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ProReal Europa 10 - Anleger sollten Vermittlerhaftung prüfen lassen
ProReal Europa 10 - Anleger sollten Vermittlerhaftung prüfen lassen
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
In Anbetracht der Tatsache, dass die ProReal Europa 10 GmbH den Anlegern und Zeichnern ihrer qualifiziert nachrangigen Namensschuldverschreibungen hohe Verluste ihrer Kapitalanlagen in Aussicht gestellt hat, steht den Geschädigten …
Life Forestry - Weitere Klagen erfolgreich
Life Forestry - Weitere Klagen erfolgreich
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
In den von unserer Kanzlei geführten Klagen gegen die Life Forestry Switzerland AG (Stans, Schweiz) sind inzwischen weitere erst- und zweitinstanzliche Urteile ergangen, in denen die Gesellschaft antragsgemäß zur Rückerstattung der von …
DEGAG WohnInvest 8 - Rückzahlung nach Kündigung?
DEGAG WohnInvest 8 - Rückzahlung nach Kündigung?
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Nachdem bei den Genussrechten "DEGAG WohnInvest 8" der DEGAG WI8 GmbH (Düsseldorf) ab Ende des Jahres 2004 die Mindestlaufzeit von 5 Jahren ausläuft, ist damit zu rechnen, dass erste Anleger ihre Genussrechte zum Ablauf dieser …
Keine Pflicht zur Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhafter Information
Keine Pflicht zur Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhafter Information
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Darlehensverträge werden regelmäßig für einen bestimmten Zeitraum geschlossen. Es wird ein fester Zins für diesen Zeitraum vereinbart. Bankkunde und Bank sind hieran gebunden. Vor Ablauf der Zinsbindung kommt nur in Ausnahmefällen eine …
Die „Coaching-Falle“ Teil 25: Auch Landgericht Ulm urteilt gegen CopeCart – Vertrag für Coaching von Max Weiß nichtig
Die „Coaching-Falle“ Teil 25: Auch Landgericht Ulm urteilt gegen CopeCart – Vertrag für Coaching von Max Weiß nichtig
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von Coaching-Verträgen wird zunehmend ein Fall für die Gerichte, weil die Zahl unzufriedener Kunden und damit die Anzahl entsprechender Klagen weiter rapide zunimmt. Auch in diesem Fall wieder beteiligt – die …
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
| 08.01.2024 von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Papier bleibt für uns wichtig - LegalTech entwickeln wir mit und setzen wir ein, soweit im Mandat gewünscht. Während Corona noch tobte, informierte die Patentanwaltskammer in einem Seminar die Patentanwält:Innen zum 2019 in Kraft getretenen …
Ratenzahlung und Kredit? Aber erst nach schriftlicher Selbstauskunft des Kreditnehmers!
Ratenzahlung und Kredit? Aber erst nach schriftlicher Selbstauskunft des Kreditnehmers!
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Beim Abschluss eines Kreditvertrags oder einer Ratenzahlungsvereinbarung muss der Kreditnehmer richtige und vollständige Angaben zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen machen. Dazu gehört – aus Sicht des Kreditgebers selbstverständlich – …
Unliebsam gewordenes Fahrzeug zurückgeben? OLG Stuttgart schränkt Widerruf beim Null-Leasing ein!
Unliebsam gewordenes Fahrzeug zurückgeben? OLG Stuttgart schränkt Widerruf beim Null-Leasing ein!
| 21.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Oberlandesgericht Stuttgart – Urteil vom 02.07.2019 – 6 U 232/18 – BeckRS 2019, 13291 In Zeiten von Dieselskandal und damit verbundenen Nachteilen für Nutzer älterer Fahrzeuge (wie z. B. Fahrverbote in Innenstädten, Ansehensverlust im …
Aktuelles zur CORONA-Pandemie und dem InsO-Aussetzungsgesetz
Aktuelles zur CORONA-Pandemie und dem InsO-Aussetzungsgesetz
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Die Pandemie beschert vielen Unternehmen finanzielle Engpässe. Aber wann genau muss man Insolvenz anmelden? Und hat der Gesetzgeber die Lockerung der Regeln nicht zum 1. Oktober verlängert? Im ­Folgenden werden typische Fragen beantwortet, …
Kurzarbeit, Kündigung und Aufhebungsvertrag: worauf solltest du achten?
Kurzarbeit, Kündigung und Aufhebungsvertrag: worauf solltest du achten?
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Hänig
Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist der Arbeitsvertrag . Daraus ergeben sich die gegenseitigen Rechte und Pflichten. Für den Arbeitnehmer also im Wesentlichen: wie viele Stunden muss ich arbeiten, um mein …
Neues Corona-Gesetz: Zahlungen dürfen wegen Covid-19 verweigert werden!
Neues Corona-Gesetz: Zahlungen dürfen wegen Covid-19 verweigert werden!
