4.998 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
15.07.2013
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… Vertragsstrafen in Höhe von jeweils 5500 Euro je Rechtsverstoß fällig werden sollen. Das OLG Hamm etwa erkennt darin ein Indiz für Rechtsmissbrauch (OLG Hamm, Urt. v. 29.6.2010 - Az. I-4 U 24/10) . Darüber hinaus zitiert die Stuttgarter Kanzlei …
Waldorf Frommer-Abmahnung für € 815 - „Stonehearst Asylum“ - Die richtige Reaktion ist entscheidend!
|
21.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… eine hohe Vertragsstrafe zu zahlen ist. Waldorf Frommer Abmahnung – muss ich reagieren? Die Waldorf Frommer-Anwälte gehen davon aus, dass der Anschlussinhaber entweder als Täter oder Störer haftet. Daher sollte man auf jeden Fall – allerdings …
|
01.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… Der Schuldner wird es ab sofort unterlassen, bei Vermeidung einer von der Gläubigerin nach billigem Ermessen festzusetzenden und vom zuständigen Gericht im Streitfalle auf deren Angemessenheit zu überprüfenden Vertragsstrafe für jeden Fall …
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Urmann u. Collegen aus Regensburg für verschiedene Rechteinhaber
|
14.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Verstoß anerkannt wird, verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner gleichzeitig zur Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 650,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 …
|
29.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… ist an diese lebenslang gebunden und setzt sich der Gefahr von Vertragsstrafen in Höhe von in der Regel € 5.000,00 aus. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob man die Erklärung mit oder ohne Schuldanerkenntnis abgibt …
|
03.10.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… von Anwaltskosten. Hierbei berechnen sich die Anwaltskosten auf der Grundlage eines Streitwertes von € 150.000 bis € 600.000. In der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollen Sie es unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe …
|
07.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Fall der Zuwiderhandlung eine starr bezifferte Vertragsstrafe zu zahlen. Die von den abmahnenden Anwälten vorbereiteten Erklärungen geben dabei in der Regel eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR vor. Die danach der für jeden Fall …
|
15.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… soll sich der Abgemahnte nach Ziffer (1) der beigefügten Unterlassungserklärung einer starren Vertragsstrafe von 5.100,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unterwerfen. Die Höhe der Strafe kann jedoch im Einzelfall völlig unangemessen sein. Stattdessen …
|
09.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… 21.500 Wohnungen von der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) für 1,4 Milliarden Euro erworben. Vertragsstrafen bei Nichteinhaltung der Sozialcharta Von dem jetzigen Verkauf der GBW-Anteile sind bayernweit 85.000 Mieter betroffen. Fest …
|
09.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Rolle spielt), sollte man unbedingt anwaltlich prüfen lassen, ob eine solche Unterlassungserklärung überhaupt notwendig ist. Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist immerhin ein lebenslang gültiger Vertrag, der Vertragsstrafen …
|
12.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… und kann eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 pro Verstoß auslösen. Wenn die Hotline der Rechtsschutzversicherung oder andere – wie so oft – standardmäßig ohne Prüfung des Einzelfalls zur Abgabe einer Unterlassungserklärung raten, so ist dies nicht nur …
|
03.03.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Ihren Anschluss anbietet. In diesem Fall steht Ihnen eine Vertragsstrafe von mindestens € 5.000,00 bevor. Was tun bei einer Waldorf Frommer-Abmahnung? Geben Sie niemals „hirnlos“ eine modifizierte Unterlassungserklärung ab. Der Königsweg …
|
13.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine vom Verkäufer auf einer eBay-Angebotsseite angedrohte "saftige" Vertragsstrafe (30 Prozent des Verkaufspreises!) für solche Käufer, die einen auf dem Online-Marktplatz eBay geschlossenen Kaufvertrag nicht erfüllen wollen/können (so …
|
05.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine AFP-Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich machen. Diese können auch - für Betroffene ggf. nicht erkennbar - bei einem Dritten (Nachrichtenportal o. ä …
|
27.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… der modifizierten Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe von € 10.000,00 oder mehr bezahlen müssen. Wer sich richtig verteidigen will und die Sach- und Rechtslage dies hergibt, sollte nichts bezahlen und schon gar nichts unterschreiben …
|
30.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den gesetzlichen Regelungen entsprechen. Des Weiteren ist die Unterlassungserklärung, welche vom Lauterer Wettbewerb e.V. gefordert wird an verschiedenen Stellen zu weitgehend. Insbesondere die geforderte Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 € für jeden Fall …
|
06.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… als Allgemeine Geschäftsbedingung, Besonderheiten bei Einkaufszentren, Vertragsstrafe etc.) Begründung- und Verlängerungsoptionen Ausschluss von Mieterrechten (Ausschluss bzw. Beschränkung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Auferlegung …
|
20.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… dass die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft als Verletzte dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe …
|
03.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… im Internet anbieten, muss er eine Vertragsstrafe bezahlen, die nach Ansicht der Gerichte mindestens € 5.000,00 beträgt. Daneben fordern die Anwälte einen Betrag von € 815,00 zur Abgeltung sämtlicher Schäden, inklusive Aufwendungen …
|
09.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Außerdem verpflichtet sie dazu, eine hohe Vertragsstrafe (meist mindestens € 5.000,00) zu bezahlen, falls in Zukunft abermals eine Folge der Serie „The Flash“ über den Anschluss des Abgemahnten angeboten wird. In den Fällen …
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
… ist jedoch nach jetzigem Stand eher abzuraten. Da diese strafbewehrt abgegeben werden muss, würde hier für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von bis zu 5.000,00 € drohen. Da beim reinen Betrachten von Filmen im Internet …
|
04.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… In rechtlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer - grundsätzlich lebenslang bindenden - Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Häufig …
|
07.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Vertragsstrafen von € 5.000,00 auslösen kann. Gerade dann, wenn man überhaupt nicht weiß, wer den Film „Planet der Affen“ im Internet angeboten hat, sollte man tunlichst keine Unterlassungserklärung abgeben, denn dann kann man die Quelle des Angebots …
|
23.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… gegen diesen Vertrag (= Unterlassungserklärung) eine angemessene Vertragsstrafe, die meist bei € 5.000,00 liegt, zu bezahlen. Diese Forderungen kann eine Familie schnell finanziell ruinieren. Daher sollten Sie höchste Vorsicht walten lassen …