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25.05.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verstärkt durch die Ausbreitung des Coronavirus und dadurch einhergehende Einschränkungen in vielen Unternehmen ist die Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen als Homeoffice (auch: Arbeit 4.0) auf dem Vormarsch. Auch in dieser Ausgestaltung …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Gesetzliche Rahmenbedingungen Auf den Personaleinsatz und die Dienstplangestaltung haben ganz entscheidend die jeweils anzuwendenden arbeitsrechtlichen Regelungen Einfluss. Diese Vorgaben beeinflussen den Rahmen für die gesamte …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine Ruptur der Supraspinatussehne ist eine Verletzung „an Gliedmaßen“ im Sinne von Ziffer 1.4.1 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008). Eine Minderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen nach Ziffer 3 AUB …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Lehrer, der Betriebsaufgaben außerhalb der Unterrichtszeit und der Zeit für Verwaltungsaufgaben erfüllt, übt die Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit aus und hat entsprechenden Anspruch auf zusätzliche Vergütung. Sachverhalt: …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ist eine Gewerkschaft nicht tariffähig, kann sie mit Arbeitgebern keine Tarifverträge über Arbeitsbedingungen schließen, die unmittelbar und zwingend für tarifgebundene Arbeitnehmer gelten, also nicht für ihre Mitglieder. Wann eine …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Neubemessung der Invalidität kommt erst nach vorangegangener Erstbemessung in Betracht. Maßgeblich für die Erstbemessung ist der Zeitpunkt des Ablaufs der vereinbarten Invaliditätsfrist. Auf die Dreijahresfrist für die Neubemessung …
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11.05.2019
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
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20.10.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Wenn Ihr Arbeitgeber in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt, spricht man arbeitsrechtlich von einem so genannten Kleinbetrieb. In einen solchen Betrieb braucht der Arbeitgeber keinen Kündigungsgrund, wenn eine Kündigung des …
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08.04.2019
von Rechtsanwalt Joachim Laux
Das Urteil: Oberlandesgericht Stuttgart vom 31. März 2016, 7 U 149/15 Wenn ein Versicherter die Aufgaben nicht mehr erfüllen kann, die seine frühere Tätigkeit ausgemacht haben, liegt Berufsunfähigkeit vor. Dies gilt auch, wenn noch kleine …
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18.10.2010
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Bei der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) ist entscheidend, wie ein „durchschnittlicher Versicherungsnehmer" diese seitenlangen Klauselwerke bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und unter …
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03.12.2018
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs bei nicht gestelltem Urlaubsantrag Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) stellt sich mit jüngster Entscheidung vom 06.11.2018 (Az.: C-619/16 und C-684/16), auf Vorlagefrage des BAG …
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15.09.2021
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, werden die Krankheitstage nicht auf seinen Erholungsurlaub angerechnet. Im Quarantäne-Fall kann es sich aber anders verhalten, wie ein …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Das „Teilen“ von Informationen bedarf in der digitalen Welt nur noch eines „Klicks“ – durch Social Media und Messenger können Informationen und digitale Publikationen heute rasend schnell exponentiell verbreitet werden. Dies …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Welt sind Daten für Unternehmen von unschätzbarem Wert. Insbesondere Kundendaten sind für die meisten Unternehmen unverzichtbar, um ihre Produkte oder Dienstleistungen erfolgreich zu vermarkten und …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Landgericht Osnabrück hat in einem wegweisenden Urteil vom 16.06.2023 die Vierte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH (im Folgenden abgekürzt: VCI) zur Auszahlung verurteilt (Aktenzeichen: 7 O 2726/22). Das Urteil ist noch nicht …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
In der russischen Wirtschaftspraxis treten gesellschaftsrechtliche Schiedsvereinbarungen mit Beteiligung ausländischer Parteien gehäuft auf. Dies gilt insbesondere für internationale Aktienkaufverträge und Joint Venture-Vereinbarungen. Jene …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
1. Aufgaben und Kompetenzen des Aufsichtsrates Der Direktoren- oder Aufsichtsrat (" Direktorenrat ") übt die ordentliche Leitung der Tätigkeit einer russischen Aktiengesellschaft (AO) aus. Zu seinen Kompetenzen gehören sämtliche Fragen in …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
BAG: Es besteht keine Rückzahlungspflicht der Fortbildungskosten auch bei krankheitsbedingter Eigenkündigung des Arbeitnehmers. Fachkräfte und qualifiziertes Personal stehen gegenwärtig bei den meisten Arbeitgebern hoch im Kurs. Daher …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Mit seiner Entscheidung vom 13.09.2022 (1 ABR 22/21) hat das Bundesarbeitsgericht alle deutschen Unternehmen verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Hinsichtlich …
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09.08.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
In der Branche und sogenannten „gut unterrichteten Kreisen” befürchtete man es schon länger, zuletzt überschlugen sich die Ereignisse. Einer der größten Marktteilnehmer im Geschäftsmodell der Rückabwicklung von Lebensversicherungen, die …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die Pflegeimmobilie als Renditeobjekt hat sich vom weithin unbeachteten Geheimtipp zum Shooting-Star der neuen Immobilien-Investitionen von Kleinanlegern entwickelt. Was früher nahezu ausschließlich für Großinvestoren und Fondsbetreiber …
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21.03.2020
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Coronavirus hat in den vergangenen Tag schon recht früh zur Absage von Sportveranstaltungen geführt. Fußballspiele fanden teilweise vor leeren Rängen statt, Spiele der Basketball Bundesliga, der Volleyball-Bundesliga und der Handball …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Viele Sparkassen-Kunden haben zum Teil schon in den neunziger Jahren bei ihren Sparkassen sogenannte Prämiensparverträge abgeschlossen. Diese haben sich in den letzten Jahren zu einer überaus renditeträchtigen Kapitalanlage entwickelt, da …