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Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag Forever Living Products Germany GmbH
Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag Forever Living Products Germany GmbH
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag Forever Living Products Germany GmbH wegen Foto-Verwendung auf eBay vom 23.08.2016 Aktuell wurde unserer Rechtsanwaltskanzlei das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der …
Die vorzeitige Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses
Die vorzeitige Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses
| 31.08.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Jedes Jahr aufs Neue stehen sowohl Ausbilder wie auch Auszubildende vor der Frage, ob und wie man sich vom Ausbildungsvertrag lösen kann, weil es einfach nicht passt oder der Azubi die Stelle nicht antreten will bzw. vielleicht schon …
Verschweigen schwerer oder chronischer Erkrankungen – keine Leistungen aus der Versicherung
Verschweigen schwerer oder chronischer Erkrankungen – keine Leistungen aus der Versicherung
| 31.08.2016 von Rechtsanwältin Rochina Anssari
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte mit seinem Urteil darüber zu befinden, ob das Verschweigen schwerer oder chronischer Erkrankungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung die Annahme einer Täuschung rechtfertigt ( OLG Karlsruhe, Urteil …
Chef von zwei Mineralöl-Unternehmen wegen millionenschwerer Steuerhinterziehung vor Gericht
Chef von zwei Mineralöl-Unternehmen wegen millionenschwerer Steuerhinterziehung vor Gericht
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Seit dem 30.08.2016 läuft vor der Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Koblenz der Prozess gegen einen Mann aus Mainz. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, als Chef von zwei Mineralöl-Unternehmen rund 1,6 Millionen Euro …
Ampel schaltet auf Gelb: Anhalten oder noch schnell über die Kreuzung?
Ampel schaltet auf Gelb: Anhalten oder noch schnell über die Kreuzung?
31.08.2016 von anwalt.de-Redaktion
Von einem Rotlichtverstoß hat sicher jeder schon gehört: Den begeht, wer mit seinem Kraftfahrzeug trotz roter Ampel weiterfährt. Dafür drohen – je nachdem wie lange die Ampel schon rot war und ob es zu einer Gefährdung oder gar einem Unfall …
Anderer Arzt operiert: Schadensersatz wegen fehlender Einwilligung des Patienten
Anderer Arzt operiert: Schadensersatz wegen fehlender Einwilligung des Patienten
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Bundesgerichtshof spricht Patienten, die nicht vom vereinbarten Arzt behandelt werden, Schadensersatz zu (Urteil vom 19.07.2016 – VI ZR 75/15) . Einigermaßen spektakulär ist diese Entscheidung des BGH, wirbelt sie doch die bisherige …
Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzpflicht des Mieters bei verspätetem Auszug
Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzpflicht des Mieters bei verspätetem Auszug
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Aachen vom 10.03.2016 – 107 C 263/13. Eigenbedarf oft vorgeschoben Ein Problem im Zusammenhang mit …
Miete bei Hartz IV
Miete bei Hartz IV
| 31.08.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Im letzten Jahr beschied der Bundesgerichtshof (BGH) einem Hartz-IV-Empfänger, dass die auf den Grund des Zahlungsverzugs (§ 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB) gestützte Klage unabhängig von einem Verschulden des Hartz-VI-Empfängers, etwa weil er alle …
Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer o.a. erhalten? So sollten Sie reagieren!
Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer o.a. erhalten? So sollten Sie reagieren!
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Wer steckt hinter der abmahnenden Kanzlei Waldorf Frommer? Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München ist eine auf das Urheber- und Medienrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei und verfolgt im Auftrag von großen, international …
Abmahnung wegen „X-Men: Apocalypse“ von Waldorf Frommer erhalten?
Abmahnung wegen „X-Men: Apocalypse“ von Waldorf Frommer erhalten?
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer versenden wieder im großen Stil Abmahnungen. Diesmal wegen angeblichen Filesharings des Films „X-Men: Apocalypse“ von der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH. 2. Was wird …
Banken mogeln sich durchs Leben
Banken mogeln sich durchs Leben
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Vertrauen Sie Ihrer Bank?“ Die Frage ist ein echter Partyknüller und in jedem Fall Einstieg in eine lebhaft kritische Diskussion über Bankprodukte, Bankregeln und Bankvorgehen. Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller ist als Fachanwalt …
Erste Oderfelder: Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
Erste Oderfelder: Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Nun ist es amtlich. Nach rund sechs Monaten haben die Anleger der aErste Oderfelder die traurige Gewissheit: Das Amtsgericht Chemnitz eröffnete am 23. August 2016 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Erste Oderfelder …
Badeunfall – Vermeidung und Haftung
Badeunfall – Vermeidung und Haftung
| 30.08.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Die Urlaubszeit ist Badezeit. In der heißen Jahreszeit zieht es viele im Urlaub oder in der Freizeit ans kühle Nass. Die Badegewässer sorgen allerdings nicht immer nur für Spaß und Abkühlung, sondern bergen auch Gefahren und …
Infinus-gebundene Vermittler haften nicht!
