4.998 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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20.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… nach der individuellen Situation muss eine konkrete Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige Grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann …
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19.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Unterlassungserklärung gefordert, die unter anderem eine Vertragsstrafe vorsieht und die sich auf den konkreten Film bezieht. Rechtlich ist folgendes zu beachten: Der Anschlussinhaber ist nicht bereits deswegen als Störer für Urheberrechtsverletzungen …
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15.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… des Fortsetzungszusammenhanges eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR vor. Des Weiteren soll sich der Abgemahnte verpflichten, die Kennzeichnung von Waren aller eingetragenen Klassen zu unterlassen. Für den abgemahnten Markenrechtsverstoß …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der vorgenannten Titel gefordert. Die Abgemahnten sollen sich zudem verpflichten, bei „künftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.001,00 EUR zu zahlen.” Wie sollten Abgemahnte im Allgemeinen reagieren? 1. Abgabe …
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH: Avril Lavigne - Goodbye Lullaby
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Annahme bedarf und § 151 BGB nicht gilt. Eine wesentliche Änderung besteht dann, wenn die Vertragsstrafe um mehr als 50 % gesenkt wird. Die Änderung der Erklärung des Schuldners ist ein neues Angebot, das vom Gläubiger angenommen werden muss …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall …
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07.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Snoop Dogg Vs. David Guetta - Sweat schon lange von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen …
Abmahnung für Musikwerke (German TOP 100 Single Charts) Rechtsanwälte Rasch für Universal Music GmbH
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… durch Unterzeichnung des Vergleichsvertrages ein Schuldanerkenntnis ab. Des Weiteren enthält die vorgefertigte Unterlassungserklärung eine unserer Ansicht nach überhöhte Vertragsstrafe. Hierbei handelt es sich um zwei wesentliche Aspekte …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …
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27.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Unterlassungsverpflichtungserklärung sieht eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 EUR vor. Für die abgemahnten Wettbewerbsverstöße setzt der Rechtsanwalt Volker Jakob einen Gegenstandswert in Höhe von 20.000,00 EUR fest und fordert …
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22.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… als Formulierungsvorschlag beigefügt. Diese Erklärung sieht eine Unterlassungsverpflichtung unter „unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs”, sowie die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR, vor. Des Weiteren bezieht …
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21.06.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich durchsetzen. Darum wird oftmals geraten lieber …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Zuwiderhandlung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung erhöhte Vertragsstrafen. Sind auch Sie durch die vorgenannte Kanzlei abgemahnt worden, sollte Folgendes beachtet werden: - Geben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung …
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09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… In dem Abmahnschreiben wurde aufgefordert, das Internetangebot unverzüglich zu beenden und eine als Anlage im Entwurf beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung datiert und unterzeichnet zurückzusenden. Neben der Unterlassung (Vertragsstrafe 5.100,00 EUR …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslangen Vertragsstrafen führen können …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Deutschland GmbH&Co KG wg. Helene Fischer „Best of Life“
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Sollten Sie die Unterlassungserklärung unverändert unterschreiben und zurücksenden, stellt dies in der Regel ein Anerkenntnis da und bedroht Sie die nächsten 30 Jahre mit einer Vertragsstrafe von bis zu € 5.000,00 für jeden noch so geringen Verstoß! 3 …
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24.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …
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20.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für …
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19.05.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… spezialisierten Rechtsanwalt prüfen und modifizieren. Denn vorformulierte Unterlassungserklärungen sind in den meisten Fällen zu weit gefasst, enthalten zu hoch angesetzte Vertragsstrafen oder beinhalten zu weitgehende Schuldanerkenntnisse …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
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18.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden …
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17.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …