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Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für den leitenden Arzt einer Spezialklinik
Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für den leitenden Arzt einer Spezialklinik
| 25.01.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Der leitende Arzt einer Spezialklinik war aufgrund eines Beratervertrages in einem Therapiezentrum tätig geworden. In dem Beratungsvertrag waren die Aufgaben näher geregelt. Der Vertrag sah u.a. die laufende Beratung bei einer neuen …
Mietzahlung unter Vorbehalt – Rückforderung ist nicht immer möglich Landgericht Berlin
Mietzahlung unter Vorbehalt – Rückforderung ist nicht immer möglich Landgericht Berlin
| 24.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Landgericht Berlin 21. 08.2008 Grundsätzlich kann der Mieter unter einfachem Vorbehalt gezahlte Beträge zurückfordern, wenn ein Rechtsgrund für die Leistung nicht vorlag. Beruft sich der Mieter im Rückforderungsrechtsstreit auf die Einrede …
Die Bedeutung der Dienstherrengenehmigung in Zeiten der Korruptionsvorwürfe im Gesundheitswesen
Die Bedeutung der Dienstherrengenehmigung in Zeiten der Korruptionsvorwürfe im Gesundheitswesen
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Dr. Tatjana Wolf
Nicht erst seit der Einführung des neuen § 299 a und b StGB im Jahr 2016 ist das Thema Korruption im Gesundheitswesen bei jeder Interaktion zwischen Industrie und medizinischen Leistungserbringern (genau: Fachkreisangehörigen) präsent. §299 …
Vorsicht: Betrunkenen Radfahrern droht Führerscheinverlust!
Vorsicht: Betrunkenen Radfahrern droht Führerscheinverlust!
| 09.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer als Radfahrer am Straßenverkehr teilnimmt, nachdem er zuvor Alkohol konsumiert hat, sollte sich darüber im Klaren sein, dass dies straf- und führerscheinrechtliche Konsequenzen haben kann. Ab einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille …
Steuerliche Selbstanzeige kann für (ehemalige) Beamte disziplinarische Folgen haben
Steuerliche Selbstanzeige kann für (ehemalige) Beamte disziplinarische Folgen haben
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Ein Beamter, der sich außerhalb des Dienstes einer vorsätzlichen Steuerhinterziehung größeren Umfangs schuldig macht, begeht ein schweres Wirtschaftsdelikt, das disziplinarrechtlich zu ahnden ist. Dass der Beamte sich zur Selbstanzeige …
Abmahnung U+C Rechtsanwälte in Sachen redtube.com Pornovideos
Abmahnung U+C Rechtsanwälte in Sachen redtube.com Pornovideos
| 16.12.2013 von Ansorge & Ansorge, Notar | Rechtsanwälte u. Fachanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, momentan sind die Nachrichten über Abmahnungen bzgl. der bei Redtube eingestellten Pornovideos in allen Medien zu verfolgen. Häufig werden dabei Tipps gegeben wie man sich vermeintlich richtig verhalten soll. …
Heimunterbringung und Elternunterhalt - Ein Überblick
Heimunterbringung und Elternunterhalt - Ein Überblick
| 15.05.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Zunehmend werden uns Mandate angetragen, die das brisante Thema der Unterhaltsverpflichtung für die eigenen Eltern betreffen, wenn z.B. die Kosten für Alten- oder Pflegeheim die Finanzen der Eltern übersteigen. Sozialämter greifen vorrangig …
Neues Sorgerecht für nichteheliche Väter
Neues Sorgerecht für nichteheliche Väter
| 11.06.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Nach altem Recht erhielten Eltern, die nicht miteinander verheiratet waren, das gemeinsame Sorgerecht nur, wenn sie heirateten oder sich übereinstimmend für die gemeinsame Sorge entschieden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …
Befreiung aus der Restschuldversicherung
Befreiung aus der Restschuldversicherung
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.05.2021 Kreditwucher ist eine unangemessene Belastung für jeden Kreditnehmer. Möglich sind solche Wucherverträge indem die Situation oder die Unbedarftheit des Kreditnehmers ausgenutzt wird und ihm einen Kredit zu hohen Kosten …
Betrug durch ein polnisches Unternehmen
Betrug durch ein polnisches Unternehmen
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Der steigende wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und Polen führt leider dazu, dass viele deutsche Firmen durch unlautere polnische Kontrahenten betrogen werden. Sehr häufig erfolgt der Betrug auf die Art und Weise, dass ein …
WIRECARD AG – Insolvenzantrag / Aktionäre bringen sich in Stellung
WIRECARD AG – Insolvenzantrag / Aktionäre bringen sich in Stellung
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die schlechten Nachrichten um die Wirecard AG reißen nicht ab. Nach den Betrugsvorwürfen rund um die fehlenden Treuhandkonten, auf denen 1,9 Milliarden Euro verbucht sein sollten, gibt die Gesellschaft am 25.06.2020 per Ad-hoc-Mitteilung …
Vermieter-Tipp bei Zahlungsverzug: Wohnraum darf fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt werden
Vermieter-Tipp bei Zahlungsverzug: Wohnraum darf fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt werden
| 04.10.2020 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
