bekommen hat, der muss mit einer gerichtlichen Inanspruchnahme rechnen, wenn die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird. Der IDO könnte nach Fristablauf entweder eine …
IDO Verband Rechtsmissbrauch – Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020, Az.: 11 O 5/19 (nicht rechtskräftig)
IDO Verband Rechtsmissbrauch – Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020, Az.: 11 O 5/19 (nicht rechtskräftig)
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
vorerst keine IDO Abmahnungen mehr ab 01.12.2021: IDO Verband NICHT in Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände
vorerst keine IDO Abmahnungen mehr ab 01.12.2021: IDO Verband NICHT in Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Ab dem 01.12.2021 müssen rechtsfähige Verbände / Wirtschaftsverbände gemäß § 8 b UWG in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen sein, um Abmahnungen aussprechen zu dürfen. Die Liste eingetragener Wirtschaftsverbände …
Ticket-Broker: Die Rechtslage
Ticket-Broker: Die Rechtslage
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Unter einem „Ticket-Broker" versteht man eine Person, die Eintrittskarten für Veranstaltungen wie Musikkonzerte, Comedy oder Sportevents mit dem Ziel erwirbt, diese Karten zu einem höheren Preis, d.h. zu einem Preis, der über dem auf dem …
UWG Abmahnung von RA Henning für Herrn Christian Weiss gegen eBay-Verkäufer
UWG Abmahnung von RA Henning für Herrn Christian Weiss gegen eBay-Verkäufer
| 18.09.2012 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Rechtsanwalt Andreas Henning mahnt derzeit wieder verstärkt angebliche Verstöße gegen § 3 Abs. 1, Abs. 3 UWG für Herrn Christian Weiß gegen eBay-Verkäufer ab. Den Abgemahnten wird die Unternehmereigenschaft im Sinne des UWG unterstellt. Die …
EU-Kommission ermittelt gegen BMW, Mercedes und VW wegen möglicher Absprachen zur Abgasreinigung
EU-Kommission ermittelt gegen BMW, Mercedes und VW wegen möglicher Absprachen zur Abgasreinigung
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den deutschen Autobauern VW, Mercedes und BMW droht Ungemach aus Brüssel. Die EU-Wettbewerbskommission hat eine formelle Untersuchung wegen des Verdachts wettbewerbswidriger Absprachen eingeleitet. Neu sind die Vorwürfe gegen die deutschen …
LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“
LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“
| 15.03.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die zunehmend erforderliche Aufklärung der Verbraucher hat …
Abmahngefahr: Fehler bei Angaben zu Lieferterminen im Onlineshop
Abmahngefahr: Fehler bei Angaben zu Lieferterminen im Onlineshop
| 08.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Seit 2014 müssen Onlinehändler Kunden vor Abgabe ihrer Bestellung bestimmte Informationen (sog. Pflichtangaben) zur Verfügung stellen. Zu diesen Pflichtangaben gehören auch Angaben zum Liefertermin. Fehlende oder falsche Angaben zum …
Abmahnung Onlineversand Leipzig GmbH durch Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer wegen Privatverkauf
Abmahnung Onlineversand Leipzig GmbH durch Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer wegen Privatverkauf
| 06.03.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Onlineversand Leipzig GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mike Kretchmann, aus Leipzig, vor. Die Abmahnung wurde ausgesprochen von den Rechtsanwälten Diesel, Schmitt, Ammer aus …
Änderungen der PKW-EnVKV – Was muss ein Autohändler ab dem 1.12.2011 beachten?
Änderungen der PKW-EnVKV – Was muss ein Autohändler ab dem 1.12.2011 beachten?
| 02.11.2011 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Am 1.12.2011 treten die neuen Regelungen der PKW-Eneregieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PKW-EnVKV) in Kraft. Die Regelungen dieser Verordnung sind von allen Herstellern und Händlern, die neue Personenkraftwagen ausstellen, zum Verkauf …
Abmahnung APL ALL People League Deutschland GmbH durch Internetrecht-Rostock - Richard & Kempcke Rechtsanwälte
Abmahnung APL ALL People League Deutschland GmbH durch Internetrecht-Rostock - Richard & Kempcke Rechtsanwälte
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Richard & Kempcke von Internetrecht-Rostock.de im Auftrag der APL All People League Deutschland GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist …
YouTube & Recht: Welche Rechte gebe ich ab, wenn ich ein Video auf YouTube hochlade?
YouTube & Recht: Welche Rechte gebe ich ab, wenn ich ein Video auf YouTube hochlade?
