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Reform des Abstammungsrechts – Elternschaft wird neu geregelt
Reform des Abstammungsrechts – Elternschaft wird neu geregelt
| 30.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Die Gesellschaft und die Formen des Zusammenlebens haben sich in den vergangenen Jahren enorm geändert. Das betrifft auch und besonders die Familie. Das Familienrecht kann mit diesem Wandel allerdings nur bedingt Schritt halten. Aktuell …
Anfechtungen des Insolvenzverwalters der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
Anfechtungen des Insolvenzverwalters der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Insolvenzverwalter Scheffler aus der Kanzlei Tiefenbacher hat die Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG angeschrieben und dazu aufgefordert, bereits erhaltene Zahlungen zur Insolvenzmasse zurück zu zahlen. …
Comeback des Widerrufsjokers – neue Entscheidung des EuGH könnte vielen Verbrauchern helfen
Comeback des Widerrufsjokers – neue Entscheidung des EuGH könnte vielen Verbrauchern helfen
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26. März 2020, C-66/19 eine weit verbreitete Klausel in den Widerrufserklärungen von Verbraucherverträgen in Deutschland für richtlinienwidrig erklärt. I. Inhalt der Entscheidung des EuGH Die …
LG Nürnberg-Fürth bestätigt Widerruf eines UDI Energie Festzins Anlegers
LG Nürnberg-Fürth bestätigt Widerruf eines UDI Energie Festzins Anlegers
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25. Januar 2021 die UDI Energie FESTZINS 11 GmbH & Co. KG verurteilt, die Beteiligung eines Anlegerss aufgrund eines, mehrere Jahre nach der Zeichnung, erklärten Widerrufes rückabzuwickeln und …
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Gerne schiebt man das Thema Vorsorge beiseite. Doch wie schnell kann es passieren, dass man durch Krankheiten, einen Auslandsaufenthalt, einen unvorhergesehenen Unfall, aber auch aufgrund altersbedingter Beschwerden nicht mehr ausreichend …
Vorsorgevollmacht: Betreuungsrecht im Lichte aktueller Rechtsprechung
Vorsorgevollmacht: Betreuungsrecht im Lichte aktueller Rechtsprechung
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Michael Storz
Die Abgrenzung, wann zuweilen für den Rechtsverkehr eine Vorsorgevollmacht als ausreichend und die Bestellung eines Betreuers als redundant erachtet werden kann, ist zuweilen schwierig. Die Rechtsprechung hat in jüngsten Entscheidungen ( …
Leivtec XV3 wird von PTB überprüft! Messwertfehler möglich!
Leivtec XV3 wird von PTB überprüft! Messwertfehler möglich!
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Messung mit dem Leivtec XV3? Messwertfehler können zur Einstellung des Verfahrens führen! Das Geschwindigkeitsüberwachungsgerät Leivtec XV3 wirft in speziellen Konstellationen für manche Fahrzeugtypen unzulässige Messwertabweichungen aus. …
Was versteht man unter dem Nachweisgesetz? - Diese Änderungen der Arbeitsbedingungen gelten zum 01.08.2022
Was versteht man unter dem Nachweisgesetz? - Diese Änderungen der Arbeitsbedingungen gelten zum 01.08.2022
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Erwin Bräutigam
Was versteht man unter dem Nachweisgesetz? Die Arbeitsbedingungen müssen für alle Arbeitsverhältnisse schriftlich definiert sein. Dies gilt nach dem Nachweisgesetz schon seit dem 20.07.1995, der Geburtsstunde des Nachweisgesetzes. Den …
PIM Gold GmbH – Forderungsanmeldungen bis zum 31. Dezember 2019 vornehmen!
PIM Gold GmbH – Forderungsanmeldungen bis zum 31. Dezember 2019 vornehmen!
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens der PIM Gold GmbH hat das Amtsgericht Offenbach die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden. Wer sicher gehen will, lässt die Anmeldung von einem Anwalt vornehmen. Eröffnung des PIM-Gold …
UDI Energie - Abtretungsvereinbarungen unwirksam?
UDI Energie - Abtretungsvereinbarungen unwirksam?
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
UDI Energie Mix FESTZINS GmbH & Co. KG / UDI Energie FESTZINS III – IX GmbH & Co. KG – Abtretungsvereinbarungen unwirksam? Nun ist sie da: die Regelinsolvenz der UDI Energie Mix FESTZINS GmbH & Co. KG und der UDI Energie …
Das Nachlassverzeichnis: So erstellt man eine Auskunft über das Erbe
Das Nachlassverzeichnis: So erstellt man eine Auskunft über das Erbe
| 21.07.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Haben Sie vor kurzem geerbt und nun eine Nachricht in Ihrem Briefkasten oder E-Mail-Postfach gefunden. Mit dem Schreiben werden Sie aufgefordert, den Nachlass offenzulegen? Also alles aufzulisten, was Sie geerbt haben. Die Bedeutung eines …
Schutz für Investoren der PROJECT Unternehmensgruppe
Schutz für Investoren der PROJECT Unternehmensgruppe
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Die Insolvenzanträge der Unternehmen der PROJECT Unternehmensgruppe haben die Immobilien- und Investmentbranche aufgeschreckt. Die Situation wirft viele Fragen auf und betrifft sowohl Anleger als auch Käufer von Immobilien. Die PROJECT …
Betriebsschließungsversicherung zahlt bei Corona (SARS-CoV2, COVID-19) nicht?