A. Problematik: Schonfristregelung Unter bestimmten Voraussetzungen rechtfertigt der Zahlungsverzug des Mieters die außerordentliche fristlose Kündigung. Diese außerordentliche Kündigung wird jedoch nach der sog. „ Schonfristregelung “ …
Rund ums Rad: Kein Alkohol am Lenker – Das droht bei Radfahren unter Alkoholeinfluss
Rund ums Rad: Kein Alkohol am Lenker – Das droht bei Radfahren unter Alkoholeinfluss
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Wer betrunken Auto fährt, riskiert seinen Führerschein und ein saftiges Bußgeld. Warum also nicht stattdessen mit dem Fahrrad nach Hause fahren, wenn man Alkohol getrunken hat? Das ist jedoch keine gute Idee, denn auch eine …
Kostenübernahme bei Rohrverstopfungen in Mietwohnungen: Ein Leitfaden
Kostenübernahme bei Rohrverstopfungen in Mietwohnungen: Ein Leitfaden
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Rohrverstopfungen in Mietwohnungen können schnell zu einem unangenehmen und kostspieligen Problem werden. Die Frage, wer für die Kosten der Behebung aufkommt, ist oft Gegenstand von Diskussionen zwischen Mietern und Vermietern. Dieser …
Gold International SE – es ist nicht alles Gold was glänzt
Gold International SE – es ist nicht alles Gold was glänzt
| 28.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Die Gold International SE, eine in Dortmund ansässige Aktiengesellschaft deutschen Rechts, bietet mit Hochglanzbroschüren Geldanlagen in Form von Goldaktien und partiarischen Darlehen an. Aus unserer Sicht ist bei diesen Geldanlagen höchste …
Raus aus Badenia – Finanzierungen durch Widerruf
Raus aus Badenia – Finanzierungen durch Widerruf
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Darlehensverträge der Deutschen Bausparkasse Badenia AG aus den Jahren 2010 bis 2014 besonders betroffen. Für Immobiliendarlehensverträge, die ab dem 11. Juni 2010 bis zum 20. März 2016 abgeschlossen wurden, gilt weiterhin ein „ewiges“ …
Insolvenz der Immoneo GmbH
Insolvenz der Immoneo GmbH
| 04.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Die Berliner Immoneo GmbH ist insolvent, das Insolvenzverfahren wurde im Oktober 2021 eröffnet. Die Immoneo GmbH hatte von Anlegern unter anderem Darlehen zu hohen Zinssätzen eingeworben, deren Rückzahlung durch eine Bürgschaft des …
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
| 18.12.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Streitigkeiten bezüglich der Haftung und des Verschuldens kommen im Medizin- bzw. Arzthaftungsrecht sehr häufig vor. Oft lässt sich die Frage nicht eindeutig beantworten und hängt damit von der Argumentation der Anwälte sowie vom Ermessen …
Abmahnsicherheit für Homepages
Abmahnsicherheit für Homepages
| 23.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Impressum, Datenschutz, PAngVO, Metatags, Widerrufsrecht. Diese Begriffe und noch viele andere spielen eine Rolle bei der Erstellung und Betreibung eines Online-Shops oder einer Homepage. Viele haben es in der Presse verfolgen können, …
Hilfe bei Abmahnungen
Hilfe bei Abmahnungen
| 11.02.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Kanzleien mahnt aktuell wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnungen sind behauptete Rechtsverletzungen an Musik- und Filmdateien, Computerspielen und Hörbüchern. Neben der Abgabe einer …
Abmahnung wegen Streaming - U+C mahnt User wegen angeblichem Download auf der Plattform Redtube ab
Abmahnung wegen Streaming - U+C mahnt User wegen angeblichem Download auf der Plattform Redtube ab
| 09.12.2013 von Kanzlei Recht und Recht
Seit einigen Tagen mahnt die Regensburger Kanzlei Urmann + Collegen wegen angeblichem Download von Erotikfilmen von der Internetplattform Redtube im Namen der „The Archive AG" ab. Die Funktionsweise dieser Seite ist ähnlich wie bei Youporn, …
kostenlose Unfallregulierung- bundesweit
kostenlose Unfallregulierung- bundesweit
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Unfalllöser- Unsere neue Plattform für Ihre Unfallregulierung Wir sind stolz Ihnen unseren zusätzlichen Service auf www.unfallloeser.de vorzustellen. Sie hatten einen unverschuldeten Autounfall und wollen sich nicht mit der gegnerischen …
Vorzeitiger Ausstieg beim Forward-Darlehen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
Vorzeitiger Ausstieg beim Forward-Darlehen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 08.02.2018 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Bei einem Forward-Darlehen kann es für den Lauf der Kündigungsfrist auf den Abschluss der Vereinbarung und nicht auf das Ende der Zinsbindung ankommen. 1. Darlehen und Prolongationsvereinbarung Viele Verbraucher haben zur Finanzierung ihrer …
VenGrow Mittelstandsfonds 02 GmbH & Co. KG soll wegen Vermögenslosigkeit aus dem Handelsregister gel
VenGrow Mittelstandsfonds 02 GmbH & Co. KG soll wegen Vermögenslosigkeit aus dem Handelsregister gel
| 28.06.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die schlechten Nachrichten für Anleger des VenGrow Mittelstandsfonds 02 GmbH & Co. KG reißen nicht ab: Nach diesseitigen Erkenntnissen haben sich viele Kleinanleger zwischen den Jahren 2008 bis 2010 mit einem Betrag zwischen 2.500,- …