246 Ergebnisse für Menschenwürde
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02.05.2022
… Art. 14 GG). Manche Grundrechte entfalten ihre Schutzwirkung bereits vor der Geburt eines Menschen. So wird etwa auch ein ungeborenes Kind im Leib der Mutter sowohl durch das Recht der Menschenwürde des Art. 1 GG …
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20.10.2022
In diesem Artikel erkläre ich, was man unter der Menschenwürde versteht, wo sie rechtlich verankert ist und für wen sie gilt. Außerdem beantworte ich die Frage, ob die Menschenwürde schon von Geburt an besteht und ob sie auch über den Tod …
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08.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dagegen eingegangen. Hintergrund ist das so genannte Mikrozensus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1969 (Az.: 1 BvL 1963). Damals hatten die die Verfassungsrichter entschieden, dass es gegen die Menschenwürde verstößt, wenn der Staat …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… zweckentsprechend einzusetzen. Des Weiteren verletzt § 70 SGB II n. F. den Anspruch auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums für die Monate Januar 2021 bis April 2021 sowie Juni 2021 auch deswegen, weil …
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21.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Pflegekassenleistungen bezogen werden. Sie ist damit eines der wesentlichen Sozialinstrumente und hat eine wichtige Auffangfunktion, die verfassungsrechtlich auf dem Schutz der Menschenwürde basiert. Gesetzliche Grundlage sind die §§ 61 ff …
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21.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… ein Betrag verbleibt, der es ihm ermöglicht, ein menschenwürdiges Leben ohne die Gefahr der Obdachlosigkeit zu führen. Die Obdachlosigkeit wird zunächst dadurch abgewendet, dass der Leistungsbetrag für die Miete nicht mit in das Einkommen …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… wird es explizit unter Strafe gestellt, die Menschenwürde anderer dadurch anzugreifen, dass man eine durch ihre nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft, ihre Weltanschauung, ihre Behinderung oder ihre sexuelle Orientierung bestimmte …
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19.08.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Abs. 2 Grundgesetz (GG) und letztlich auch gegen das zur Menschenwürde gem. Art. 1 GG gehörende Selbstbestimmungsrecht jedes Menschen vor. Der Wille des Patienten ist von Ärzten zu respektieren Eine wirksame Einwilligung zu der Operation …
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09.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 09.02.2010 meint das Gericht, dass diese Entscheidung hier nicht anwendbar sei, sondern nur für die Bemessung des menschenwürdigen Existenzminimums. Die vorgelegten Studien der Rentenversicherung reichen dem Gericht aus, um hier im Regelfall …
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13.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… auch die Menschenwürde Erdogans nicht beeinträchtigt ist, fehlt es bereits an einer Grundrechtskollision, die eine Interessenabwägung erforderlich machen würde. Das Schmähgedicht ist somit im Gesamtkontext gesehen von der grundrechtlich …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… Grundgesetz [GG]) erfasster sozialversicherungsrechtlicher Anspruch und auf Arbeitslosengeld II ein im Grundgesetz (in der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG, und im Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG) verbürgter Anspruch besteht. Festzuhalten …
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17.02.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Ungehorsam nicht vor, „wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist." Auch dessen Absatz 2 greift nicht, da sie durch den Befehl keine Straftat begehen würde …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… wenn es sich um Schmähungen, Formalbeleidigungen oder Angriffe auf die Menschenwürde handele. Haben Sie selbst Beiträge auf Facebook veröffentlich und wurden abgemahnt? Oder haben Sie einen Beitrag bei Facebook über sich selbst gelesen und möchten dagegen vorgehen? Wir helfen Ihnen gerne weiter und finden gemeinsam die beste Strategie.
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… oder anderen Personen dienen sollen. Die Betreuungsopfer verlieren durch diese unmenschliche Behandlung Ihre Menschenwürde, die ihnen dem Grundgesetz nach zu garantieren ist. – Haben Betreuer zu viel Macht? Wir helfen Ihnen, damit Sie zukünftig …
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19.08.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… berechnet wurde. Daneben verstößt eine Pfändung eines zu hohen oder nicht zustehenden Betrages auch gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und darf dadurch nicht gepfändet werden. Sollten Sie sich also …
LSG Niedersachsen-Bremen: Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig
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28.12.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… HS 2 SGB XI nach seiner Überzeugung verfassungswidrig seien. Sie verstießen gegen die verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zur Sicherstellung des Existenzminimums, welche aus dem Gebot zum Schutz der Menschenwürde i. V. m …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… zu werden. Denn statistische gesehen, seien die Erfolgsaussichten einer Intensivbehandlung bei ihnen schlechter. Die Kläger sahen sich in ihrer Menschenwürde und ihrem Recht auf Leben und Gesundheit verletzt. Damit hatten sie Erfolg …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… gekündigt. Der hiergegen klagende Azubi meinte, dies sei nicht gerechtfertigt, da er den Arbeitgeber nicht genannt hatte und auch nicht, dass er Azubi sei. Die Äußerungen seien keine Beleidigung, Schmähung oder Angriff auf die Menschenwürde …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Das Wohl des Kindes ist aber auch bei Aufhebung der gemeinsamen Sorge und Übertragung des Sorgerechts auf nur einen Elternteil oberste Richtschnur. Das Kind ist als ein Wesen mit eigener Menschenwürde und dem eigenen Recht auf freie Entfaltung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… dass das Unternehmerpersönlichkeitsrecht ausschließlich in Art. 2 Abs. 1 GG, nicht jedoch auch in Art. 1 Abs. 1 GG verankert ist, da eine juristische Person keine Menschenwürde, insbesondere keine Intimsphäre genießt. Es hat daher einen niedrigeren …
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09.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… den Rechtsstreit richtig entschieden hätte. Die Verwendung der Wahlplakate ist nämlich als Angriff auf die Menschenwürde der in Deutschland lebenden Personengruppe der Polen zu werten, wobei insbesondere die mögliche Einschränkung …
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09.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 08.08.2013 (Az.: S 17 AS 4125/12) entschieden, dass zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört, dass die staatliche Grundsicherung den Bedarf eines Schulkindes auf Lernförderung hinreichend deckt. Geklagt hatten die Eltern eines 16 …
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14.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… an seine Religion, politische Überzeugung oder an andere, für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zugefügt werden, die nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen, ihn …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… zu bewerten. Eine besondere Erniedrigung liegt vor, wenn der Täter durch die sexuelle Handlung in ihrer Art und ihrer Ausführung die Missachtung der Menschenwürde des Opfers und seine Herabwürdigung zum bloßen Objekt sexueller Willkür …