Betriebsschließungsversicherung zahlt bei Corona (SARS-CoV2, COVID-19) nicht?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Maximilian Schäufele LL.M.
Sprechen Sie mich gerne kostenlos und unverbindlich an, wenn sich Ihre Betreibsschleißungsversicherung quer stellt! Wir unterstützen Sie und erörtern mit Ihnen im Rahmen einer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung, ob Ihr …
OLG Dresden entscheidet wegen falscher Zinsanpassung: Was müssen Sparer jetzt wissen?
OLG Dresden entscheidet wegen falscher Zinsanpassung: Was müssen Sparer jetzt wissen?
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Viertel
Am 22.04.2020 hat das OLG Dresden über die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig wegen fehlerhafter Zinsanpassung in deren Sparverträgen "Prämiensparen flexibel" verhandelt und entschieden. …
Überarbeitung der Datenschutzerklärungen auf Websites (Neue EU-DSGVO)
Überarbeitung der Datenschutzerklärungen auf Websites (Neue EU-DSGVO)
| 30.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Seit dem 25.05.2018 greift die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben der Verordnung sollten zeitnah umgesetzt werden. Betroffen von den Änderungen sind neben Unternehmen auch Freiberufler, denn schon mit der …
Die wichtigsten Informationen zum Thema „Scheidung“
Die wichtigsten Informationen zum Thema „Scheidung“
| 09.10.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Jur. Univ. Katharina Dekker
Wann ist eine Scheidung möglich? Die wichtigste Voraussetzung für eine Scheidung ist das sog. Trennungsjahr, wenn beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder zustimmen. Falls einer der Ehegatten die Scheidung nach dem Trennungsjahr …
Abgasskandal: Viel zu hohe Co2-Werte bei Plug-In-Hybrid-Autos
Abgasskandal: Viel zu hohe Co2-Werte bei Plug-In-Hybrid-Autos
| 06.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Deutsche Umwelthilfe hat bei eigenen Messungen festgestellt, dass große und mit Steuererleichterungen begünstigte Hybrid-Plug-Ins insbesondere im Sport-Modus deutlich mehr Co2 produzieren, als es die aktuellen EU-Flottengrenzwerte …
Abgasskandal - LG Ingolstadt verurteilt Audi auch bei Autokauf 2016 zu Schadenersatz
Abgasskandal - LG Ingolstadt verurteilt Audi auch bei Autokauf 2016 zu Schadenersatz
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Aktuell hat der BGH im EA189-Abgasskandal entschieden, dass Audi-Besitzer, die nach 2016 gekauft haben, keine Ansprüche gegen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung stelllen können. Das betrifft natürlich auch das Ingolstädter …
Abgasskandal – LG Oldenburg spricht Schadenersatz bei einem Audi Q5 zu
Abgasskandal – LG Oldenburg spricht Schadenersatz bei einem Audi Q5 zu
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob mit oder ohne vorausgehenden Rückruf des Fahrzeugs durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Auch bei Fahrzeugen mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 896 bzw. EA 897 lassen sich Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchsetzen. Das zeigt …
Abgasskandal – LG Kiel verurteilt Daimler wegen Abgasmanipulationen bei Mercedes V 220 d
Abgasskandal – LG Kiel verurteilt Daimler wegen Abgasmanipulationen bei Mercedes V 220 d
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Mercedes-Abgasskandal erneut Schadenersatz durchgesetzt. Das Landgericht Kiel entschied mit Urteil vom 29. Januar 2021, dass die Daimler AG einen Mercedes V 220 d zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer …
Mercedes Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz wegen Thermofenster zu
Mercedes Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz wegen Thermofenster zu
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat gegen die Daimler AG im Abgasskandal ein weiteres Mal Schadenersatz durchgesetzt. Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 26. März 2021 entschieden, dass der Käufer eines Mercedes C 220 D Anspruch auf …
Mercedes GLK 220 geht im Abgasskandal zurück
Mercedes GLK 220 geht im Abgasskandal zurück
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadenersatz für den Käufer eines Mercedes GLK 220 CDI durchgesetzt. Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 31. August 2021 entschieden, dass Daimler gemäß § 826 BGB Schadenersatz wegen …
Abgasskandal – Schadenersatzansprüche gegen BMW
Abgasskandal – Schadenersatzansprüche gegen BMW
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
BMW spielte im Abgasskandal bislang zwar keine Hauptrolle, das Thema Abgasmanipulationen ging an dem Autobauer aus München jedoch auch nicht völlig vorbei. Nach den verbraucherfreundlichen Urteilen des EuGH rückt nun auch BMW im …
Zur privaten Unfallversicherung bei Infektionen
Zur privaten Unfallversicherung bei Infektionen
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Bereits eine kleine Verletzung der Haut und der darunter liegenden Gewebeschichten kann den Anspruch auf Leistungen aus der privaten Unfallversicherung begründen. So hatte sich jemand beim Schneiden von Rosenstöcken an einem Finger …