1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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21.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Entscheidungen zum Krankengeld 1. Unfähigkeit zur rechtzeitigen Krankmeldung Vorab ist zu erwähnen, dass Versicherte gemäß § 44 Abs. 1 SGB V Anspruch auf Krankengeld haben, wenn eine Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten …
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18.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Grundsätzlich erhält ein Arbeitnehmer im Krankheitsfall für die Dauer von 6 Wochen seine Vergütung weiterbezahlt (sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ). Dauert die Krankheit länger, ist der Arbeitgeber nicht weiter verpflichtet, …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten einer Unternehmensberatung entwickelt, kann der Übergang fließend sein, ist …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nun ist die Rechtsfrage dort angekommen, wo sie hingehört: Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 30.04.2012 § 32 VersAusglG für verfassungswidrig befunden und dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Entscheidung vorgelegt, Az. 1 BvL …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei, am 09.03.2016 verkündeten Urteilen auch die Neuregelung der Startgutschriften rentenferner Versicherter der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für unwirksam erklärt. Bereits mit …
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20.01.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Verunfallt ein Arbeitnehmer auf dem Weg zum oder vom Arbeitsplatz, so liegt in den meisten Fällen ein durch die gesetzliche Unfallversicherung versicherter Arbeits- bzw. Wegeunfall vor. Aber nicht jeder Weg gehört zum Arbeitsweg – es kann …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Durchsetzung von sozialrechtlichen Ansprüchen (z. B. Rentenansprüche, Anerkennung einer Schwerbehinderung) auf der Grundlage einer Fibromyalgie gestaltet sich häufig schwierig. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass diese Erkrankung …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Die Corona-Krise stellt neben den Arbeitnehmern auch die Arbeitgeber vor wohl nie dagewesene Probleme. Um den Betrieb der Unternehmen weiter zu ermöglichen und Kündigungen zu vermeiden wurde das Kurzarbeitergeld eingeführt. Doch was …
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21.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
In letzter Zeit häufen sich die Strafverfahren gegen ALG-II-Empfänger. Das Jobcenter erstattet jetzt immer öfter Strafanzeige gegen die Betroffenen. Häufig erfolgt dies wohl deshalb, weil die Behörde sich eine bessere Position für einen …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… Grundgesetz [GG]) erfasster sozialversicherungsrechtlicher Anspruch und auf Arbeitslosengeld II ein im Grundgesetz (in der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG, und im Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG) verbürgter Anspruch besteht. Festzuhalten …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… den Angehörigen der Lohnsteuerabzug vorzunehmen. Außerdem handelt es sich bei dem Entgelt um Betriebsausgaben, die gewinnmindernd geltend gemacht werden können. Davon zu unterscheiden ist die sozialversicherungsrechtliche Anerkennung …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… Sozialrecht . Das Sozialrecht umfasst unter anderem das gesamte Sozialversicherungsrecht und damit auch das Recht der Rentenversicherung, der Unfallversicherung und der Krankenversicherung. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.sz-law.de oder telefonisch. Wir sind auch jederzeit per E-Mail für Sie erreichbar.
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
Zunächst darf ich Ihnen allen ein gutes neues und gesundes Jahr 2024 wünschen. Zu Beginn des Jahres werden voraussichtlich ab dem 08.01.2024 Bahnstreiks die Pendler vor Herausforderungen stellen. Zwar klagt die Bahn gegen die Streiks, …
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17.07.2013
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Neben der vollen und teilweisen Rente wegen Erwerbsminderung, gibt es für gesetzlich Versicherte, die vor dem 02.01.1961 geboren sind, als Übergangsrecht noch die Möglichkeit, einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …
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10.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Beurteilung durch Ratingagentur Ratingagenturen sind private Firmen, die die Kreditwürdigkeit von Unternehmen bewerten. Die Bewertung besteht aus einer …
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10.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Es ist für ein Unternehmen eine äußerst schwierige und unangenehme Situation, wenn ein Gläubiger beim Insolvenzgericht einen Insolvenzantrag stellt. Ist der Antrag erst einmal gestellt, beginnen die Mühlen der Justiz zu malen. In der Regel …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei psychischen Erkrankungen stellt sich regelmäßig die Frage, wann eine Erwerbsminderung im Sinne des § 43 Sozialgesetzbuch (SGB) VI eingetreten ist. Zum anderen wird nach der bisherigen Rechtsprechung der Sozialgerichte auch danach …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Wenn Pflegegrad 2 vorliegt, dann besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Pflegegeld. Zahlt die Kasse dieses aus, so leiten Pflegebedürftige es häufig an private Pflegepersonen weiter. Doch dürfen Pflegebedürftige damit auch Personen …
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28.03.2023
Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein wichtiger Baustein der Altersvorsorge. Doch was ist, wenn Sie als Selbstständiger oder Freiberufler nicht automatisch in die Rentenversicherung einzahlen? In diesem Fall bietet die freiwillige …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Behandlung eines Glioblastoms mit Avastin wird von den behandelnden Ärzten bei der zuständigen Krankenkasse beantragt, wenn die leitliniengerechte Behandlung abgeschlossen ist und nach Radio- und Chemotherapie keine weitere …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Seidel
In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von besorgten Mandanten, die zwar in Deutschland Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigen, jedoch keinen Betriebssitz im Inland haben. Hintergrund sind meistens Bescheide der Agentur …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Bietmann
Laut Statistik erhalten in Deutschland rund 46 % der Beschäftigten Urlaubsgeld. Dabei stellt sich die Frage, wieso nicht alle Arbeitnehmer Urlaubsgeld erhalten. 1. Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Urlaubsgeld zu zahlen? Einen gesetzlichen …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in mehreren am 23.12.2010 ergangenen Urteilen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2010, Az. 12 U 224/09 u.a.) die Satzungsregelungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) zur …
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24.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Eine Rente wird grundsätzlich nur auf Antrag ausgezahlt. Für alle Rentenanträge werden unter anderem der Personalausweis, die Rentenversicherungsnummer, die Anschrift der derzeitigen Krankenkasse, die …