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Reiserecht: Was dürfen Reiseunternehmer verlangen, wenn eine Ersatzperson die Reise antritt?
Reiserecht: Was dürfen Reiseunternehmer verlangen, wenn eine Ersatzperson die Reise antritt?
| 06.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Viele Reisende kennen das Problem, gerade wenn sie mit Reisegruppen unterwegs sind: Kurzfristig kann eine Person doch nicht an der gebuchten Reise teilnehmen und die Buchung für diese Person würde verfallen. Findet sich nun eine …
Welche Regeln gelten für E-Scooter?
Welche Regeln gelten für E-Scooter?
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Von einem auf den anderen Tag waren sie in vielen Großstädten zu finden: die E-Scooter. Sie stehen auf Gehwegen, in Parks, an Kreuzungen bereit zum Losfahren. Doch es gibt einiges zu beachten, wenn man einen E-Scooter fahren möchte. Im …
Piktogramm als Testament?
Piktogramm als Testament?
| 24.07.2013 von Löber Steinmetz & García
Insbesondere die Generation 50plus sollte trotz gestiegener Lebenserwartung die Errichtung eines Testaments nicht vor sich herschieben, denn Unglücke kündigen sich selten vorher an. Piktogramme haben sich in der letzten Zeit aus …
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
| 17.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben. In einem erst kürzlich …
Wertersatz nach Rückgabe: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von eBay-Käufern
Wertersatz nach Rückgabe: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von eBay-Käufern
| 05.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
In einer kürzlich getroffenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Aktenzeichen VIII ZR 219/08) sind die Rechte von Verbrauchern, die bei eBay einkaufen, wieder einmal gestärkt worden. Vertragsklausel auf dem Prüfstand …
Neue Widerrufsbelehrung seit dem 11.06.2010 – worauf Ebay-Händler achten müssen
Neue Widerrufsbelehrung seit dem 11.06.2010 – worauf Ebay-Händler achten müssen
| 14.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Das Thema der Widerrufsbelehrung ist aufgrund von Massenabmahnungen für viele Ebay-Händler mittlerweile ein stark negativ besetztes Thema geworden. Seit dem 11.06.2010 ist nun die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft. Neben inhaltlichen …
Verspäteter Eigenantrag kann Restschuldbefreiung vereiteln
Verspäteter Eigenantrag kann Restschuldbefreiung vereiteln
| 24.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Mit der sogenannten „Restschuldbefreiung" hat der Schuldner durch ein Insolvenzverfahren die Chance, sich nach Ablauf von 6 Jahren ab Insolvenzeröffnung von allen Verbindlichkeiten die bis zur Insolvenzeröffnung entstanden sind, zu …
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
| 25.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Regelmäßig kommt es vor, dass durch eine falsche Einstellung von Internetbrowsern auf Handys oder W-LAN-Routern die Geräte sich im Internet anmelden, ohne dass der Besitzer dies bemerkt. Wenn solche Fehler nicht rechtzeitig aufgedeckt …
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
| 24.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Ein privater Käufer, der bei einer mangelhaften Ware von seinem Gewährleistungsrecht Gebrauch macht und den Verkäufer zu einer Nachlieferung bestimmt, darf vom Verkäufer den Ausbau der mangelhaften Sache und den Wiedereinbau der Ersatzsache …
Erben und Vererben in der Patchwork-Familie
Erben und Vererben in der Patchwork-Familie
| 19.03.2018 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Lebt man verwitwet nach einer gescheiterten Beziehung ohne Heirat oder nach einer geschiedenen Ehe mit den Kindern in einer neuen Lebensgemeinschaft, so denkt man sicherlich über die alltäglichen Schwierigkeiten nach, die eine solche …
Verbraucherkredite – Extragebühren unzulässig
Verbraucherkredite – Extragebühren unzulässig
| 27.02.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Immer noch werden durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Bearbeitungsgebühren beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags verlangt. Dabei halten zahlreiche Gerichte das für rechtswidrig. Auf Angebote, schnell einen Kredit zu bekommen, …
Nötigung im Straßenverkehr
Nötigung im Straßenverkehr
| 12.12.2013 von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Die Nötigung im Straßenverkehr ist ein häufig angezeigtes Delikt im Straßenverkehr. Wer auf der Landstraße seinen Überholvorgang abbrechen muss und durch Wiedereinscheren ein anderes Fahrzeug zum Bremsen zwingt, hat schon den objektiven …
