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Anleger der sieben Beteiligungsgesellschaften sind verunsichert
Anleger der sieben Beteiligungsgesellschaften sind verunsichert
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Nachdem die SHEDLIN Capital AG Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat, quält die tausenden Anleger nunmehr die Frage, was aus ihren Beteiligungsgesellschaften wird. An der Zahl sind es insgesamt sieben …
Thormann Capital / Leo One - was gibt es Neues von der Anlegerfront?
Thormann Capital / Leo One - was gibt es Neues von der Anlegerfront?
| 12.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Für die Anleger der Thormann Capital/Leo One gelten gesonderte Regeln und Voraussetzungen, die aktuell dargelegt werden. Die Gesellschaften befinden sich in Insolvenz und damit in der staatlichen Abwicklung unter Aufsicht des zuständigen …
Bundesgerichtshof: Private Anleger müssen sich nicht an Staatsumschuldungen beteiligen!
Bundesgerichtshof: Private Anleger müssen sich nicht an Staatsumschuldungen beteiligen!
| 09.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Insolvenz ganzer Staaten ist nicht erst seit den Diskussionen um die Zahlungsfähigkeit Griechenlands und einen denkbaren Grexit ein Thema. Die Staatsinsolvenz bedeutet, dass ein Staat weder seine Fremd-Gläubiger bedienen kann noch seine …
Schattenbanken in Polen - Das wachsende Business - Kreditinstitute ohne Finanzaufsicht
Schattenbanken in Polen - Das wachsende Business - Kreditinstitute ohne Finanzaufsicht
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Schattenbanksektor ist im Jahr 2013 um 2,54 % gewachsen – so der Finanzstabilitätsrat (FSB) – der Umfang der Finanzdienstleistungen durch Nichtbanken beträgt 35 Billionen Dollar. „Dieser Trend ist vor allem auch in Polen deutlich …
Geldweiterleitung an unseriöse Kapitalanlagegesellschaften - Haftungsfallen für Rechtsanwälte
Geldweiterleitung an unseriöse Kapitalanlagegesellschaften - Haftungsfallen für Rechtsanwälte
| 30.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Rechtsordnung nimmt die Rechtsanwälte stärker für Fragen der Beteiligung an unseriösen Geldanlagemodellen in die Haftung. Seit Jahren warnen die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner vor dieser Art der Beteiligung durch Treuhandkonten. …
Widerruf von Franchiseverträgen
Widerruf von Franchiseverträgen
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Feierabend
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen einem Franchisenehmer ein Widerrufsrecht zum Widerruf des Franchisevertrages zusteht. Die Überschrift ist insofern irreführend, da sie Indiziert, …
Schriftliche Beschlussfassung in der GmbH
Schriftliche Beschlussfassung in der GmbH
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
Mit dem Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschaft-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie hat der Gesetzgeber für die Rechtsform der GmbH die Beschlussfassung im …
Der Widerruf eines eigenen Angebots per E-Mail
Der Widerruf eines eigenen Angebots per E-Mail
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Die allgemeinen Regeln, wie ein Vertrag geschlossen werden und wie er widerrufen werden kann, ergeben sich aus dem Gesetz. Einschlägig sind §§ 116 bis 144 BGB. Grundsätzlich kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, …
Widerruf Autokreditvertrag – Wertverlust von Dieselfahrzeugen entgegenwirken
Widerruf Autokreditvertrag – Wertverlust von Dieselfahrzeugen entgegenwirken
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Käufer von Dieselfahrzeugen haben aufgrund des Dieselskandals einen erheblichen Wertverlust ihrer Fahrzeuge erlitten. Hinzu kommt, dass für diese Fahrzeuge Fahrverbote in den Innenstädten drohen. Ist man jedoch beruflich oder privat darauf …
Autokredit: Widerruf wegen fehlender Informationen zum Schlichtungsverfahren auch noch im Jahr 2022 möglich
Autokredit: Widerruf wegen fehlender Informationen zum Schlichtungsverfahren auch noch im Jahr 2022 möglich
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Widerruf des Kfz-Kreditvertrags wegen fehlender oder unvollständiger Informationen zum außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren – der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Sitz in Luxemburg entschied mit Urteil …
Vorteile des UN-Kaufrechts im Handel mit Tschechien
Vorteile des UN-Kaufrechts im Handel mit Tschechien
| 29.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Das auf internationale Warenkaufverträge zugeschnittene UN-Kaufrecht bietet häufig passgenaue Lösungen. Es ist häufig von Vorteil, dieses erprobte und praxisorientierte Recht zu vereinbaren, auch gegenüber dem deutschen Recht. Gleichwohl …
Unberechtigter Eintrag bei der Schufa
Unberechtigter Eintrag bei der Schufa
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
Streitwert einer einstweiligen Verfügung auf Wideruf eines Eintrags in der Datenbank der Schufa Holding AG - 10.000,00 € Beschluss OLG Nürnberg Az. 5 W 643/23 vom 22.02.2023 In einem Rechtsstreit mit der Telekom Deutschland GmbH hat diese …
Der Kampf um die Deutungshoheit des BREXIT-Handelsabkommens vom 24. Dezember 2020 hat begonnen - wird die englische Limited auch weiterhin in Europa anerkannt?
