4.998 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Herren Brandl und Dünckelmeyer
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14.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass Sie sich jede Einwendung gegen die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen, was selbst dann gilt, wenn die Unterlassungserklärung auf dem ersten Blick nach dem sog. Hamburger Brauch vorformuliert ist. So heißt …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… verletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… der den Unterzeichner für einen Zeitraum von 30 Jahren bindet und verpflichtet. Formulierungen zur vereinbarten Vertragsstrafe können schnelle hohe 4 stellige Zahlbeträge erreichen. Pauschal formulierte Erklärungen zum Schadensersatz …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… unwahrscheinlich werden. Verstößt man nämlich gegen die Unterlassungserklärung, werden teure Vertragsstrafen fällig; und eine Unterlassungserklärung bindet immerhin 30 Jahre. Hinsichtlich der geforderten Kosten kommt es stark …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… zurückzusenden. Denn die Erklärung ist rechtlich betrachtet ein Unterlassungsvertrag, der den Unterzeichner für einen Zeitraum von 30 Jahren bindet und verpflichtet. Formulierungen zur vereinbarten Vertragsstrafe können schnelle hohe 4 …
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07.03.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechts-verletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung …
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28.02.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U …
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27.02.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechts-verletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können …
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22.02.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Vor einem solchen vorgehen muss an dieser Stelle ausdrücklich gewarnt werden! Die jeweils beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet neben einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.0001,00 € unserer Auffassung eine zu weitreichende Erklärung und enthält …
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22.02.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Diese Auffassung hatte er sogar noch in dem Berufungsverfahrens aufrechterhalten. Zudem verlangte der Vertrieb die Zahlung einer Vertragsstrafe von 30.000 €. Dies wies das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Urteil ab. Zunächst erkannte …
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20.02.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechts-verletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …
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20.02.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… beigefügt. Der Abgemahnte soll sich binnen weniger Tage verpflichten, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, das vorstehende Werk künftig ohne vorherige Zustimmung der Urheber der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zudem …
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07.02.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur Zahlung einer Vertragsstrafe im Falle der nochmaligen Rechtsverletzung verpflichten. Was kann ein fachkundiger Rechtbeistand für Sie erreichen? In erster Linie sollte das Ziel einer anwaltlichen Beauftragung die Abwehr der Ansprüche …
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02.02.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher …
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01.02.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im Fall einer Zuwiderhandlung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung erhöhte Vertragsstrafen. Es gibt einige wichtige Grundregeln, die auf jeden Fall zu beachten sind: Fristen notieren und einhalten, kein persönlicher Kontakt …
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls im Original abgegeben …
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19.01.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Im zunehmenden Maße sind in Arbeitsverträgen Regelungen enthalten, welche Vertragsstrafen für den Arbeitnehmer vorsehen, wenn dieser fristlos kündigt oder schlicht der Arbeit fernbleibt. Ob jedoch die jeweilige Regelung zulässig ist, hängt …
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19.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zu unterzeichnen. Selbst wenn die Urheberrechtsverletzung - wie vorgeworfen - durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der Auftraggeberin verletzt worden. Der Abmahnung ist eine vorbereitete Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Der Abgemahnte soll sich damit verpflichten, es bei Meidung einer „angemessenen" Vertragsstrafe zu unterlassen, den Film …
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11.01.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran, dass die Protokolle …
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05.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Music so formuliere Abmahnungen durch ihre auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg. In dem Schreiben wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, inklusive einer Vertragsstrafe in Höhe von (jeweils!) 5.001,00 Euro …
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05.01.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… wird es wesentlich günstiger. Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen …
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U …
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04.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe vereinbart werden. Wird eine solche modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, ist die Gefahr eines gerichtlichen Eilverfahrens gebannt. Bei der richtigen Formulierung der Unterlassungserklärung sind die rechtlichen Folgen für …