246 Ergebnisse für Menschenwürde
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14.06.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… wird als Schmähkritik bezeichnet. Ebenso nicht geschützt sind Formalbeleidigungen oder Verletzungen der Menschenwürde. In allen anderen Fällen muss abgewogen werden, wie schwer die Meinungsäußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten …
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16.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nun zu entscheiden, ob fragliche Werbekampagne die Menschenwürde verletzt. Eine Verletzung liegt nach der Objektformel dann vor, wenn ein Mensch einer Behandlung ausgesetzt ist, die seine Subjektqualität grundsätzlich in Frage stellt und so Ausdruck …
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11.10.2016
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… wie „Wenn keine Aussicht mehr auf ein menschenwürdiges Leben besteht, will ich nicht an Schläuchen hängen / soll man mich in Ruhe sterben lassen“. Das Bundesministerium für Justiz empfiehlt Formulierungen wie: „... dass alle lebenserhaltenden …
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10.11.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht ernst nahm. Sie reichte daher Dienstaufsichtsbeschwerde beim Amtsgerichtspräsidenten ein und stellte einen Befangenheitsantrag. Der Richter habe sie veräppeln wollen, ihre Menschenwürde mit Füßen getreten und den Streit als närrisch …
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03.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Rentenansprüche habe. Eine Verwertung der Lebensversicherung wäre unwirtschaftlich und mache eine menschenwürdige Existenz im Alter unmöglich. Ehepaar muss erst sein Vermögen verwerten Das Landessozialgericht (LSG) Hamburg verneinte …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… das dieser nicht einsetzen will, so verstößt das Sozialamt gegen die durch Art. 1 Grundgesetz (GG) geschützte Menschenwürde. Dies entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg am 27.06.2016 (Az. L 2 SO 1273/16). Dieser Entscheidung …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… auf einen menschenwürdigen Tod (Art. 2 I,1 I GG) und dem absoluten Lebensschutz gemäß Art. 2 II 1 GG. Grundsätzlich unterscheidet man drei Formen der Euthanasie: Aktive Sterbehilfe Unter aktiver Sterbehilfe versteht man die gezielte Herbeiführung …
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25.06.2015
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… Die Sanktionsvorschriften verstoßen demzufolge nicht nur gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Artikel 1 und Artikel 20 Grundgesetz, sondern auch gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit …
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27.05.2019
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
… dass allen in Deutschland lebenden Menschen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zustehe und die Leistungen für Asylbewerber grundsätzlich nicht migrationspolitisch zu relativieren sind. Bestrebungen die Leistungen für …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… entschied das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2006, dass der Abschuss eines von Terroristen entführten Passagierflugzeuges die Menschenwürde der unschuldigen Passagiere verletze und sie zu bloßen Objekten degradiere, auch wenn er dazu …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… zu schweigen . Letztlich ergibt sich der Grundsatz des Selbstbelastungsfreiheit aus dem Grundrecht der Menschenwürde (Art. 1 Abs.1 GG) und ist damit verfassungsrechtlich verbürgt. In § 136 Abs.1 S.2 StPO, in dem es um …
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22.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Monatskarte dient zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Sozialrichter betonten, dass der Bildung eine Schlüsselrolle zukommt. Ein hilfebedürftiger Schüler kann nicht darauf verwiesen werden …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… der Menschenwürde reichen. Für die Nutzung im Empfängerstaat (hier: von Informationen aus der Überwachung des Telekommunikationsverkehrs von im Ausland befindlichen Ausländerinnen und Ausländern durch deutsche Geheimdienste) müsse "insbesondere …
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11.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und dem von der Äußerung betroffenen Grundrechte durchführen. Insbesondere muss ein angenommener Angriff auf die Menschenwürde besonders sorgfältig geprüft und begründet werden. Lediglich wenn durch die Äußerung bestimmten Personen Lebensrechte abgesprochen …
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… angedeutet, dass es die Aufrechnung für rechtswidrig hält. Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums Das Gericht legt viel Wert auf die Gewährleistung des Existenzminimums. Eine Aufrechnung eines Darlehens beinhalte die Gefahr …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… bedeutet, dass der Bedarf unaufschiebbar sein muss. Seine Deckung muss erforderlich sein, um im konkreten Einzelfall das menschenwürdige, sozio-kulturelle Existenzminimum sicherzustellen. Auch insoweit können keine ernsthaften Zweifel …
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
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18.03.2024
von Fachanwalt für Strafrecht Oliver Wallasch
Das Recht auf ein faires Verfahren hat seine Wurzeln im Rechtsstaatsprinzip (Art. 77 Abs. 2 LV) in Verbindung mit den Freiheitsrechten und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 LV) und gehört zu den wesentlichen Grundsätzen …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder die Menschenwürde dieser Personen dadurch angreifen, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. Welche Strafe droht für die Volksverhetzung? Die verschiedenen möglichen Begehungsarten …
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08.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… mit diskriminierender, die Menschenwürde verletzender Aussage staatlichen Markenschutz zu verleihen. Allein der Umstand, dass die abgebildete Frau wenig bekleidet ist, ruft noch keine sittliche Anstößigkeit hervor. Da die Frau in der Comic …
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… Lernförderung aus Sicht des Schülers wünschenswert sein mag, gehe es ausweislich der Gesetzesbegründung bei außerschulischer Lernförderung nur um die Absicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Dafür sei bei der Sachlage keine ergänzende …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Dadurch dass er einer Auszubildenden absichtlich für 5 bis 10 Sekunden seine Hand auf den unteren Rücken gelegt hat, hat er eine unerwünschte sexuelle Handlung verübt, die die Auszubildende in ihrer Menschenwürde verletzt hat. In den Fragen an verschiedene Auszubildende …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… werden, um einer Triage vorzubeugen. Menschenwürde, das Recht auf Leben und zulässige Abwägungskriterien Eine Regelung fester Abwägungskriterien muss unter Berücksichtigung der Menschenwürde, welche gemäß Art. 1 Abs. 1 GG unantastbar …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… geht es den Zeitungen nur um eins – Aufmerksamkeit durch Schlagzeilen. Auch ein Angriff der Menschenwürde durch das Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder Verleumden einer solchen Gruppe bzw. Teile der Bevölkerung bzw …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… sind durch nichts gerechtfertigt. Hier darf aber nicht übersehen werden, dass nicht jede Beschwer oder jedes Unwohlsein bereits einen Eingriff in die Menschenwürde darstellt. Den normalen Rechtsweg ausschöpfen Neben dem Begründungszwang für …