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Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW für die MG Premium Ltd. wegen Pornofilmen
Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW für die MG Premium Ltd. wegen Pornofilmen
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anwaltskanzlei IPPC LAW auf Berlin (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Daniel Sebastian ) hat im Auftrag der MG Premium Ltd. aus Zypern einen unserer Mandanten abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, unser Mandant habe über Tauschbörsen …
Rückforderung von Provisionsvorschüssen von Versicherungsvertretern - 3 Urteile und Grundsätze
Rückforderung von Provisionsvorschüssen von Versicherungsvertretern - 3 Urteile und Grundsätze
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Immer wieder kommt es zwischen Versicherungsvertretern und den vertretenen Versicherungsunternehmen zum Streit darüber, ob der Vertreter ihm gezahlte Provisionsvorschüsse an das Unternehmen zurückzahlen muss. Während der Dauer des …
Abmahnung wegen Markennutzung „HSV“ auf Facebook
Abmahnung wegen Markennutzung „HSV“ auf Facebook
15.07.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, der eine Abmahnung der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG erhalten hat. Ihm wird vorgeworfen, die Markenrechte an der Bezeichnung "HSV" verletzt zu haben. "HSV" ist nicht nur der …
Alles Wichtige rund um den Maklervertrag - Provision, Bestellerprinzip, etc.
Alles Wichtige rund um den Maklervertrag - Provision, Bestellerprinzip, etc.
| 15.07.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Maklervertrag – Wer muss wann welche Provision zahlen? Was gilt bei Verkauf bzw. Vermietung? Was besagt das Bestellerprinzip? Verlängert sich ein Maklervertrag ohne Kündigung automatisch? und und und Maklervertrag – wer schließt mit wem …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Serie "Modern Family".
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Serie "Modern Family".
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen der Serie "Modern Family". Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun …
Geblitzt: 10439 Berlin,  Kreuzung Bornholmer Straße / Schönhauser Allee- Bußgeld sparen!
Geblitzt: 10439 Berlin, Kreuzung Bornholmer Straße / Schönhauser Allee- Bußgeld sparen!
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sowohl die Schönhauser Allee als auch die Wisbyer/Bornholmer Straße sind als nach Richtung getrennt verlaufende mehrspurige Fahrbahnen angelegt. Die Schönhauser Allee schmiegt sich eng entlang des U-Bahn-Viadukts, die Wisbyer/Bornholmer …
Fehlende Bauabnahme nach Fertigstellung – Das müssen Sie beachten!
Fehlende Bauabnahme nach Fertigstellung – Das müssen Sie beachten!
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Finn Streich
Problemaufriss: In den meisten Werkverträgen (Bauverträgen) finden sich Regelungen über die Bauabnahme. In der rechtsberatenden Baupraxis müssen wir jedoch immer wieder feststellen, dass trotz getroffener Vereinbarung über eine zu …
Rücknahme der StVO-Novelle: Was Sie gegen Ihren Bußgeldbescheid tun können
Rücknahme der StVO-Novelle: Was Sie gegen Ihren Bußgeldbescheid tun können
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Am 27.04.2020 trat der neue Bußgeldkatalog mit erheblich höheren Strafen für Straßenverkehrsverstöße in Kraft. Bereits kurz danach wurde sowohl seitens der Bürger, der Automobilclubs, aber auch seitens der Politik und Verwaltung massive …
Geplant sanieren statt „insolvieren“ – wie geht das?
Geplant sanieren statt „insolvieren“ – wie geht das?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Die Bundesregierung hat ein milliardenschweres Wirtschaftsprogramm aufgelegt, um Unternehmen während der Corona-Krise zu stützen. So ist die Insolvenzantragspflicht bis 30.09.2020 ausgesetzt. Doch nicht alle Unternehmen werden die Krise …
Arbeit auf Abruf im Minijob
Arbeit auf Abruf im Minijob
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Arbeit auf Abruf wird verbreitet eingesetzt, um kostengünstig und flexibel auf unterschiedlichen Arbeitsanfall reagieren zu können. Bei Arbeit auf Abruf schwankt nicht nur die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden, sondern auch das dem …
Kürzung des Urlaubsanspruchs auf Grund Kurzarbeit?
