246 Ergebnisse für Menschenwürde
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05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… oder der Nationalität, sowie von Verletzungen der Menschenwürde einzelner Personen. Diese Ausnahmevorschrift gestattet jedoch nur Maßnahmen, „die im Hinblick auf einen bestimmten Dienst der Informationsgesellschaft von Absatz 2 abweichen …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… mit der Sache auseinanderzusetzen, entweder eine Formalbeleidigung, eine unsachliche Schmähkritik oder ein Angriff auf die Menschenwürde enthalten. Das Vorgehen gegen das Bewertungsportal an sich Sofern das bewertete Unternehmen Zweifel …
11.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… sicherer machen können. Zu den einschlägigen Rechtsnormen Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) 1. September 2002 § 4 Unzulässige Angebote …
12.04.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… genannten Rechtsakt beigefügt ist. Frage 2: Wie werden "personenbezogene und sensible Daten" definiert? Antwort: Alle Arten von personenbezogenen Daten, welche Bei Veröffentlichung leicht zu Verletzung der Menschenwürde einer natürlichen …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… menschenwürdige Unterbringung, Zuwendung, Körperpflege und das Lindern von Schmerzen, Atemnot, Übelkeit, Angst, Unruhe und anderer belastender Symptome. 3. Diagnostische Maßnahmen oder eine Einweisung in ein Krankenhaus sollen nur dann erfolgen …
08.12.2022
… die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nach der in Mecklenburg-Vorpommern geltenden Verordnung abgelehnt (Aktenzeichen 2 KM 384/20 OVG). Der Antragsteller sah sich in seinen Grundrecht auf Menschenwürde und auf allgemeine …