4.998 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
06.10.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Situation muss eine konkrete Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann …
|
28.09.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen …
|
26.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anliegende Unterlassungserklärung sollte jedoch keinesfalls! In der vorliegenden Form abgegeben werden. Diese schießt weit über das Ziel hinaus. So wird als Vertragsstrafe im Falle der Zuwiderhandlung ein Betrag von 7500, 00 € gefordert. Ferner …
|
23.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich gemacht werden. Verallgemeinerungen verbieten sich jedoch in dieser schwierigen urheberrechtlichen Materie, die am besten von einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bearbeitet werden sollte.
|
23.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… oder einem auf seinen Namen angemeldeten Internetanschluss ausgeht. Diese Zahlung nennt man Vertragsstrafe. Es sollte deutlich werden, welche Probleme die Abgabe solch einer Unterlassungserklärung mit sich bringen kann. Ziel ist es, die Vertragsstrafe …
Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH im Auftrag des Fussballclubs Gelsenkirchen Schalke
20.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen, die neben dem Verbot des Verkaufs zu überhöhten Preisen für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von bis zu 2500, 00 € vorsehen. Sodann wird in der Abmahnung die Abgabe …
|
20.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Situation muss eine konkrete Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann ausgesprochen …
|
19.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe. Eine Kornmeier und Partner Abmahnung wegen der Rechtsverletzung an dem Film - Supermanager ili Motyga Sudby - ist für die meisten Anschlussinhaber eine Überraschung. Gerade Anschlussinhaber, die noch nie mit dem Gesetz …
|
15.09.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U …
|
15.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… zudem einen fest gesetzten Betrag für die zu zahlende Vertragsstrafe. Eine modifizierte Unterlassungserklärung erfüllt ebenfalls den im Schreiben geforderten Unterlassungsanspruch und verhindert damit wirksam eine mögliche einstweilige …
|
06.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… als Allgemeine Geschäftsbedingung, Besonderheiten bei Einkaufszentren, Vertragsstrafe etc.) Begründung- und Verlängerungsoptionen Ausschluss von Mieterrechten (Ausschluss bzw. Beschränkung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Auferlegung …
|
31.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dies zu einer überhöhten Vertragsstrafe führen. Auch wenn es in dem Abmahnschreiben heißt, dass „ die in der Anlage im Entwurf beigefügte Strafbewehrte Unterlassungserklärung" abzugeben ist, ist dies keinesfalls nötig. Es genügt …
|
30.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wenn die Abmahnung bereits im Briefkasten liegt, da neben den sodann entstehenden Kosten für den Gegenanwalt und den eigenen Rechtsbeistand der Onlineshop häufig für eine Zeit vom Netz genommen werden muss, um keine Vertragsstrafe zu riskieren.
|
24.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Diese beinhaltet nämlich ein Schuldanerkenntnis und sieht für den Fall der Zuwiderhandlung eine starre Vertragsstrafe von über 5.000,00 EUR sowie einen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs vor, begründet eine selbstständige …
|
12.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
Ein Arbeitgeber darf in den mit einem Arbeitnehmer geschlossenen Arbeitsvertrag eine Vertragsstrafe für den Fall aufnehmen, dass der Arbeitnehmer die Arbeit nicht antritt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil (Az. 8 AZR 645/09 …
|
09.08.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… amp; Sebastian Drums - Snus Together The Beat Thiefs Bootleg - schon lange von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet, es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… ist, wenn der Empfänger nicht nur die konkret betroffene E-Mail-Adresse benennt. Für den Werbemail-Versender erhöht sich damit das Risiko, wegen eines weiteren Verstoßes die Vertragsstrafe zahlen zu müssen, denn es ist künftig nicht damit …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungserklärung, kann der ggf. kostspieligen weiteren Abmahnung in Bezug auf Unterlassungsansprüche vorgebeugt werden. Wichtig ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich …
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf Unterlassungsansprüche also vorgebeugt werden. Wichtig ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich gemacht werden. Verallgemeinerungen …
|
27.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Kontrolle oder Erstellung von sicheren AGB besser ist, als erst tätig zu werden, wenn die Abmahnung bereits im Briefkasten liegt, da neben den sodann entstehenden Kosten für den Gegenanwalt und den eigenen Rechtsbeistand der Onlineshop häufig für eine Zeit vom Netz genommen werden muss, um keine Vertragsstrafe zu riskieren.
|
26.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden …
|
26.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Autohändler, die in ihrer Fahrzeugwerbung rechtswidrig auf Angaben zu Verbrauch und Emissionen des Autos verzichten, können nach der seit 2004 geltenden Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) mit hohen Vertragsstrafen …
|
22.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Tucker & Dale vs. Evil - schon lange von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei …
|
20.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Vorliegens des gerügten Verstoßes, sollte diese unbedingt abgeändert werden. Im Falle einer tatsächlichen Zuwiderhandlung würde dies zu einer überhöhten Vertragsstrafe führen. Auch wenn es in dem Abmahnschreiben heißt …