12.786 Ergebnisse für Berufung
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31.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wer seine Wohnung mindestens viermal am Tag auf die oben beschriebene Weise lüftet, geht auf Nummer sicher. Während der eigenen beruflichen Abwesenheit muss nicht gelüftet werden. 3. Ordnungsgemäßes Beheizen der Wohnung Heizen Sie sämtliche …
02.10.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach der Rechtsprechung des BGH ist die Verwaltung eigenen Vermögens …
29.03.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eine verdächtige Substanz gewesen sein. Bei der angeblich gefundenen geringen Menge dürfte eine Berufung auf Eigenbedarf wohl unproblematisch sein. Eine Einstellung des Verfahrens wäre jedenfalls nicht ungewöhnlich. Problematisch könnte …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Belastung des Privat- und Arbeitsbereichs führt. Bei dem Versand an beruflich genutzte Mail-Accounts liegt zudem ein zielgerichteter Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb gemäß § 823 Abs. 1 BGB vor. (…) Wir fordern …
29.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aus dem Fall angekündigt. Eine Konsequenz scheint die Berufung gewesen zu sein. Für die Praktikantin nun die kalte Dusche vor dem Landesarbeitsgericht Hamm in der Berufungsinstanz. Urteil: Das Landesarbeitsgericht Hamm ist der Auffassung …
27.05.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… wird, nicht zu vereinbaren ist. Im vorliegenden Fall war die gesetzliche Regelung die EU-Verordnung über die Endgerätefreiheit von Kunden. Ausblick: Da der Provider gegen das Urteil des Landgerichts Berufung beim OLG München eingelegt hat (Az.: 29 …
06.03.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… durch den Arbeitgeber. Während das Arbeitsgericht zu Gunsten des Arbeitnehmers entschieden hat, hat das Landesarbeitsgericht die Klage auf die Berufung des Arbeitgebers hin abgewiesen. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte nun die Entscheidung …
10.08.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… das Arbeitsgericht Gera als auch in der Berufung das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen und in der Revision das Bundesarbeitsgericht (BAG) gaben aber den Geschäftsführern Recht und lehnten eine persönliche Haftung der Geschäftsführer …
26.03.2015
von GKS Rechtsanwälte
… die diesen auf den ersten Blick vagen Begriff verdeutlichen. Bei der Festsetzung des gewöhnlichen Aufenthaltsort wird als Indiz vor allem der Schwerpunkt der familiären, beruflichen und sozialen Kontakte einbezogen. Diese dürfen nicht auf ein nur …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… dass das Fahrzeug die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Sie könne sich dabei nicht auf einen unvermeidbaren Verbotsirrtun berufen. Die Klägerin habe daher Anspruch auf Ersatz des Differenzschadens in Höhe von 10 Prozent des Kaufpreises, urteilte …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… Es ist wichtig zu betonen, dass sich die Partei, die die Änderung oder Kündigung des Vertrags beantragt, nicht aufveränderte Umstände berufen kann, die nach Ablauf der für die Erfüllung ihrer Verpflichtung gesetzten Frist eingetreten …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Wenn die Elternzeit endet, gibt es häufig das Problem, wieder in den Beruf zurückzukehren. Die Elternzeit kann bis zu drei Jahre dauern und kann – bei mehreren Kindern – dazu führen, dass man noch länger aus dem Job raus ist. Die alte …
24.05.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… Arbeitnehmer. Die Anzeige soll ferner folgende Angaben enthalten: Geschlecht, Alter, Beruf und Staatsangehörigkeit der zu entlassenden Arbeitnehmer. Diese Unterscheidung zwischen „Muss-Angaben“ und „Soll-Angaben“ findet sich auch in dem offiziellen …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… Vereinbarung“ erbrachten Zahlungen nahm der Versicherungsnehmer und spätere Kläger eine neue berufliche Tätigkeit auf. Einige Zeit später machte er erneut versicherungsvertragliche Leistungen wegen Berufsunfähigkeit geltend, was dann …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Aufgepasst an Kabinenpersonal! Heute gibt es einen Artikel, der besonders für die von Ihnen interessant ist, die beruflich fliegen. Gerade als in Frankfurt ansässige Kanzlei haben wir immer wieder mit Mandanten aus diesem Bereich zu tun …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… vorliegenden Abmahnung ist die Berufung auf die europäische Bildmarke EM 17 869 505 sowie auf die europäische Wortmarke „MONSTER ENERGY“ zur EM 6 368 005. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist ein Angebot unseres Mandanten …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… wenn sie alle unerlässlichen Angaben enthält, die eine Überprüfung des Werklohns ermöglichen. Zudem hält das Gericht fest, dass dem AG das Recht, sich auf Verjährung zu berufen, nicht verwehrt werden kann, selbst wenn die Schlussrechnung wiederholt …
22.08.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
… andere Banken lehnen jegliche Zahlungsverpflichtung mit der Argumentation ab, die BGH-Entscheidungen seien auf die Kreditverträge nicht anwendbar und berufen sich zudem auf Verjährung. Manche argumentieren in dem Zusammenhang …
09.12.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… entschieden, dass die Regelung (§ 193 BGB) nicht auf die Kündigungsfristen des BGB anwendbar sei. Die Anwaltsgehilfin hatte somit Glück – der Arbeitgeber konnte sich nicht darauf berufen, dass ihr das Kündigungsschreiben am Sonntag zugegangen …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… wenn die Abmahnung keinerlei Relevanz mehr für das Arbeitsverhältnis hat und den Arbeitnehmer auch nicht im beruflichen Fortkommen beeinträchtigt, kann gegen die Abmahnung nicht mehr vorgegangen werden. Der Anspruch auf Entfernung der Abmahnung …
20.03.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… Mit seiner Berufung hatte er vor dem OLG Frankfurt jedoch Erfolg. Das Gericht hielt die Klausel – genau wie der klagende Kunde – für unwirksam. OLG Frankfurt: unangemessene Benachteiligung des Kunden Das Gericht ist der Auffassung …
20.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… und Kreditvertrag per Fax, Post oder Mail und berufen Sie sich auf diesen Rechtstipp. Die Stiftung Warentest listet Rechtsanwalt Dr. Schweers als erfolgreichen Rechtsanwalt. Das Handelsblatt berichtete über seine Rechtstipps.
21.03.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dies hat sodann zur Konsequenz, dass sich der Markeninhaber aufgrund des Inverkehrbringens des Produktes nicht darauf berufen kann, dass seine Markenrechte durch das jetzige Angebot verletzt sind. Das Markenrecht ist juristisch gesprochen sodann …
01.03.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… er einen Monat später den Darlehensvertrag und begehrte klageweise die Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung. Das Amtsgericht Krefeld wies die Klage ab (Urteil vom 24.9.2015 – 12a C 120/14) . Die hiergegen gerichtete Berufung wies …