674 Ergebnisse für Recht auf Bildung

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Erschließungsbeitrag vs. Straßenausbaubeitrag
Erschließungsbeitrag vs. Straßenausbaubeitrag
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… in ihrer Straßenausbaubeitragssatzung. Möglich ist außerdem neben der Erhebung einmaliger maßnahmenbezogener Beiträge, die Erhebung regelmäßig wiederkehrender Beiträge durch Bildung sog. Abrechnungseinheiten. Die wiederkehrenden Beiträge belasten die Eigentümer …
Gesetzesänderungen im August 2019: kostenfreie Kita, mehr Leistungen für Familien und Azubis
Gesetzesänderungen im August 2019: kostenfreie Kita, mehr Leistungen für Familien und Azubis
| 16.07.2021 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… zu unterstützen. Zum 1. August 2019 werden die Leistungen des zugehörigen Bildungs- und Teilhabepakets erhöht: Das Schulstarterpaket steigt von 100 Euro auf 150 Euro pro Schuljahr und wird in den Folgejahren individuell angepasst …
Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Meinungsäußerungsfreiheit geschützt ist sie, weil und soweit sie Voraussetzung der Bildung von Meinungen ist, welche Art. 5 Abs. 1 GG in seiner Gesamtheit gewährleistet. Was dagegen nicht zur Meinungsbildung beitragen kann, ist nicht geschützt …
Aufenthaltserlaubnis: Befristet in Deutschland leben, arbeiten oder studieren
anwalt.de-Ratgeber
Aufenthaltserlaubnis: Befristet in Deutschland leben, arbeiten oder studieren
| 15.06.2022
… herrscht. Ein Aufenthaltstitel wird immer zu einem bestimmten Zweck erteilt. Zweck eines Aufenthaltstitels kann dabei beispielsweise die Erwerbstätigkeit, Bildung oder ein völkerrechtlicher, humanitärer oder politischer Grund sein. Aufenthalt …
Gesetzesänderungen im April 2018: Mehr Öffentlichkeit bei Gericht und Streaming ohne EU-Grenzen
Gesetzesänderungen im April 2018: Mehr Öffentlichkeit bei Gericht und Streaming ohne EU-Grenzen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Beschränkungen zumindest innerhalb der EU aufheben. Nutzer haben dann ein Recht auf den gleichen Mediengenuss in anderen EU-Ländern, wie sie ihn in ihrem EU-Heimatland gewohnt sind. Naturschutz: für Bildung und mehr Höhlenschutz Änderungen …
Altersarmut: Wenn Rente, Pflegeversicherung und private Vorsorge nicht reichen
Altersarmut: Wenn Rente, Pflegeversicherung und private Vorsorge nicht reichen
| 27.02.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… hinaus kann es sich lohnen, auch folgende Ansprüche zu prüfen: Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes Hilfe bei Bestattungskosten Hilfe bei Mietschulden Leistungen für Bildung und Teilhabe …
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
| 14.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Leben, gleiches Recht auf eine eigene Familie, das Recht auf Beschäftigung, das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz, gleicher Zugang zu Bildung, gleiches Recht auf Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben …
Unterhalt unter Unverheirateten ohne und mit Kind
Unterhalt unter Unverheirateten ohne und mit Kind
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… den Lebensunterhalt für ihr Enkelkind mit zu stemmen. Dazu müssen die Großeltern entsprechend gut verdienen bzw. eine ausreichende Rente erhalten. Die ggf. minderjährige Mutter wird durch zahlreiche Bildungs- und Beratungsangebote entlastet …
Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz – zu den Unterschieden von § 3 und § 4 AsylG
Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz – zu den Unterschieden von § 3 und § 4 AsylG
| 26.03.2019 von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
… zu Bildung, zum Arbeitsmarkt, zu Sozialleistungen besitzen oder die Familienzusammenführung ermöglichen. Schutzform entscheidet über Schicksal der Geflüchteten Je nach Schutzform entscheidet sich dann auch, wie lange der Geflüchtete in Deutschland …
Hartz 4: Auf welche Leistungen haben Sie Anspruch?
anwalt.de-Ratgeber
Hartz 4: Auf welche Leistungen haben Sie Anspruch?
| 30.03.2023
… zurückgezahlt werden. Leistungen für Bildung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen (BuT): Damit Kinder und Jugendliche am kulturellen und sozialen Leben teilnehmen können, besteht für sie und ihre Eltern die Möglichkeit, finanzielle …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Maße persönlichkeits- und sozialschädlich. Er greift in die sittliche Entwicklung eines jungen Menschen ein und gefährdet die harmonische Bildung seiner Gesamtpersönlichkeit sowie seine Einordnung in die Gemeinschaft, weil ein Kind wegen …
Gesetzesänderungen im März 2018: Einheitliche Nachnahmegebühr, automatischer Notruf und Streaming
Gesetzesänderungen im März 2018: Einheitliche Nachnahmegebühr, automatischer Notruf und Streaming
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ländersperre für das Streaming auf Auslandsreisen fällt weg Einheitliche Nachnahmegebühr bei der Deutschen Post Neue Ausnahmen vom Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Automatisches Notrufsystem in allen neuen Pkw-Modellen …
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
Legasthenie – Vermerk im Zeugnis laut Bundesverwaltungsgericht zulässig
| 29.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) dabei die Gestaltung der Zeugnisse dem für Bildung und Kultus zuständigen Staatsministerium. Das vorhandene Muster lässt dabei auch Platz für allgemeine Bemerkungen. Genutzt …
Kindesunterhalt – Wie viel steht meinem Kind wirklich zu?