Der Kampf um die Deutungshoheit des BREXIT-Handelsabkommens vom 24. Dezember 2020 hat begonnen - wird die englische Limited auch weiterhin in Europa anerkannt?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Zu Heiligabend 2020 haben die Europäische Union und das Vereinigte Königreich doch noch ein Handelsabkommen geschlossen, das die Handelsbeziehungen nach dem Wirksamwerden des BREXIT zum 1. Januar 2021 regelt. Das Abkommen , das von beiden …
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist groß. So kann …
Urheberrechtslizenzen
Urheberrechtslizenzen
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Dürfen Sie Ihre Printwerbung auch online nutzen? Auch im Urheberrecht kommt es auf den exakten Vertragsinhalt an. Unzählige zugekaufte Leistungen wie Werbung, Corporate Identity, Software etc. sind urheberrechtlich geschützt. Um diese …
Sperrung von Amazon-Verkäuferkonto
Sperrung von Amazon-Verkäuferkonto
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit der Sperrung von Amazon Verkäuferkonto und Guthaben. Fall: Häufig kommt es vor, dass Amazon ein Amazon Verkäuferkonto ohne ausreichende oder überhaupt nachvollziehbare …
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 17.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitnehmer das mit dem Arbeitgeber eingegangene Arbeitsverhältnis und lässt sich am selben Tag noch arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, …
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise Der Unternehmer bzw. die Unternehmensleitung steht in der Covid-19-Krise trotz der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie der Begrenzung der …
EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Einschätzung trifft VW und andere Hersteller – Ausnahmen nur im engen Rahmen zulässig – Urteil des EuGH wird erwartet ( Az.: C-693/18 ). München, 30.04.2020. Abschalteinrichtungen, die dazu führen, dass die Grenzwerte beim Emissionsausstoß …
Rückruf für Modelle der Mercedes S-Klasse im Abgasskandal
Rückruf für Modelle der Mercedes S-Klasse im Abgasskandal
| 01.10.2020 von Rechtsanwalt Franz Braun
Kraftfahrt-Bundesamt ordnet verpflichtenden Rückruf an – Schadenersatzansprüche gegen Daimler München, 30.09.2020. Daimler muss im Abgasskandal auch Mercedes-Modelle der S-Klasse in die Werkstatt beordern. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) …
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
| 08.01.2024 von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Papier bleibt für uns wichtig - LegalTech entwickeln wir mit und setzen wir ein, soweit im Mandat gewünscht. Während Corona noch tobte, informierte die Patentanwaltskammer in einem Seminar die Patentanwält:Innen zum 2019 in Kraft getretenen …
Ratenzahlung und Kredit? Aber erst nach schriftlicher Selbstauskunft des Kreditnehmers!
Ratenzahlung und Kredit? Aber erst nach schriftlicher Selbstauskunft des Kreditnehmers!
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Beim Abschluss eines Kreditvertrags oder einer Ratenzahlungsvereinbarung muss der Kreditnehmer richtige und vollständige Angaben zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen machen. Dazu gehört – aus Sicht des Kreditgebers selbstverständlich – …
Unliebsam gewordenes Fahrzeug zurückgeben? OLG Stuttgart schränkt Widerruf beim Null-Leasing ein!
Unliebsam gewordenes Fahrzeug zurückgeben? OLG Stuttgart schränkt Widerruf beim Null-Leasing ein!
| 21.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Oberlandesgericht Stuttgart – Urteil vom 02.07.2019 – 6 U 232/18 – BeckRS 2019, 13291 In Zeiten von Dieselskandal und damit verbundenen Nachteilen für Nutzer älterer Fahrzeuge (wie z. B. Fahrverbote in Innenstädten, Ansehensverlust im …
Aktuelles zur CORONA-Pandemie und dem InsO-Aussetzungsgesetz
Aktuelles zur CORONA-Pandemie und dem InsO-Aussetzungsgesetz
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Die Pandemie beschert vielen Unternehmen finanzielle Engpässe. Aber wann genau muss man Insolvenz anmelden? Und hat der Gesetzgeber die Lockerung der Regeln nicht zum 1. Oktober verlängert? Im ­Folgenden werden typische Fragen beantwortet, …