34 Ergebnisse für Patentschutz
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02.03.2022
… zu beachten ist
Hier legen Sie die Merkmale Ihrer Erfindung fest, für die Sie Patentschutz erreichen möchten. Listen Sie jedes Merkmal, das geschützt werden soll, einzeln auf und beschreiben Sie es detailliert. Halten Sie dabei fest …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… die an einem möglichst schnellen Patentschutz interessiert sind, werden sich für die unmittelbare Stellung des Prüfungsantrags entscheiden. Expertentip: wie oben erwähnt, sollte zumindest die Anmeldegebühr gezahlt werden. Wird dies versäumt, so gilt …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erfinder und Entwickler stehen regelmäßig vor der gleichen Frage: Wie kann ich mein Produkt optimal schützen? Als Antwort darauf: durch den gewerblichen Rechtsschutz in Form des Patentrechtes bzw. Patentschutzes. Hier erhalten …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf dem Gebiet der Technik darstellt, soll also nicht ausreichen. Patentschutz kann eine Software aber sehr wohl dann erhalten, wenn sie über die eigene Technizität hinaus „ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst“ (vgl. BGH …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… belege, wie wichtig für Unternehmen der Patentschutz ihrer Produkte ist, um sich von Mitbewerbern abzugrenzen und den eigenen wirtschaftlichen Erfolg zu sichern. Da der Patentschutz sowohl zeitlich als auch räumlich begrenzt …
… auch vor dem Amtsgericht auftreten oder beim Landgericht beispielsweise einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen oder eine Schutzschrift einreichen. Ein Patentanwalt bearbeitet nicht nur Mandate direkt zum Patentschutz. Auch kann er für …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. Danach ist ein Patent zu widerrufen (§ 61 PatG), wenn sich ergibt, dass a. der Gegenstand des Patents nicht patentfähig ist (Patentschutz); b. das Patent die Erfindung …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Hague-System ) und internationalen Patentanmeldungen in bis zu 157 Staaten ( PCT-System ). Zusätzlich können Sie geografische Herkunftsbezeichnungen in bis zu 70 Staaten ( Lissabon-System ) anmelden. Für den Patentschutz können …