Trichinenuntersuchung auch bei Eigenverbrauch
Trichinenuntersuchung auch bei Eigenverbrauch
| 24.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Auch durch den bloßen Eigenverbrauch von Wildschwein, das zuvor nicht auf Trichinen untersucht wurde, wird der Tatbestand des FlBG § 28 II Nr.2 erfüllt. § 28 II Nr. 2 iVm. § 1 III S.2 FlBG beruht nähmlich auf dem Gesichtspunkt der Abwendung …
Bundesarbeitsgericht zieht erneut Grenzen für  Werkverträge
Bundesarbeitsgericht zieht erneut Grenzen für Werkverträge
| 30.09.2013 von SALLECK + PARTNER
Dateneingabe in persönlichem Abhängigkeitsverhältnis wird nicht als Erfüllung eines Werkvertrags angesehen. Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat in seinem Urteil vom 25.09.2013 ( Az.: 10 AZR 282/12 ) festgestellt, dass Werkverträge nicht …
Oberlandesgericht Hamm: Bußgeld für geparktes Fahrzeug ohne gültige Umweltplakette
Oberlandesgericht Hamm: Bußgeld für geparktes Fahrzeug ohne gültige Umweltplakette
| 10.10.2013 von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Ein Fahrzeug verfügt über keine gültige Umweltplakette, wenn das auf der Plakette am Fahrzeug eingetragene Kennzeichen nicht mit dem am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen übereinstimmt. Bereits das Parken eines Fahrzeugs in einer …
Autark Invest AG – Nachrangdarlehen kündigen und Geld zurückerhalten
Autark Invest AG – Nachrangdarlehen kündigen und Geld zurückerhalten
| 04.01.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Autark Invest AG – Jetzt handeln und Zahlungen zurückbekommen – Auch Finanzberater müssen Schadensersatz zahlen Nachrangdarlehen kündigen, Rechtsanwalt einschalten und Schadensersatz erhalten – Beunruhigende Ungereimtheiten aus dem …
Wenn es auf der Strasse kracht…
Wenn es auf der Strasse kracht…
| 31.05.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
gilt es natürlich zunächst den ersten Schock zu überwinden. Zu allem Übel sind im Weiteren Verlauf dann auch noch eine Vielzahl von Schritten zu beachten, um nicht später eventuell auf den Unfallkosten sitzen zu bleiben. 1. So sollte man …
Rückzahlung von Provisionen
Rückzahlung von Provisionen
| 03.05.2011 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Es ist nicht selten, dass Versicherer Provisionszahlungen von Handelsvertretern zurückzurückverlangen. Der Versicherer kann die Provisionen jedoch nur dann zurückverlangen, wenn die Not leidenden Verträge (erfolglos) nachbearbeitet wurden. …
Dauerthema – Missbrauch von befristeten Arbeitsverträgen
Dauerthema – Missbrauch von befristeten Arbeitsverträgen
| 08.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In den letzten zehn Jahren hat die Anzahl der befristeten Arbeitsverhältnisse stark zugenommen. Bei nicht wenigen Mitarbeitern hat dies zu regelrechten Befristungskarrieren geführt, d.h. solche Arbeitnehmer sind langjährig befristet …
Tipps für die Ostereiersuche: Rechtssicheres Versteck für Ihr Osternest
Tipps für die Ostereiersuche: Rechtssicheres Versteck für Ihr Osternest
| 05.04.2023 von anwalt.de-Redaktion
Egal ob mit bunten Eiern, Süßigkeiten oder sogar kleinen Geschenken gefüllt: Osternester gehören für viele Familien zur Tradition. Sie wollen sich nicht auf den Osterhasen verlassen und Ihre Ostereier selbst verstecken? Damit die Eiersuche …
Was macht ein Treuhänder?
anwalt.de-Ratgeber
Was macht ein Treuhänder?
| 09.03.2023
Was ist eine Treuhand? Eine Treuhand ist eine rechtliche Konstruktion, bei der im Regelfall Gegenstände oder Rechte – das sogenannte Treugut – von einer Person (Treugeber) an eine andere Person (Treuhänder oder auch Treunehmer) „zu treuen …
Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall bei ungeklärter Ursache entschädigen
Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall bei ungeklärter Ursache entschädigen
| 26.11.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Der Weg von und zur Arbeitsstätte steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Kann die Unfallursache nicht festgestellt werden, ist von einem versicherten Arbeitsunfall auszugehen. Dies entschied jüngst der 3. Senat des …
Arbeitsrecht - Mobbing, was tun !?
Arbeitsrecht - Mobbing, was tun !?
| 08.02.2013 von KÜHNE Rechtsanwälte
I. Was ist Mobbing? Mobbing ist das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmer unter einander oder durch Vorgesetzte. Kennzeichnend ein systematisches Handeln über einen längeren Zeitpunkt mit dem Ziel, das …
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
| 25.09.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als …