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Arbeitsrechtliche Probleme der fristlosen Kündigung im Prozess
Arbeitsrechtliche Probleme der fristlosen Kündigung im Prozess
19.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die fristlose Kündigung ist ein einschneidendes Ereignis für jeden Arbeitnehmer. Sie führt in der Regel zu einem sofortigen Ende des Arbeitsverhältnisses und hat oft schwerwiegende finanzielle Konsequenzen. Nicht selten kommt es im …
Strafverteidigung im IT-Recht
Strafverteidigung im IT-Recht
23.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Strafverteidigung im IT-Recht gewinnt in Zeiten der Digitalisierung immer mehr an Bedeutung. Immer häufiger kommt es zu Straftaten im Zusammenhang mit der Informationstechnologie, wie beispielsweise Cyberangriffen, Datenmissbrauch oder …
Saas Verträge im Lichte der DSGVO
Saas Verträge im Lichte der DSGVO
08.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Saas Verträge im Lichte der DSGVO Immer mehr Unternehmen setzen auf die Nutzung von Software-as-a-Service (Saas), um ihre Geschäftsprozesse zu optimieren und ihre Daten effektiver zu verwalten. Doch was gilt es bei Saas-Verträgen im …
Schwerer Schlag für Banken
Schwerer Schlag für Banken
30.06.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Erneut hat der BGH in einem Rechtsstreit über die Frage, ob ein Bankkunde bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens eine Vorfälligkeitsentschädigung schuldet, zugunsten des Kunden und gegen die Bank entschieden. Nachdem der BGH bereits in …
Kunden müssen keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen bzw. können geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern
Kunden müssen keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen bzw. können geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern
14.09.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der EuGH hat mit einem aktuellen Urteil vom 09.09.2021 in drei Rechtsangelegenheiten für einen Schock bei deutschen Banken und Sparkassen gesorgt. Aufgrund einer europäischen Richtlinie sind Banken und Sparkassen seit 11.06.2010 …
Unzureichende Information über Verzugszins begründet Widerrufsrecht
Unzureichende Information über Verzugszins begründet Widerrufsrecht
12.05.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung vom 12.04.2022 – XI ZR 179/21 – beugt sich der Bundesgerichtshof nunmehr der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und stellt fest, dass bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen die Bank den Kunden …
Genussrechte: Anleger können Forderungen des Insolvenzverwalters erfolgreich abwehren
Genussrechte: Anleger können Forderungen des Insolvenzverwalters erfolgreich abwehren
30.05.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geldanlagen am Grauen Kapitalmarkt scheitern nicht selten. Anleger erhalten entgegen der vollmundigen Zusicherungen von Vermittlern nicht die versprochenen Ausschüttungen. Vielfach ist das angelegte Geld verloren. Dies wäre schon schlimm …
Vertretung im Bereich Anwaltshaftung
Vertretung im Bereich Anwaltshaftung
11.05.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In jüngster Vergangenheit mehren sich die Anfragen von Mandanten bei der KSR Rechtsanwaltskanzlei, die sich dazu durchgerungen haben, die Tätigkeit ihrer früheren Rechtsanwälte prüfen zu lassen, da sie den Eindruck haben, diese könnten …
Länge der Verjährungsfrist bei Errichtung einer Photovoltaikanlage
Länge der Verjährungsfrist bei Errichtung einer Photovoltaikanlage
22.06.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, welche Verjährungsfrist zur Anwendung gelangt, wenn Ansprüche wegen fehlerhafter Erbringung von Planungs- und Überwachungsleistungen eines Ingenieurs im …
BGH: „Negativzinsen“ bei Swaps möglich
BGH: „Negativzinsen“ bei Swaps möglich
29.08.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH nun festgestellt, dass abhängig von der konkreten Formulierung in den einem Swap-Vertrag der Kunde gegenüber der Bank auch zur Zahlung von „Negativzinsen“ verpflichtet sein kann. Der Begriff …
Vertretung im Bereich Anwaltshaftung
Vertretung im Bereich Anwaltshaftung
09.10.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Öffentlichkeit ist nicht weit verbreitet, dass falsche oder unvollständige Beratung durch einen Rechtsanwalt Schadensersatzansprüche für den Mandanten auslöst. Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Anwaltshaftung / Notarhaftung …
Architektenhaftpflicht bei Verzögerungen und Baustopps
Architektenhaftpflicht bei Verzögerungen und Baustopps
20.11.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Wunsch von der eigenen Immobilie ist für viele Menschen ein absolutes Ziel. Allerdings wird der Bauprozess oft von rechtlichen Hindernissen begleitet, die nicht immer einfach zu erkennen sind. Im Bereich des Bau- und Architektenrechts …