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube ist eine der beliebtesten Videoplattformen, auf der im Minutentakt etwa 500 Stunden Videomaterial hochgeladen werden. Dabei stellt sich die Frage, welche Rechte YouTube dabei eigentlich bekommt, wenn ein YouTuber ein Video online …
Widerrufsrecht - unfreie Sendungen
Widerrufsrecht - unfreie Sendungen
| 29.06.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Zusätzliche Ausführungen des Verkäufers innerhalb von allgemeinen Geschäftsbedingungen - betreffend die Ausübung des Widerrufsrechts - stellen nicht in jedem Fall eine wettbewerbswidrige Handlung dar. Ein Verkäufer hatte innerhalb seiner …
Schwarzhandel mit Bundesligakarten
Schwarzhandel mit Bundesligakarten
| 02.10.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September darüber entscheiden, ob der Hamburger Sportverein (HSV) verhindern kann, dass von ihm nicht autorisierte Händler Eintrittskarten für HSV-Heimspiele anbieten. Der Fall: Der HSV vertreibt die …
Darf ein Anwalt nun doch um einen Einzelauftrag werben?
Darf ein Anwalt nun doch um einen Einzelauftrag werben?
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Anwalt darf um Einzelauftrag werben - und über Beratungsbedarf aufklären UWG, § 4 Nr. 11 BRAO, § 43b. Dies wurde so vom Kammergericht Berlin entschieden: (KG, Beschl. v. 31.8.2010 - 5 W 198/10). Hierbei wurden folgende Leitsätze …
Wissenswertes zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
anwalt.de-Ratgeber
Wissenswertes zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
| 29.03.2023
Haben Sie als Arbeitnehmer eine Abmahnung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Dies ist erst einmal ein Schock für Sie, da diese Abmahnung zur Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses führen kann. Bewahren Sie dennoch Ruhe, nehmen Sie die Abmahnung …
Kurz und knapp 41 (Vertragsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht, Internetrecht)
Kurz und knapp 41 (Vertragsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht, Internetrecht)
| 20.02.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arglist bei Preisschwindel Ein Fahrradhersteller bot seine Fahrräder im Internet zum Verkauf an Endverbraucher an. Dabei warb er mit einer "unverbindlichen Herstellerpreisempfehlung". Ein Käufer fühlte sich jedoch arglistig getäuscht - zu …
Küchenkauf – Angaben zur Energieeffizienz für Elektrogeräte
Küchenkauf – Angaben zur Energieeffizienz für Elektrogeräte
| 22.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Küche ist der Ort in einem Privathaushalt, an dem im Durchschnitt der meiste Strom verbraucht wird. Damit Verbraucher bereits beim Kauf von bestimmten Elektrogeräten über deren Energieverbrauch informiert sind, hat die Europäische Union …
RA Levent Göktekin mahnt für Halley-Berlin wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen auf eBay ab
RA Levent Göktekin mahnt für Halley-Berlin wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen auf eBay ab
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin mahnt im Auftrag von Halley-Berlin, Inh. Firat Havadir, Stockumer Str. 8, 13057 Berlin, den gewerblichen Verkauf von Kleidungsstücken auf eBay ab. Dabei erscheine der Abgemahnte als Privatverkäufer und verstoße …
eBay-Abmahnung: Kanzlei Christoph Schulz und Inga F. Leindl mahnen für Timo Rausch ab
eBay-Abmahnung: Kanzlei Christoph Schulz und Inga F. Leindl mahnen für Timo Rausch ab
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Bereits im Jahr 2011 haben wir einige von der Kanzlei Christoph Schulz abgemahnte ebay-Mitglieder vertreten. Herr Rechtsanwalt Christoph Schulz vertritt Herrn Timo Rausch, der eine Internetparfümerie betreibt. Abgemahnt werden …
Und schon wieder Abmahnungen der Kanzlei HWK für Binary Services
Und schon wieder Abmahnungen der Kanzlei HWK für Binary Services
| 17.08.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
In den letzten Tagen erreichen uns täglich neue Anfragen und Beauftragungen hinsichtlich Facebook-Abmahnungen der Kanzlei HWK für Binary Services. Gerügt werden fehlende Anbieterkennzeichnungen auf Facebook. Gefordert wird die Abgabe einer …
Mehrwertsteuersenkung ab 1.7.2020 – neue Probleme für Händler
Mehrwertsteuersenkung ab 1.7.2020 – neue Probleme für Händler
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Mittwochabend (3.6.2020) verabschiedeten Konjunkturprogramms eine befristete Mehrwertsteuersenkung beschlossen. Ziel des ganzen ist es, den Konsum im Binnenmarkt zu stärken. Vom 1. Juli bis zum 31. …
Abmahnsicherheit für Homepages
Abmahnsicherheit für Homepages
| 23.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Impressum, Datenschutz, PAngVO, Metatags, Widerrufsrecht. Diese Begriffe und noch viele andere spielen eine Rolle bei der Erstellung und Betreibung eines Online-Shops oder einer Homepage. Viele haben es in der Presse verfolgen können, …