246 Ergebnisse für Menschenwürde
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01.03.2022
… Personengruppen von Veranstaltungen. Unter Volksverhetzung fällt auch, wenn jemand die Menschenwürde eines anderen angreift, indem er bestimmte Personengruppen beschimpft, verleumdet oder durch Herabsetzen verächtlich macht. In § 130 Abs. 3 StGB …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… lässt sich dagegen durch ein Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes einschränken, wie oben bereits erklärt. Welche Grundrechte lassen sich nicht einschränken? Das Grundrecht auf Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz lässt sich gar …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… ist unzulässige Schmähkritik, Beleidigung und Verletzung der Menschenwürde. Verantwortlich ist zunächst der Betreiber der Bewertungsplattform - er muss in solchen Situationen den jeweiligen Beitrag entfernen. Darauf muss er allerdings hingewiesen …
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28.01.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… einzuräumen, seine Sicht der Dinge darzulegen. Erfolge die Kündigung ohne Anhörung, sei dies unverhältnismäßig und verletze den Arbeitnehmer in seiner Menschenwürde, seinem Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit und seiner Berufsfreiheit …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Wohnheimes ist stets unter Berücksichtigung der Menschenwürde und des Selbstbestimmungsrechts des Betreffenden, insbesondere dessen Freiheitsrecht, zu bestimmen. So sind die Heimbewohner zwar einerseits vor Gefährdungen zu schützen …
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16.07.2021
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… ein menschenwürdiges Existenzminimum gewähren sollen, werden ab September stärker an das Arbeitslosengeld II, die Grundsicherung für Arbeitssuchende, angepasst. Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unterscheidet zwischen einem notwendigen Bedarf …
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23.05.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… den Vertrag ratifiziert, so dass bisher 14 EU-Staaten „Ja“ gesagt haben. Mehr Rechte für die EU-Bürger Dem Vertrag sind die wichtigsten Werte der EU, nämlich Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… sich nicht von der Regelleistung ansparen, daher liege eine "offensichtliche und evidente Bedarfsunterdeckung" vor, womit das menschenwürdige Existenzminimum nicht gewährleistet werde, so die LSG Richter. Auch sei Berufskleidung …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2 …
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16.02.2022
… als auch das Grundrecht der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) und der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) bilden die verfassungsrechtlichen Grundlagen für das Sozialrecht. In den letzten Jahren sind aber auch völkerrechtliche …
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21.02.2022
… vor Eingriffen in dessen Leben und Freiheit. Es stellt darüber hinaus sicher, dass sich ein Individuum in seiner Persönlichkeit frei entfalten kann und seine Menschenwürde geschützt ist. Im Zuge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG …
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31.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Das Grundrecht dient der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit . Es geht um eine Konkretisierung des allgemeinen Rechts, in Ruhe gelassen zu werden, um die „Abschirmung der Privatsphäre in räumlicher Hinsicht“ (BVerfGE 97 …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf das Schwerste verletzten, hat der Verfassungsgeber den Schutz der Menschenwürde an den Anfang des Grundgesetzes (GG) gestellt. Als Menschenwürde versteht man die Vorstellung, dass alle Menschen – unabhängig von irgendwelchen Merkmalen, wie z …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… durch das Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf nach § 21 Absatz 6 SGB II zu übernehmen. Dieser Mehrbedarf sei aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums …
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26.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten und eine Überbelegung von Wohnungen vermeiden. Eine abgeschlossene Wohnung wird nicht verlangt. Was genau darunter zu verstehen ist, sagt die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Nr. 2.4.2 …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… und nicht vor einer Öffentlichkeit geäußert worden. Die Beklagte war an dieser Auseinandersetzung als Beifahrerin jedoch gänzlich unbeteiligt . Sie wurde durch die diffamierenden Äußerungen als Frau herabgewürdigt und in ihrer Menschenwürde verletzt .“ Das LG …
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16.11.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zum Bundessozialgericht (BSG) erfolglos blieb, reichte die Frau schließlich Verfassungsbeschwerde zum BVerfG ein. Diese begründete sie damit, dass das Vorgehen des Jobcenters sie in ihrem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt. BVerfG …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… verschafft, trägt durch seine Nachfrage nach solchen Darstellungen zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und damit zum Verstoß gegen ihre Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit bei. Der sexuelle Missbrauch eines Kindes ist in hohem …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im letzten Artikel Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) haben wir die Grundlagen des ersten Artikels des deutschen Grundgesetzes dargelegt. Nun geht es um die weiteren Bestimmungen rund um die Menschenwürde. II. Art. 1 …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist als solches zwar nicht ausdrücklich im Grundgesetz genannt, es wird aber aus dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet …
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13.05.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… versteht das mitunter nur schwer. Die Schöpfer unseres Grundgesetzes, die noch unter dem Eindruck der Nazidiktatur standen, wussten hingegen sehr wohl, warum sie die Menschenwürde an den Anfang unseres Grundgesetzes stellten. Und sie wussten …
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23.02.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… der Menschenwürde verbiete es sich, die Unterhaltspflicht für ein Kind als Schaden zu begreifen. Dem widersprach nicht nur 1994 der BGH (Urteil v. 16.11.1993, Az.: VI ZR 105/92) sondern 1998 auch der 2. Senat des BVerfG (Beschluss v …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… unter demselben Aktenzeichen) die Eilentscheidung vom 10.02.2022 , mit welchem die beantragte vorläufige Außervollzugsetzung abgelehnt wurde. Beide BVerfG-Entscheidungen stellen nach Überzeugung des Verfassers die Menschenwürde, das Recht …
Sozialgericht Chemnitz : Zuschuss zu privaten Krankenversicherungsbeiträgen von Hartz IV - Beziehern
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16.03.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… verpflichtet sei, einen über den typischen Bedarf hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums zusätzlich zum regulären Leistungsanspruch einzuräumen …