Anwaltshaftung, Anwaltskosten
Anwaltshaftung, Anwaltskosten
20.12.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Anwaltshaftung / Notarhaftung tätig. Hier beraten und vertreten wir insbesondere Mandanten, die aufgrund einer anwaltlichen Pflichtverletzung in Gerichtsverfahren unterlegen sind, Ansprüche durch …
Kapitalanlagerecht: Krypto- und Anlagebetrug
Kapitalanlagerecht: Krypto- und Anlagebetrug
03.05.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Trading mit Aktien und anderen Kapitalanlagen im Internet ist häufig durch unseriöse Plattformen und betrügerische Broker manipuliert, welche hohe Renditen versprechen. Sobald Probleme mit der Auszahlung auftreten und der Verdacht auf …
Mindestzinsklauseln
Mindestzinsklauseln
01.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Der EuGH hat am 17. Mai 2022 (Rechtssache C-869/19) entschieden, dass spanische Verfahrensvorschriften den Schutz der Verbraucherrechte nicht beeinträchtigen dürfen. Nationale Richter müssen missbräuchliche Klauseln von Amts wegen …
Ferienvermietungslizenz aufgrund von Baumängeln verloren
Ferienvermietungslizenz aufgrund von Baumängeln verloren
03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Der Oberste Gerichtshof der Balearischen Inseln (Tribunal Superior de Justicia de las Islas Baleares) hat die Rechtswidrigkeit einer Touristenunterkunft in Son Espanyolet bestätigt. Die Regierung hat die Genehmigungen für Alzina Living …
Spanische Gesellschaftsformen geeignet für ausländische Unternehmen
Spanische Gesellschaftsformen geeignet für ausländische Unternehmen
27.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Die Zweigstelle (Sucursal), die Betriebsstätte (Establecimiento permanente) und die Tochtergesellschaft (Filial) stellen Gesellschaftsformen dar, welche sich für ausländische Unternehmen eignen, die sich in Spanien niederlassen und …
Ferienvermietung Mallorca – Update Februar 2023
Ferienvermietung Mallorca – Update Februar 2023
01.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Wie bereits in den letzten Monaten und Jahren heiß diskutiert, hat sich nun der oberste spanische Gerichtshof am 07.02.2023 endgültig für ein Verbot von Ferienwohnungen ausgesprochen. Dieser bestätigte nun das Urteil des Gerichts 1. Instanz …
Verwaltungsmaßnahmen und Änderungen in der spanischen Miteigentümergemeinschaft
Verwaltungsmaßnahmen und Änderungen in der spanischen Miteigentümergemeinschaft
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
In spanischen Immobilienrecht des Código Civil (CC) wird die Miteigentümergemeinschaft in Artikel 396 ff. geregelt. Grundsätzlich sind die Miteigentümer der Immobilie jedoch verpflichtet durch Vereinbarungen untereinander die Rechte und …
Neue Pflicht in der Ferienvermietung auf Mallorca: Register über touristische Dienstleistungen zu führen
Neue Pflicht in der Ferienvermietung auf Mallorca: Register über touristische Dienstleistungen zu führen
03.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Wer eine Ferienvermietung auf Mallorca betreibt ist neuerdings dazu verpflichtet ein Register über die touristischen Dienstleistungen, z.B. Reinigung, zu führen. Über das Formular sind alle Dienstleistungen im Zusammenhang mit der …
Die ersten Schritte in der Gründerszene
Die ersten Schritte in der Gründerszene
13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
In den letzten Jahren haben viele Startups ihre Produkte und Dienstleistungen auf den Wirtschaftsmarkt gebracht, einige sind mittlerweile sehr gefragt, andere haben die Fallstricke, die es zu beleuchten gilt, nicht beachtet und insbesondere …
Austausch von Steuerdaten im Kampf gegen illegale Ferienvermietung:
Austausch von Steuerdaten im Kampf gegen illegale Ferienvermietung:
21.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Auf Mallorca ist die illegale Ferienvermietung ein akutes Problem, welches die Wohnungsnot an vielen Orten weiter verstärkt. Die Ferienvermietung ist deshalb in einigen Gegenden beinahe komplett verboten. Dennoch werden zahlreiche …
Regelungen zur touristischen Vermietung rechtswidrig?
Regelungen zur touristischen Vermietung rechtswidrig?
15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Die Untersuchung des balerischen Tourismusgesetzes durch die Universität der Balearen stellt fest, dass dieses bei der Regelung des Eigentumsrechts ihre Kompetenzen überschreitet. Aufgrund der immer weiter steigenden Anzahl an touristischen …
Überblick über das Schiedsgerichtsverfahren in Spanien
Überblick über das Schiedsgerichtsverfahren in Spanien
26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Das spanische Schiedsrecht, verankert im Schiedsgesetz Nr. 60/2003 (Ley de Arbitraje), bildet die Grundlage für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen Parteien. Ergänzend dazu finden die Vorschriften des …