Kürzung des Urlaubsanspruchs auf Grund Kurzarbeit?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Covid – 19 – Krise stellt sowohl Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Eines der großen Themen ist das Verhältnis Kurzarbeit und Urlaub. Allgemein bekannt sein dürfte, dass zur Vermeidbarkeit des …
Auswirkungen von Kreditverbindlichkeiten für Immobilie bei Zugewinnausgleich
Auswirkungen von Kreditverbindlichkeiten für Immobilie bei Zugewinnausgleich
| 14.07.2020 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des BGH vom 06.11.2019, XII ZB 311/18 Steht eine Immobilie im Alleineigentum eines Ehegatten und wurde vor Eheschließung der Kreditvertrag dennoch von beiden Ehegatten unterschrieben, werden bei der Berechnung des …
Wirecard AG: Entwurf einer Überschuldungsberechnung
Wirecard AG: Entwurf einer Überschuldungsberechnung
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der nachfolgende vorläufige Entwurf einer Überschuldungsberechnung bei der Wirecard AG, München (das dazugehörige Flächendiagramm zeigt den gewachsenen Überschuldungsverlauf unter www.anwalt-a.de), bestätigt ausgehend von den üblichen …
Corona Virus: Anzeigen wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Soforthilfe
Corona Virus: Anzeigen wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Soforthilfe
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Seit dem 23. März 2020 wurden über 70.000 Kreditanträge mit einem Gesamtvolumen von mehr als 50 Mrd. EUR vergeben. Nun beginnt die nachträgliche Überprüfung und viele Unternehmen erhalten unangenehme Post von den Ermittlungsbehörden. Wie …
Gibt es im Strafrecht Prozesskostenhilfe?
Gibt es im Strafrecht Prozesskostenhilfe?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Im Strafverfahren gibt es im Gegensatz zum Zivilverfahren keine Prozesskostenhilfe. Für den Beschuldigten in einem Strafverfahren gibt es allerdings die Möglichkeit, dass ihm ein Rechtsanwalt als Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Die …
Diesel-Abgasskandal: Auto erst 2016 gekauft? LG Paderborn verurteilt VW trotzdem!
Diesel-Abgasskandal: Auto erst 2016 gekauft? LG Paderborn verurteilt VW trotzdem!
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die juristische Aufarbeitung des Diesel-Abgasskandals der VW AG strebt im Juli auf ihren Höhepunkt zu. In insgesamt vier Verfahren werden am Bundesgerichtshof offene Fragen geklärt. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer …
Thomas Lloyd: Zweites Urteil für Anleger erstritten
Thomas Lloyd: Zweites Urteil für Anleger erstritten
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Landgericht Stendal verurteilt CT Infrastructure Holding Ldt. (ehemals Thomas Lloyd Investments GmbH) zur Zahlung an Anleger in Höhe von 7.000 Euro nebst Zinsen und Anwaltskosten. Erfolgreiche erstinstanzliche Zahlungsklage Das Landgericht …
te Solar Sprint IV: Anlegern droht Totalverlust
te Solar Sprint IV: Anlegern droht Totalverlust
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG wurde 2016 gegründet. Anleger konnten über die Projektgesellschaft MEP Solar Miet & Service III GmbH (spätere RexXSPI GmbH) in die Vermietung von Photovoltaikanlagen investieren. Dazu emittierte …
Kündigung durch Galeria Kaufhof – Wie gehe ich damit um?
Kündigung durch Galeria Kaufhof – Wie gehe ich damit um?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie haben eine Kündigung von Galeria Kaufhof erhalten und fragen sich wie Sie mit dieser Kündigung umgehen müssen? Sie wollen wissen, ob Sie Anspruch auf eine Abfindung haben und falls ja in welcher Höhe? In diesem Rechtstipp wollen wir …
erneut: Abmahnung des Frieder Näther durch Kanzlei Hoesmann und Klage auf Vertragsstrafe
erneut: Abmahnung des Frieder Näther durch Kanzlei Hoesmann und Klage auf Vertragsstrafe
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Herrn Frieder Näther mahnt Konkurrenten, vertreten durch den Kanzlei Hoesmann, wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Abmahngefährdet sind Ebay Händler von u. a. …
Keine Verjährung im VW Abgasskandal: Autobesitzer können auch 2020 noch klagen!
Keine Verjährung im VW Abgasskandal: Autobesitzer können auch 2020 noch klagen!
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung zustehen. Damit ist die …
Wirecard – Anleger sollten nichts überstürzen
Wirecard – Anleger sollten nichts überstürzen
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Angesichts der Insolvenzantragsstellung hat sich bereits eine Vielzahl an geschädigten Wirecard-Anlegern (Aktionäre, Anleihegläubiger, Derivate-Erwerber etc.) bei unserer Fachkanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht mzs Rechtsanwälte mit der …
Deutsche Öl und Gas Gruppe: Fördergebiet Kitchen Lights Unit verkauft
Deutsche Öl und Gas Gruppe: Fördergebiet Kitchen Lights Unit verkauft
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Die Konstruktion erinnert an eine russische Matrjoschka Puppe. Die Deutsche Oel & Gas S.A. mit Sitz in Luxemburg erwarb im Jahr 2014 alle Anteile an der Deutsche Oel & Gas AG (jetzt Brutus AG). Diese wiederum erwarb zuvor im Jahr …
Steuerliche Entlastung für Alleinerziehende möglich!
Steuerliche Entlastung für Alleinerziehende möglich!
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
In den ganzen Corona-Verordnungen und Corona-Hilfspaketen ist eine Maßnahme der Bundesregierung fast untergegangen. Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird für die Kalenderjahre 2020 und 2021 nämlich erhöht (§ 24 b Abs. 2 EStG). Der …