246 Ergebnisse für Menschenwürde
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24.02.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
… muss das Unterhaltungs- und Informationsinteresse allein aus den monatlich bewilligten Regelleistungen finanziert werden. Zum menschenwürdigen Wohnen ist die Stellung eines Fernsehers nicht erforderlich. Unter Umständen kann dem Leistungsbezieher aber ein Darlehen zur Finanzierung bewilligt werden. RA Hans-Christian Schreiber Fachanwalt für Sozialrecht
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20.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Dies bestätigte das LSG Chemnitz. Andernfalls ist für die Hilfebedürftigen ein menschenwürdiges Dasein nicht gesichert. Im konkreten Fall hatte die ARGE zwar die Kosten für die Unterkunft finanziert, davon aber die Warmwasserkosten abgezogen …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird oder Mitglieder der Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder Verleumdung in ihrer Menschenwürde angegriffen werden. Ob die Nachrichten im konkreten Fall diese Voraussetzungen erfüllen …
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09.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
… Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird , der die Menschenwürde verletzt …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Leistungen ist verfassungsgemäß. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts werde auf diese Weise das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht verletzt. Auch eine nur teilweise Anrechnung - wie etwa …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer die Menschenwürde einer Einzelperson oder vorbezeichneten Gruppe angreift. Angreifen meint hier einen anderen Menschen zu beschimpfen, böswillig verächtlich zu machen oder zu verleumden. Eine Strafbarkeit kommt auch durch schriftliche Verbreitungen …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… eine Formalbeleidigung oder aber die Äußerung die Menschenwürde des Einzelnen herabwürdigt. In diesen Fällen bedarf es keiner Abwägung, da sie nicht von Art. 5 Abs. 1 GG geschützt sind. Was genau ist Schmähkritik? Schmähkritik bezieht sich auf eine Form …
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
… psychischer Störungen. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) so erkannt, als es im Jahre 2010 ausführte, dass das Kind ein Wesen mit eigener Menschenwürde und eigenem Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit sei. Es bedürfe …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mit der Menschenwürde, dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück. Unumstritten ist dagegen, dass es dieses Recht gibt und man sich hierauf auch in einer Verfassungsbeschwerde berufen kann. Zu einem fairen …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Die Folgen des Wohnungsverlustes seien für die Beklagte so schwerwiegend, daß sie auf eine Verletzung ihrer durch Art. 1, Abs. 1 GG garantierten Menschenwürde hinausliefen. Die Interessen der klagenden Vermieterin müssten dahinter zurückstehen …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des (modernen) allgemeinen Persönlichkeitsrechts , das wiederum aus Art. 2 Abs. 1 GG (allgemeine Handlungsfreiheit) und Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) abgeleitet wird. Diese Gleichung „allgemeine Handlungsfreiheit + Menschenwürde …
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31.01.2012
von GKS Rechtsanwälte
… dass die nächtliche Fixierung der 80-jährigen Frau in diesem Falle nicht zulässig sei, weil sie gegen das Grundrecht auf Menschenwürde verstoße. Kosten für Nachtwache müssen erstattet werden Eine geeignete und dem Sozialhilfeträger zumutbare Lösung …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
1. Grundlagen Das Grundrecht der Gleichberechtigung hat hohes Gewicht und wurzelt in der Menschenwürde . Jede gegen das Grundrecht verstoßende Norm ist unwirksam. Das Grundrecht bindet alle Träger öffentlicher Gewalt. Dagegen werden …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Glauben sowie religiösen oder politischen Anschauungen. Die Gewährleistung durch dieses Grundrecht hat vor allem den Zweck, der Diskriminierung von Minderheiten vorzubeugen und steht in einem engen Zusammenhang mit der Menschenwürde …
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18.10.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in Verbindung mit der Menschenwürde der Menschen, die sich ohne Tatbeteiligung an Bord befinden. Die Menschenwürde basiere auf dem Leben. Nimmt der Staat jemandem das Leben, missachte er die Menschenwürde. Diese Missachtung ist dem Staat aber gerade …
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21.03.2024
… Anweisung geben, welche Behandlungen erwünscht sind, und welche unterbleiben sollen. Pauschale Aussagen, wie der Wunsch nach einem menschenwürdigen Sterben oder keine lebensverlängernden Maßnahmen zu erhalten, reichen keinesfalls …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… Bedarfs durch die Regelleistung nicht möglich ist. Dieser Anspruch entsteht bei unabweisbarem, laufendem, nicht nur einmaligem und besonderem Bedarf zur Deckung des menschenwürdigen Existenzminimums, der so erheblich ist, das die Gesamtsumme …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… eines anderen Menschen. Die Anforderungen an die Ehrverletzung sind besonders hoch, wenn lediglich seine Sozialsphäre betroffen ist. Die Sozialsphäre kennzeichnet im Unterschied zur durch die Menschenwürde geschützten Intimsphäre einen Bereich …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… nichts zur Verfügung, um einen menschenwürdigen Alltag abzubilden. Die Zelle ist nur mit einer Matratze und Decke ausgestattet. Dies soll gerade für suizidgefährdete Inhaftierte eine genaue Überwachung ermöglichen; gelegentlich …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… oder die Menschenwürde anderer angreift. Ob dies tatsächlich gegeben ist, ist stark wertungsbedürftig und erfordert stets eine Analyse am Einzelfall. Während bei einer Beleidigung in der Regel „nur“ eine Geldstrafe verhängt wird, droht …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Interessenabwägung im Einzelfall zu ermitteln ist, haben sich gewisse Abwägungsgrundsätze in der Praxis herausgebildet, welche im Folgenden dargestellt werden: Schmähkritik, Formalbeleidigung sowie ein Angriff auf die grundrechtlich geschützte Menschenwürde …
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18.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines menschenwürdigen Existenzminimums verpflichtet. Die Geldleistungen an Asylbewerber widersprechen dieser Maßgabe nach Ansicht des Ersten Senats ganz offensichtlich. Zum einen kritisierten die Richter die Höhe. Denn trotz der teilweise großen …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… ist, das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise zu schädigen, weil gerade hier ein unschuldiges Kind in seiner Menschenwürde verletzt wird, indem es zum bloßen Objekt degradiert (im Sinne des Art. 1 des Grundgesetzes) wird. Eine Kürzung …