246 Ergebnisse für Menschenwürde
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
… die allgemeine Rechtsordnung. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hatte gerügt, dass eine Tätigkeit, die kampfmäßigen Charakter hätte und das Schießen auf Menschen trainiere, gegen die – den Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… verschuldete Menschen besonders hart. Da aber jeder ein Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hat, schuf der Gesetzgeber 2010 das P-Konto. Damit wird gewährleistet, dass ein gewisser Teil des Kontoguthabens von Gläubigern nicht gepfändet …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… körperliche Unversehrtheit, Menschenwürde). Daher kann der Arbeitgeber nach einer solchen rechtswidrigen Anweisung dem Arbeitnehmer , der diese Weisung nicht befolgt, weder eine Abmahnung noch eine Kündigung wegen der Verweigerung …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen sowie der Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden Verbreitung , Anbieten, Überlassen, Zugänglichmachung von bestimmten völkerverachtenden …
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10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… die Bundesrepublik Deutschland Arbeitsrechtlich relevant in Bezug auf die Menschenwürde (Art. 1) oder die Rechte auf freie Entfaltung, Leben, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit der Person (Art. 2). Zudem gilt nach Artikel 9 die Koalitionsfreiheit …
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06.08.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… verletze der Test die Menschenwürde des Angeklagten, weil man mit ihm „Einblick in seine Seele“ nehmen könne (Urteil vom 16.02.1954, Az.: 1 StR 578/53). Im Jahr 1998 war der BGH erneut mit dessen Zulässigkeit befasst. Zwar wurden solche …
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18.01.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… menschenwürdiges Existenzminimum nicht mehr gewährleistet. Das Bundessozialgericht hat im Übrigen mehrfach entschieden, z. B. Urteil vom 3. Dezember 2015 – Az.: B 4 AS 44/15 R - , dass EU-Bürger, die von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
… aus dem Regelbedarf zu finanzieren. Bei einer monatlichen Regelleistung, die für einen 17-Jährigen bei 306 Euro liegt, ließe sich das Geld für die Berufskleidung schwer ansparen, dem menschenwürdigen Existenzminimum sei nicht genüge getan. Damit sei …
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20.10.2022
von Rechtsanwältin Lydia Cinar
… sorgt außerdem dafür, dass die Hemmschwelle der Täter:innen viel geringer ist. Sobald die Menschenwürde oder das Persönlichkeitsrecht angegriffen werden, sind Rechte der betroffenen Personen verletzt. Bloße Unhöflichkeit oder polemische …
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24.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… postmortal geschützte Menschenwürde. Der Bundesgerichtshof stellte ebenfalls klar, dass das Interesse an der eigenen Herkunft nicht deshalb geringer zu bewerten sei, wenn gleichzeitig auch erhebliche Interessen verfolgt werden. Zu Recht …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… vornehmen und entscheiden, welches Recht in einem bestimmten Fall Vorrang hat. Auf eine Abwägung ist allerdings zu verzichten, wenn sich eine Äußerung als Formalbeleidigung , Schmähung oder Angriff auf die Menschenwürde herausstellt …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
… Art. 11 GG), die freie Entfaltung der Person (Art. 2 GG) und nicht zuletzt die Menschenwürde (Art. 1 GG) haben in Deutschland nicht umsonst hohen Stellenwert in unserer Verfassung. Ihre Einschränkung ist bedingt juristisch möglich …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in den Lebens-, Freiheits- und Geheimbereich und damit auch der Verwirklichung der Menschenwürde . Diesen sehr weit gefasste Schutzbereich hat die Rechtsprechung …
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14.10.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… ist, als die von Sachen. Ein Vergleich der Vermittlung von Sachen mit der von Menschen, wie ihn auch Rechtsanwalt Jüngst anstellen will, verbietet sich schon allein aufgrund der grundgesetzlich verankerten Menschenwürde nach Art. 1 GG …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert werden, um einer Strafbarkeit wegen Volksverhetzung näher zu kommen (§ 130 Abs. 1 Nr. 1. StGB). Ebenso kann – regelmäßig zu einer Strafbarkeit führend – auch die Menschenwürde …
Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… bekommen und etwa zur Unterbindung seiner Ansteckung er in Quarantäne hätte gebracht werden sollen im Verhandlungssaal. Letzteres ließ sich unterbinden mit Blick auf die Menschenwürde. Denn ein Angeklagter ist zur Herstellung …
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13.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Verfassungsrichter begründeten das damit, dass der Besuch einer privaten Schule nicht zur Absicherung eines „menschenwürdigen Daseins" erforderlich wäre. Und nur das soll über die Hartz IV-Leistungen sicher gestellt werden. (BVerfG, Beschluss v. 07.07.2010, Az.: BvR 2556/09)
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03.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder die Menschenwürde von [bestimmten] genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Gemäß § 823 Abs. 1 BGB hat der Einzelne, auch der Arbeitnehmer, gegenüber jedermann das Recht auf Achtung seiner Menschenwürde und Entfaltung seiner individuellen Persönlichkeit. Es handelt sich um ein Abwehrrecht gegenüber rechtswidrigen …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
… verfassungswidrig. Die Regelung verstößt aus Sicht des Gerichts u.a. mangels empirischer Datengrundlage gegen das verfassungsrechtlich garantierte, menschenwürdige, soziokulturelle und physische Existenzminimum nach Art. 1 Abs. 1 GG …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… diese vor Gefahren zu schützen, die sie nicht beherrschen. Welchen konkreten Inhalt die Verpflichtung hat, einerseits die Menschenwürde und das Freiheitsrecht eines körperlich oder geistig beeinträchtigten Heimbewohners zu achten …
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29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… sind und somit eine Verletzung des Rechts des Einzelnen auf Achtung seiner Menschenwürde darstellt, ist offensichtlich. Doch dies bedeutet nicht, dass automatisch auch eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Im Persönlichkeitsrecht bedarf es immer …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Kay Wolkau
… vorenthalten. Es liefe aber der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip geradezu diametral zuwider, wenn demjenigen, der bereits „kein Dach über dem Kopf“ hat, gerade deswegen auch noch die Mittel vorenthalten würden, sich wenigstens zu wärmen, so …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… Die mit dem Wohnungsverlust einhergehenden Beeinträchtigungen führten daher bei der Mieterin zu einer Verletzung ihrer durch Art. 1 Abs. 1 GG geschützten Menschenwürde. Ob Letztere vorliegend eine Berücksichtigung des Erlangungsinteresses der Vermieterin gestattete …