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02.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandats ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang datiert vom 27.08.2010 aus Karlsruhe vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an den Musikwerken „Monsta und …
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03.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Annahme der grundsätzlichen Haftung eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen, die über seinen Internetanschluss begangen werden, ist unzutreffend ! Ein Anschlussinhaber, der selbst keine Urheberrechtsverletzung begangen …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Multimediapar S. A. aus Paraguay zur Prüfung vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an einem pornografischen Werk. Dem Adressaten …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen verschiedener Beratungsmandate haben wir in den letzten zwei Wochen erneut gehäuft Abmahnungen wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Werken durch verschiedene Kanzleien vorgelegt bekommen. Den …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk im Auftrag der Data Economy (Firmeninhaber Herr Michael Brand) wegen des Vorwurfs wettbewerbswidriger Inhalte auf der Internethandelssplattform eBay. …
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11.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Filesharing-Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Rasch für EMI Music Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg, mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin, der EMI Music Germany GmbH & Co. KG., die in Köln ansässig ist wegen …
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage der Notwenigkeit von AGB bei gewerblichen Onlinehändlern stellt sich immer wieder. Auch mir wird in der Beratung von Onlinehändlern immer wieder diese Frage gestellt. Besteht eine Verpflichtung zur Verwendung von AGB? Für die …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in der letzten Woche am 13.04.2011 hatten wir auf diesem Portal über eine Abmahnung der Firma AB Outlet Limited, vertreten durch die Geschäftsführerin Monika Tucci berichtet. Nunmehr wurde uns eine weitere Abmahnung zur Bearbeitung …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in unseren Artikeln vom 14.04.2011 und vom 19.04.2011 hatten wir über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der AB Outlet Limited im Auftrag von Frau Monica Tucci gesprochen. Nunmehr wurden uns zwei weitere Abmahnungen der Firma AB …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aus aktuellem Anlass eines Beratungsmandates in unserer Kanzlei wird auf die Gefahren von Folgeabmahnungen resultierend aus der illegalen Freigabe von urheberrechtlich geschützten Werken auf der eigenen Festplatte in sogenannten …
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12.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in dieser Woche vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft und der Constantin Film Verleih GmbH wegen der vermeintlichen Verletzung …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Ellwangen mit Urteil vom 20.11.2023 entschieden, dass der Online-Glücksspiel Anbieter "Mr. Green" bzw. dessen seinerzeitige Betreibergesellschaft aus Malta, die …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Zur allgemeinen Lage Der Fach- und Einzelhandel sucht neue Konzepte und kann oft nicht mehr konkurrieren mit dem Online-Handel. Amazon boomt. Die Handelspleitewelle setzt sich fort. Für viele der noch in Deutschland vorhandenen 400 …
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05.03.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Verstoß gegen die Preisgabeverordnung (PAngV) kann zu wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen führen (gemäß §§ 8 und 9 i. V. mit §§ 3, 4 Nr. 11 UWG). Die Vorschriften dienen dazu, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. …
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall streiten die Parteien über ein Arbeitszeugnis, in dem der Arbeitgeber die Bemerkung eingefügt hat, dass er bereit sei über die Arbeitsqualität der ausgeschiedenen Arbeitnehmerin Auskünfte zu geben. Der objektive Zweck …
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25.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall wurde ein Produktfoto für eine Internetpräsentation angefertigt und dem Unternehmen uneingeschränkte ausschließliche Nutzung eingeräumt. Auf der Internetplattform eBay wurden Ausschnitte des zuvor bearbeiteten Bildes …
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28.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall streiten die Parteien über die Verbreitung von Video- und Tonaufnahmen eines Konzertes des verstorbenen Künstlers „Falco“. Im Wege dieses Streits wurde dem Europäischen Gerichtshof unter anderem die Frage vorgelegt, ob …
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10.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Nutzungsrechte verletzt gibt es grundsätzlich drei verschiedene Arten die Höhe des Schadensersatzes zu berechnen. Welcher der drei Möglichkeiten angewandt wird, unterliegt der Entscheidung des Verletzten. Wählt dieser die Berechnung …
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07.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Gegenstände der angewandten Kunst müssen zwar einen größeren Grad an Individualität aufweisen, um urheberrechtlichen Schutz genießen zu können, sind aber grundsätzlich durch das UrhG geschützt. Im Gegensatz dazu stehen die sachlich-schlicht …
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10.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb einer Diskussionsrunde zum Thema „Nazis raus aus den Köpfen“ wurde einer der Beteiligten als „vorbestrafter Neonazi“ bezeichnet. Dies ist keinesfalls als Tatsachenbehauptung sondern als Meinungsäußerung zu werten. Allein eine …
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06.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Mit einem Beschreibungstext auf seiner Homepage warb ein DJ für seine Tätigkeit. Derselbe Werbetext wurde auf einer anderen Webseite verwendet. Dagegen wendet sich der DJ mit einem urheberrechtlichen Unterlassungsbegehren. Die …
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02.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das OLG Karlsruhe hatte vorliegend über die Zulässigkeit eines Lieferstopps eines Herstellers von Markenprodukten gegenüber Online-Versandhändler zu entscheiden. Der Hersteller hat Auswahlkriterien für „zugelassene Vertriebspartner" …
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09.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Als politische Kampagne sollte eine Fotomontage dienen auf der eine Politikerin in einer peinlichen Situation abgebildet ist. Grundsätzlich kann eine derartige Fotomontage den Tatbestand der Beleidigung erfüllen. Allerdings kann eine …
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19.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein nicht autorisierter Live-Mitschnitt einer Musikband wurde auf eBay als „Bootleg" verkauft. Deshalb wurde abgemahnt und dann Abmahnkosten von 800,-€ geltend gemacht. Dies ist dem Grunde und der Höhe nach berechtigt. Die Bereitstellung …