12.786 Ergebnisse für Berufung
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… nicht mehr da" ist und in engem zeitlichen Zusammenhang mit den Ausschüttungen ausgegeben wurde. Die Möglichkeiten, sich auf eine „Entreicherung" zu berufen, sind vielfältig und müssen immer im jeweiligen Einzelfall überprüft werden …
01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Versicherungen die Leistung, unter anderem mit der Begründung, dass das Coronavirus nicht ausdrücklich in den Versicherungsbedingungen als Bedingungseintritt, der den Versicherungsfall auslösen würde, genannt war. Andere berufen sich darauf …
12.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… in diesem Punkt wohlgesonnen ist, können Sie sich auf einen vertraglichen Anspruch auf die Bezuschussung der Auszeit vom Arbeitsstress berufen. Und dieser Anspruch lässt sich dann auch sehr gut durchsetzen. Eine Regelung im Arbeitsvertrag …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… in Höhe von 30.000 € nebst Zinsen verurteilt wurde. Das Urteil des Landgerichts Hamburg (kein Versäumnisurteil) vom 08.03.2024 ist noch nicht rechtskräftig, die beklagte Spedition kann also noch in Berufung gehen. Zwar hatte die beklagte …
21.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… oftmals deutlich vor Augen geführt werden muss, in welchem Umfang Versicherungsschutz besteht und in welchen Fällen nicht. Auch Ablehnungen von Versicherungen, die sich zum Teil darauf berufen, dass Versicherungsschutz nur …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei denen sämtliche prägenden Merkmale des Originals übernommen worden sind. Die Rechtsanwälte Klaka berufen sich hierbei für ihre Mandantschaft auf den sogenannten wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz und verweisen in diesem Zusammenhang …
08.12.2023
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Der beklagte Testamentsvollstrecker zog daraufhin seine Berufung zurück, so dass das Urteil des LG Bochum rechtskräftig ist. „Die Entscheidung des OLG Hamm zeigt, dass die Testierfreiheit ein hohes Gut ist. Dennoch sind ihr auch Grenzen …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… die eine berufliche Beziehung zum Erblasser hatten, als Erbe eingesetzt werden. Das kann bei anderen Erben zu Zweifeln an der Wirksamkeit des Testaments führen. Das OLG Frankfurt hat hier die Testierfreiheit hoch bewertet“, sagt …
22.10.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… ihre Einlage abzüglich der bereits erhaltenen Ausschüttungen zurück. Die Commerzbank kann noch Berufung einlegen. Rechtsanwalt Gisevius: „Fehlerhafte Anlageberatung ist kein Einzelfall und ist nicht nur beim IVG Euroselect 14 vorgekommen …
07.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… die DVAG behauptete in dem Prozess, den Anleger auf die Schwierigkeiten der Zielfonds hingewiesen zu haben. Die DVAG legte auch nicht einmal Berufung ein, so dass die Entscheidung rechtskräftig wurde. Was heißt das für die Anleger? Es heißt …
22.05.2015
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… verwende, welches alle Kassenvorgänge einzeln und detailliert erfasse und dauerhaft zugänglich mache, sei eine Berufung auf Unzumutbarkeit einer Aufzeichnungsverpflichtung nicht möglich. In diesem Fall habe er i.S.v. § 147 Abs. 1 Nr. 1 AO …
03.01.2016
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… derer. In der anschließenden Berufung waren die Einkommensverhältnisse der Verurteilen daher fraglich. Aufgrund dessen erging eine Anfrage des Vorsitzenden der Strafkammer an die BaFin. Er beabsichtigte eine Auskunft bezüglich der Kontostammdaten …
07.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… nicht den Text der nach BGB-InfoV geltenden Musterwiderrufsbelehrung ohne Abweichungen verwendet. Verwendet sie dieses Muster nicht, kann sich die Anlagegesellschaft nicht auf die Schutzwirkung des § 14 Abs.1 und 3 BGB-InfoV berufen. Dabei spiele …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine betriebsbedingte Kündigung ist für einen Arbeitnehmer oft eine schwerwiegende und unangenehme Situation. Sie kann große finanzielle Auswirkungen haben und das berufliche Selbstwertgefühl stark beeinträchtigen. Doch was genau …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der verloren hat, kann gegen das Urteil Berufung zum Landesarbeitsgericht einlegen. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Kündigungsschutzklage mit Kosten verbunden sein kann. Daher ist es ratsam, sich vor Einreichung der Klage rechtlich …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland herrscht grundsätzlich eine strikte Trennung zwischen privatem und beruflichem Bereich . Dies gilt auch für das Thema Wahlen und politische Einstellungen . Jedem Bürger steht das Recht zu, frei über seine politischen …
09.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… von Urlaubstagen zu informieren. Versäumt der Arbeitgeber diese Pflicht, kann er sich nicht auf den Verfall des Urlaubs berufen. Urlaubsübertragung: Bedingungen und Ausnahmen Die Übertragung von Urlaubstagen ist zulässig, wenn dringende …
18.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… darunter sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch und Kindesmissbrauch. Bereits die bloße Beschuldigung kann zu erheblichen persönlichen und beruflichen Konsequenzen führen. Viele Angeklagte erleben soziale Isolation, Verlust …
09.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und Verunsicherung sein. Dieser Moment markiert den Eintritt in eine rechtliche Auseinandersetzung, die weitreichende Konsequenzen für Ihr persönliches und berufliches Leben haben kann. Der Vorwurf des Subventionsbetrugs ist nicht nur …
05.09.2022
… bedeutende Entscheidung trifft, sollten die wichtigsten Fragen geklärt sein: Rechtliche Grundlagen der Ausbildung Wer einen ersten Einblick in die Ausbildung eines Berufes nehmen möchte, erfährt in der Ausbildungsordnung schon viele Details …
19.12.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… sein. Der Bundesgerichtshof hat in diesem Jahr in drei Entscheidungen (Tauschbörse I-III) die Rechteinhaber gestärkt. Viele Abmahnkanzleien berufen sich auf diese Entscheidungen und stellen die Sach- und Rechtslage so dar …
28.09.2023
von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
… ein Zeugnis, das sich auf Führung und Leistung erstreckt und [die Person] in [ihrem] beruflichen Fortkommen fördert“. Der Versuchung, ausscheidenden Mitarbeitenden im Wege des Arbeitszeugnisses „noch einmal so richtig einen mitzugeben …
03.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… zurückgewiesen, dieser ging in Berufung. Das Berufungsgericht – Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt gab dem Anleger Recht – reduzierte aber seinen Schadensersatzanspruch um 50 %. Das Oberlandesgericht begründete seine Entscheidung damit, dass dem Anleger …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Die Regelungen des NetzDG unterfallen dem „koordinierten Bereich“, wovon auch der Gesetzgeber ausgeht. Der Gesetzgeber hat sich jedoch auf eine Ausnahme nach Art. 3 Abs. 4 der Richtlinie berufen. Danach sind Maßnahmen zulässig, die erforderlich …