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Vorsicht beim Verkauf von Puppenkleidung: „BABY born“ ist geschützte Marke - Abmahnung durchZierhut IP droht
Vorsicht beim Verkauf von Puppenkleidung: „BABY born“ ist geschützte Marke - Abmahnung durchZierhut IP droht
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir hatten bereits in der Vergangenheit mehrfach über BABY born Abmahnungen durch die Anwaltskanzlei Zierhut IP im Auftrag der Zapf Creation AG berichtet. Nun liegt uns wieder ein neues Abmahnschreiben vor. Vorwurf: Markenrechtsverletzung …
Kunstfingernägel verkauft: Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte
Kunstfingernägel verkauft: Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Luxusmarke Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) aus Paris lässt regelmäßig durch die Hamburger Rechtsanwälte CBH angebliche Markenrechtsverletzungen abmahnen. Wir vertreten jetzt einen Mandanten, der online (angeblich unzulässig) …
Aufhebungsvertrag: Wie vermeidet man eine Sperrzeit aufs Arbeitslosengeld?
Aufhebungsvertrag: Wie vermeidet man eine Sperrzeit aufs Arbeitslosengeld?
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Riskiert man mit dem Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit auf den Bezug seinen Arbeitslosengeldes? Das sollte man als Arbeitnehmer wissen, …
Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte
im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Texas
Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Texas
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Texas Uns wurde eine Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Washington vorgelegt. Wir haben in der Vergangenheit …
Lohnfortzahlung bei Schneechaos - Arbeitnehmer kommt zu spät oder gar nicht wegen Schnee oder Glatteis
Lohnfortzahlung bei Schneechaos - Arbeitnehmer kommt zu spät oder gar nicht wegen Schnee oder Glatteis
| 11.02.2021 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Aktuell herrschen in einigen Teilen des Landes extreme Wetterbedingungen. Was gilt, wenn Schneechaos und Glatteis den Weg zur Arbeit erschweren oder gar völlig behindern. Die Frage die sich hier regelmäßig stellt: Habe ich bei Verspätung …
Schenkung des Vermögens
Schenkung des Vermögens
| 10.02.2021 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Ein altes Sprichwort besagt: „Arm sein, ohne zu klagen, ist leichter als reich sein, ohne zu prahlen“ oder „Wer nichts zu verlieren hat, ist reich.“ Die in Volkssprichwörtern verborgene Weisheit deutet an, dass jemand, der zu seinen …
Die häufigsten Fehler bei der Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung
Die häufigsten Fehler bei der Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Kaum ein unternehmerisches Thema wird in seiner Haftungsproblematik soweit unterschätzt wie die betriebliche Altersversorgung und gleichzeitig hinsichtlich der Nutzung von Chancen und betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten so vernachlässigt …
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen bei nach dem 21. März 2016 abgeschlossenen Immobilienkrediten Ein fachkundiger Blick in die Vertragsbedingungen der Bank kann auch Ihnen helfen, die Vorfälligkeitsentschädigung bei einer vorzeitigen …
Landgericht Kiel – einstweilige Verfügung auf Antrag der Küchen aktuell GmbH wg. Öffnung Verkaufsstellen - Verstoß gegen Corona-Verordnung
Landgericht Kiel – einstweilige Verfügung auf Antrag der Küchen aktuell GmbH wg. Öffnung Verkaufsstellen - Verstoß gegen Corona-Verordnung
| 10.02.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine einstweilige Beschlussverfügung des Landgerichts Kiels vor. In dieser Verfügung wird dem Antragsgegner untersagt, bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu …
Conduct-related termination
Conduct-related termination
| 25.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
You received a termination for conduct-related reasons or do you want to issue such a termination? Employees might face a dismissal for conduct-related reasons by the following conducts among others: violation against criminal law (as …
Hackerangriff 2024: Bankkonten von Kunden der Sparkasse und der Deutschen Kreditbank AG (DKB AG) geplündert
Hackerangriff 2024: Bankkonten von Kunden der Sparkasse und der Deutschen Kreditbank AG (DKB AG) geplündert
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Bei ilex Rechtsanwälte häufen sich seit mehr als drei Jahren Anfragen von Bankkunden, die über Fälle des erfolgreichen Abgreifens von Bankzugangsdaten im Online-Banking berichten, die auf einen IT-Hackerangriff mit gleichgelagertem Muster …
Urteil zum Motor EA 897evo im Porsche Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Audi AG zum Schadensersatz
Urteil zum Motor EA 897evo im Porsche Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Audi AG zum Schadensersatz
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Unsere Kanzlei hat für einen geschädigten Porschefahrer ein positives Urteil im Abgasskandal erstritten (Urteil vom 26.01.23021, Az. 15 O 456/20). Das Landgericht Stuttgart hat die Audi AG weg vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zur …
Urteil zugunsten von geschädigten Urlaubern in der Corona Krise
Urteil zugunsten von geschädigten Urlaubern in der Corona Krise
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Weigert
In einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 25. Januar 2021 (Az. 159 C 18111/20) hat das Amtsgericht München den bekannten Pauschalreiseanbieter FTI Touristik zur vollständigen Rückzahlung der zu Unrecht einbehaltenen …
Angestellt oder selbständig: Welches Gericht klärt die Frage?