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei „copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, wie Sie als Verbraucher oder Kleinstunternehmer Zahlungen aufgrund eines neuen Corona Gesetzes verweigern können. …
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 17.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitnehmer das mit dem Arbeitgeber eingegangene Arbeitsverhältnis und lässt sich am selben Tag noch arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, …
Sperrung von Amazon-Verkäuferkonto
Sperrung von Amazon-Verkäuferkonto
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit der Sperrung von Amazon Verkäuferkonto und Guthaben. Fall: Häufig kommt es vor, dass Amazon ein Amazon Verkäuferkonto ohne ausreichende oder überhaupt nachvollziehbare …
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise Der Unternehmer bzw. die Unternehmensleitung steht in der Covid-19-Krise trotz der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie der Begrenzung der …
EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Einschätzung trifft VW und andere Hersteller – Ausnahmen nur im engen Rahmen zulässig – Urteil des EuGH wird erwartet ( Az.: C-693/18 ). München, 30.04.2020. Abschalteinrichtungen, die dazu führen, dass die Grenzwerte beim Emissionsausstoß …
Rückruf für Modelle der Mercedes S-Klasse im Abgasskandal
Rückruf für Modelle der Mercedes S-Klasse im Abgasskandal
| 01.10.2020 von Rechtsanwalt Franz Braun
Kraftfahrt-Bundesamt ordnet verpflichtenden Rückruf an – Schadenersatzansprüche gegen Daimler München, 30.09.2020. Daimler muss im Abgasskandal auch Mercedes-Modelle der S-Klasse in die Werkstatt beordern. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) …
Garbe Logimac AG (jetzt: LogisFonds I AG) Aufklärung von Risiken für Anleger?
Garbe Logimac AG (jetzt: LogisFonds I AG) Aufklärung von Risiken für Anleger?
| 09.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB vertritt zahlreiche geschädigte Anleger der Garbe Logimac AG,die sich nunmehr in LogisFonds I AG, Am Kaiserkai 1, 20457 Hamburg, umbenannt hat. Dies ist dem aktuellen …
OLG Naumburg verurteilt Sparkasse Wittenberg zur Rückabwicklung Schiffsfonds
OLG Naumburg verurteilt Sparkasse Wittenberg zur Rückabwicklung Schiffsfonds
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wittenberg, Mai 2014: Bittere Niederlage für die Sparkasse Wittenberg vor dem Oberlandesgericht Naumburg. Laut Eigendarstellung der Sparkasse Wittenberg, gründet 1824 und geleitet von dem Ralf Finke: Quelle Internet „ Als Marktführer ist …
Die Freiburger Direkt-Wert GmbH ist zur Rückzahlung der Anlegergelder verpflichtet
Die Freiburger Direkt-Wert GmbH ist zur Rückzahlung der Anlegergelder verpflichtet
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rückabwicklungsbescheid der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wurde bestandskräftig Nach sieben Jahren ist im Jahre 2014 Schluss. Nach der Gründung 2007 trat die Gesellschaft Direkt Wert GmbH am Markt auf. Der …
Schufa-Eintrag der Commerzbank AG nach Insolvenz in England gelöscht
Schufa-Eintrag der Commerzbank AG nach Insolvenz in England gelöscht
| 26.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Insolvenz in England führt zur Restschuldbefreiung in Deutschland und Löschung von Negativeinträgen Täglich kommt es zu negativen Einträgen bei Auskunfteien; dafür gelten die Erfüllung und Überprüfung bestimmter Voraussetzungen, die sich im …
Entscheidung des Landgerichts Braunschweig nach Berufungsrücknahme rechtskräftig
Entscheidung des Landgerichts Braunschweig nach Berufungsrücknahme rechtskräftig
| 01.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin konnte für ihren Mandanten, einen ehemaligen Kunden der Volkswagen Bank GmbH, die rechtskräftige Entscheidung nach einem Jahr bestätigen. Die beklagte Volkswagen Bank GmbH …
Die Äpfel fallen nicht weit vom Birnenbaum – Deutsche Umwelt Invest GmbH ein schlechtes Omen?
Die Äpfel fallen nicht weit vom Birnenbaum – Deutsche Umwelt Invest GmbH ein schlechtes Omen?
| 02.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Nunmehr melden sich bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB in Berlin mehrere Investoren, die sog. „Genussrechtsbeteiligungen“ an der Deutschen Umwelt Invest GmbH erworben haben und fragen nach, welche Risiken hinsichtlich …
Das Kammergericht hat die Ce Te Consult Treuhand GmbH aus Berlin zum Schadensersatz verurteilt
Das Kammergericht hat die Ce Te Consult Treuhand GmbH aus Berlin zum Schadensersatz verurteilt
| 08.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Entscheidung ist rechtskräftig, da die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen wurde und weil der Streitwert unterhalb von 20.000,00 Euro liegt. Zu dem Hintergrund der Entscheidung: Der Kläger, alleinerziehender …
DEF Deutsche Energie Finanz 1 GmbH & Co. KG – Bundesminister Peter Altmaier verwahrt sich gegen sein Bild
DEF Deutsche Energie Finanz 1 GmbH & Co. KG – Bundesminister Peter Altmaier verwahrt sich gegen sein Bild
| 09.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundeskanzleramt bestätigt, Kanzleramtsminister Peter Altmaier hatte keinen Kontakt zu DEF und kennt das Geschäftskonzept nicht Vertriebsturbo Politiker – eine neue Story Bundesminister Peter Altmaier gilt als ehrliche Haut, aktiv, …