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04.04.2018
von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Anhörungsbogen Die Übersendung eines „Anhörungsbogens“ im Bußgeldverfahren verursacht oft eine gewisse Hektik, in welcher der hiervon Betroffene (zumeist der Halter des gemessenen Fahrzeuges) dazu neigt, sich schriftlich oder telefonisch …
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23.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Es besteht eine gesetzliche Verpflichtung für den Arzt, über erkennbare „Umstände“ zu informieren, „die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen“. Die Verpflichtung besteht „auf Nachfrage oder zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren“. …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
In jüngster Zeit sind zwei Gerichtsentscheidungen ergangen, die zwar thematisch nicht miteinander zusammenhängen, jedoch jede für sich betrachtet von gehöriger Bedeutung für die Mietrechtspraxis ist . 1. Abänderung der bisherigen …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Auch im Jahr 2018 treten mehrere gesetzliche Neuregelungen im Bereich des Arbeitsrechts in Kraft. So gelten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 neue Regelungen im Rahmen des Mutterschutzes. Kurze Zeit später, seit dem 6. Januar 2018, trat …
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26.04.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig werden Arbeitsverträge durch einen Aufhebungsvertrag, der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen wird, beendet. Für den Arbeitnehmer kann dies insofern vorteilhaft sein, als durch den Aufhebungsvertrag das Aussprechen …
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12.07.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wann liegt Selbständigkeit vor? Einordnung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 31. März 2017 (Az.: B 12 R 7/15 R). Das Arbeitsrecht unterscheidet zwischen abhängig Beschäftigten (Arbeitnehmern) und Selbstständigen: Abhängig …
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09.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist oftmals die Rede davon, dass der Arbeitnehmer einen „Anspruch auf Beschäftigung“ hat. Diese Begrifflichkeit ist jedoch ungenau und darf nicht synonym für zwei unterschiedliche Fallkonstellationen …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Abmahnung ist der Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sofern das Verhalten nicht geändert wird (BAG, NZA 94, 656). Mit der Abmahnung soll der Arbeitnehmer an seine …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall Die Generationshilfe Musterstadt ist gemeinnützig und beim Vereinsregister des AG Musterstadt als e.V. eingetragen.. Der Verein hat aktuell auf vier Konten ein Vermögen in Höhe von € 188.000,00. Davon sind € 60.000,00 für …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hatte durch Urteil (BGH, Urt. v. 12.11.2014 – AZ.: VIII ZR 42/14) klargestellt, dass sich ein Verkäufer beim Rückzug aus einer begonnenen eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Dieser Fall bezog sich aber nicht auf Fälle, …
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12.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In seinem Beschluss vom 18.12.2014 musste sich der BGH mit dem praxisrelevanten „faktischen Geschäftsführer“ beschäftigen, Az. 4 StR 323/14. Was war geschehen? Der Angeklagte war nach Ansicht des Landgerichts Dortmund faktischer …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Weiterführende Literatur/Quellen: www.medizinischerdienst.de (Medizinischer Dienst der gesetzlichen Pflegeversicherung) mit Informationen u.a. zu den Themen Checkliste für den Besuch des Medizinischen Dienstes Richtlinien zur …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Sie werden mit einem strafrechtliches Ermittlungsverfahren konfrontiert. Hier gilt es, wesentliche Grundregeln zu beachten und das Verhalten anzupassen. Falsches Verhalten kann oftmals im gesamten Verfahren nicht mehr aus “der Welt …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Am 25.05.2018 tritt die DS GVO in Kraft. Die Ablaufprozesse in Unternehmen im Rahmen der Bewerbungsprozesse werden sich anpassen müssen und tiefgreifende Änderungen erfahren. Unabhängig von der arbeitsrechtlichen Problemstellung (vgl. z.B. …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In regelmäßigen Abständen tritt folgender Sachverhalt in der Beratungspraxis auf: Ein Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder zu einem anderen Arbeitgeber, in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung ist ein bedeutendes Ereignis im Arbeitsleben eines jeden Angestellten. Es ist jedoch nicht so einfach, eine Kündigung auszusprechen oder zu erhalten. Im Arbeitsrecht gibt es bestimmte Regeln und Vorschriften, die befolgt …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht sind Kündigungsschutzprozesse vor dem Arbeitsgericht keine Seltenheit. Arbeitnehmer haben in der Regel das Recht, gegen eine Kündigung vorzugehen, wenn diese aus ihrer Sicht unbegründet oder ungerechtfertigt ist. Ein …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Gerade in der Welt der Kryptowährungen gibt es noch viele offene Fragen und kaum gesetzliche Regelungen. Eine dieser Fragen betrifft die Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht. Wenn Sie als Kläger eine Übertragung von Kryptowährungen …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wer heutzutage der Meinung ist, dass Filesharing-Börsen (p2p, Torrent) eine günstige Alternative zum Kauf von Filmen, Musik oder Computerspielen darstellen, der dürfte seine Ansicht bald ändern. Gegenstand von Abmahnungen kann auch ein …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
„The Vampire Diaries“ ist eine Fantasyserie aus den USA, welche auf dem Fernsehsender The CW und in Deutschland auf dem Fernsehsender ProSieben ausgestrahlt wird. Berichten zufolge mahnte die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Berichten zufolge mahnte die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Urheberrechtsverletzungen an der Serie „Person of Interest“ ab. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Wie können Sie reagieren? Oft sind Vorwürfe unberechtigt! …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung an der Serie „The Big Bang Theory" vorgeworfen? - Wie können Sie reagieren? Hier einige nützliche Tipps! Wie wir erfahren haben, mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
“Valerian – Die Stadt der Tausend Planeten“ (Originaltitel: Valerian and the City of a Thousand Planets ) ist ein Science-Fiction-Film des französischen Regisseurs Luc Besson, der auch Drehbuchautor und Produzent des Films ist und der den …