Angestellt oder selbständig: Welches Gericht klärt die Frage?
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Oftmals ist der Status von Mitarbeitern eines Unternehmens nicht klar geregelt. Handelt es sich zum Beispiel bei Handelsvertretern einer Versicherung um Selbständige oder um Arbeitnehmer? Je nach finanzieller Lage, Vertragskonstellation und …
VW Abgasskandal – Schadenersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung nach Software-Update bei EA 189
VW Abgasskandal – Schadenersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung nach Software-Update bei EA 189
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im VW-Abgasskandal rückt mehr und mehr die Frage in den Fokus, ob mit dem Software-Update, das bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 189 aufgespielt wurde, erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung installiert wurde. Das Oberlandesgericht Hamm …
Rechte als Handelsvertreter während des Handelsvertretervertrages
Rechte als Handelsvertreter während des Handelsvertretervertrages
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Immer wieder beklagen sich Unternehmer und Unternehmen, die regelmäßig für einen anderen Unternehmer Geschäfte vermitteln oder in dessen Namen abschließen, dass ihr Vertragspartner ihnen Informationen und Provisionen vorenthält. Wenn Ihnen …
Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f.) DS- GVO " Güterabwägung"
Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f.) DS- GVO " Güterabwägung"
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Zentralnorm Art. 6 DS- GVO Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in Europa verboten, es sei denn Sie ist erlaubt ( = Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt). Erlaubt ist die Verarbeitung personenbezogener Daten von Menschen …
Abmahnung: Hogan Lovells International LLP mahnt für home24 SE wegen Markenrechtsverletzung ab
Abmahnung: Hogan Lovells International LLP mahnt für home24 SE wegen Markenrechtsverletzung ab
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Hogan Lovells International LLP aus Hamburg mahnt für die home24 SE aus Berlin wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Über die home24 SE: Die home24 SE (Europäische Gesellschaft) ist nach eigenen Angaben einer der …
Aktuelle OLG-Entscheidung zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten
Aktuelle OLG-Entscheidung zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Das OLG München hat mit Endurteil vom 20. Januar 2021 (Az. 20 U 2534/20 Bau) entschieden, dass es zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten gehört, auch die Ausführung von Schweißnähten zu überwachen. Dem Verfahren lag der folgende …
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30.04.2021 verlängert
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30.04.2021 verlängert
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Sie haben im Zeitraum vom 01.11.2020 bis 28.02.2021 finanzielle Hilfen aus den staatlichen Hilfsprogrammen „November- und Dezemberhilfen“, „November- und Dezemberhilfen Plus“, „November- und Dezemberhilfen Extra“ sowie „Überbrückungshilfe …
Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft steigt von € 25 auf € 75
Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft steigt von € 25 auf € 75
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Richter
Der Bundestag hat eine Verdreifachung des Tagesatzes der pauschalen Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft beschlossen. Die Tagespauschale steigt von 25 auf 75 EUR. Mit der jetzigen Erhöhung liegt Deutschland im europäischen Vergleich …
Unwirksame PKV-Beiträge zurückfordern: Versicherte sollten sich anwaltlich beraten lassen
Unwirksame PKV-Beiträge zurückfordern: Versicherte sollten sich anwaltlich beraten lassen
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
PKV-Kunden sollten sich anwaltlich beraten lassen, wenn sie Beiträge aus unwirksamen Beitragserhöhungen ihrer privaten Krankenversicherung zurückfordern wollen. Dies raten Verbraucherschützer allen privat Krankenversicherten. Oftmals …
Ermahnung vor Fahrerlaubnisentzug ? – VG Augsburg v. 02.12.2019
Ermahnung vor Fahrerlaubnisentzug ? – VG Augsburg v. 02.12.2019
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verkehrsteilnehmern, die aufgrund von Ordnungswidrigkeiten bereits mit Punkten im FAER registriert sind, droht ab Erreichens der Grenze von 8 Punkten die Entziehung der Fahrerlaubnis (.§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 StVG). Zuvor wird der …
Fristlose Entlassung eines Soldaten nach Besuch Rap-Konzert „Bloody 32“ ist rechtswidrig
Fristlose Entlassung eines Soldaten nach Besuch Rap-Konzert „Bloody 32“ ist rechtswidrig
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Claus-Wilhelm Blattmann
Mein Mandant ist Soldat auf Zeit. Er erhielt vom Bundesamt für das Personal der Bundeswehr ein Schreiben, wonach er aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit entlassen wird. Zur Begründung wurde in dem Schreiben ausgeführt, dass mein …