Kindesunterhalt – Wie viel steht meinem Kind wirklich zu?
| 07.01.2024 von Rechtsanwältin Regine Repky
… Behandlungen oder dringende Operationen. Einmalige Bildungs- oder Entwicklungschancen : Dazu können besondere Bildungsreisen oder Teilnahmen an Workshops zählen, die eine einmalige Gelegenheit für das Kind darstellen. Für Sie da: RAin Regine …
NRW – "Kontaktverbot" und Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO)
NRW – "Kontaktverbot" und Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO)
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… insoweit der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren. IV. Welche Beschränkungen gelten in Bildung, Kultur, Religion und im öffentlichen Leben? Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen …
Legalisierung und Cannabis Social Clubs – weitere Verzögerungen
Legalisierung und Cannabis Social Clubs – weitere Verzögerungen
| 16.01.2024 von Oliver Behrendt LL.M.
… zum entsprechenden Stichtag in Kraft tritt. Im schlechtesten Fall aber wird das Vorhaben als Bildung einer kriminellen Vereinigung verfolgt. Die Kanzlei Dr. Späth & Partner ist seit über 20 Jahren im Bereich Verbraucherschutz tätig …
Geld mit Bitcoin verdienen 2024: Ist es seriös? Erfahrungen mit Krypto?
Geld mit Bitcoin verdienen 2024: Ist es seriös? Erfahrungen mit Krypto?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Sie weiterführende Informationen zum Krypto Scam. Denn die Täter sind derart findig geworden, dass nur die eigene Bildung vor finanziellen Schäden schützen kann. Lesen Sie daher, bevor Sie irgendwo in Bitcoin investieren wollen! Mir können …
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Geldbuße und je 1 Punkt. Wichtig ist die Bildung einer Rettungsgasse. Weiterhin zu beachten ist das sog. Reißverschlusssystem, das verhindern soll, dass Spurwechsel hunderte von Metern vor der Engstelle Staus verursachen. Wer ein vor der Engstelle …
Mindestlohn - erhöhen Zuschläge den Stundenlohn?
Mindestlohn - erhöhen Zuschläge den Stundenlohn?
| 07.11.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einerseits daran, dass bei diesen Leistungen zur Bildung von Vermögen auch staatliche Ziele eine Rolle spielten. Häufig dienen sie zum Zweck des Baus und Erwerbs eines Eigenheims oder der Altersvorsorge, für die es einkommensabhängig staatliche …
Erwerb der kroatischen Staatsangehörigkeit für Ausländer
Erwerb der kroatischen Staatsangehörigkeit für Ausländer
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Bildung zuständigen Ministeriums die Programme in kroatischer Sprache durchführen ein Zeugnis über den Abschluss der Grund-, Mittel- oder Hochschulbildung in der Republik Kroatien oder eine Bescheinigung der ausländischen Bildungseinrichtung …
Kita-Platz in Bremen zum Kindergartenjahr 2023/2024
Kita-Platz in Bremen zum Kindergartenjahr 2023/2024
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
… durch die Senatorin für Kinder und Bildung aktuell (beispielsweise durch Beschluss vom 08.11.2022) folgenden Beschluss mit dem Tenor: " Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, dem Antragsteller vorläufig …
Haben Sie eine Kapital-Lebensversicherung, die Sie nicht mehr wollen? Gedanken von Ulrich Retzki
Haben Sie eine Kapital-Lebensversicherung, die Sie nicht mehr wollen? Gedanken von Ulrich Retzki
| 29.06.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
… in den ersten Jahren dazu dienen, die vom Versicherungsunternehmen „verauslagten“ Vertragskosten und Provisionen zu decken. Mit anderen Worten: Die Beiträge der ersten zwei bis drei Jahre werden nicht zur Bildung des Sparguthabens verwendet …
Pauschaldotierte Unterstützungskasse: Ausstieg, beenden, auflösen - aber wie?
Pauschaldotierte Unterstützungskasse: Ausstieg, beenden, auflösen - aber wie?
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ist hier aber nicht uneingeschränkt möglich, aber meist auch nicht nötig. Abfindungen unter Verwendung des Kassenvermögens sind nur in den Grenzen des § 3 BetrAVG möglich. Für die übrigen Mitarbeiter findet man Lösungen nach Bildung entsprechender Altersgruppen …
Kindesunterhalt in Polen
Kindesunterhalt in Polen
| 27.07.2020 von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
… hilfreich, die unter anderem die Kosten für die Ernährung, Bildung, Aufwendung für den Kindergarten und zusätzliche Veranstaltungen ausweisen wie auch Belege/Rechnungen für Schuhe und Kleidung, Arzneimittel, die Kosten für Arztvisiten …