Infinus-gebundene Vermittler haften nicht!
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
So entschied der BGH kürzlich in seinem Beschluss vom 28.04.2016, III ZR 95/15 . Der BGH hat eindeutig entschieden, dass eine Haftung der für die Infinus Finanzdienstleistungs AG „gebundenen“ Vermittler grundsätzlich nicht in Betracht …
Filesharing: Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer für die Warner Bros. Entertainment GmbH
Filesharing: Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer für die Warner Bros. Entertainment GmbH
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Schreiben der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, mit welchen für die Warner Bros. Entertainment GmbH „unerlaubte Tauschbörsenangebote“ (Bspw. TV-Folgen der Serie „iZombie“) über den Internetanschluss vorgeworfen …
Gesundheitszustand von Beamten: die amtsärztliche Untersuchung (Auswahlverfahren – Zurruhesetzung)
Gesundheitszustand von Beamten: die amtsärztliche Untersuchung (Auswahlverfahren – Zurruhesetzung)
| 30.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
Der Gesundheitszustand ist ein entscheidendes Kriterium im Rahmen der „Eignungsprüfung“ im beamtenrechtlichen Auswahlverfahren. Für Polizeibeamte ist er noch einmal spezieller im Rahmen der sog. Polizeidienstfähigkeit zu beurteilen. Im …
Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg für Kläger vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Az.: 8 U 224/12)
Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg für Kläger vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Az.: 8 U 224/12)
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Brest-Tauros GmbH – alles nur leere Versprechungen?
Brest-Tauros GmbH – alles nur leere Versprechungen?
| 30.08.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Mit Bescheid vom 24.05.2016 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz BaFin) der Brest-Tauros GmbH (ehemals Brest-Tauros Immobilien GmbH) aus Leipzig aufgegeben, das von ihr ohne die notwendige Erlaubnis betriebene …
Klagen der NL-Nord Lease AG gegen Anleger (vormals Albis Finance AG)
Klagen der NL-Nord Lease AG gegen Anleger (vormals Albis Finance AG)
| 30.08.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir vertreten Anleger, denen eine Beteiligung an der damaligen Albis Finance AG, nunmehr NL Nord Lease AG, als Altersvorsorgeprodukt verkauft wurde. Die Anleger hatten die Möglichkeit, sich als atypisch stiller Gesellschafter …
Neue Urteile: Volksbank und Sparkasse müssen Kredite wegen Widerrufs rückabwickeln
Neue Urteile: Volksbank und Sparkasse müssen Kredite wegen Widerrufs rückabwickeln
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Volksbank Südhessen und die Kreissparkasse Heilbronn sind dazu verurteilt worden, Kredite wegen Widerrufs rückabzuwickeln. Die Institute hatten ihre Kunden jeweils fehlerhaft über ihr Widerrufsrecht belehrt. Die Kunden widerriefen die …
Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Ihr Arbeitgeber hat Ihnen gekündigt? Mit einer Kündigungsschutzklage können Sie sich gegen eine unrechtmäßig ausgesprochene Kündigung wehren. Hierbei ist Folgendes zu beachten: Kündigungsschutz schützt Arbeitnehmer Das …
Aufrechnung des Jobcenters mit Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens rechtswidrig?
Aufrechnung des Jobcenters mit Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens rechtswidrig?
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Jobcenter rechnen einen Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens häufig durch einen monatlichen Einbehalt i.H.v. 10 % des, dem Bürger eigentlich zustehenden Regelsatzes gemäß § 42a Abs. 2 SGB II auf. Die so verfügte …
Gesetzlicher Mindestlohn für Bereitschaftszeiten
Gesetzlicher Mindestlohn für Bereitschaftszeiten
| 30.08.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Der Kläger ist als Rettungsassistent im Rahmen einer vier-Tage-Woche in Zwölf-Stunden-Schichten durchschnittlich 48 Stunden wöchentlich beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden nach dem Arbeitsvertrag der Parteien die …
Geblitzt! Geschwindigkeitsmessung! Blitzer! Wie finde ich den richtigen Anwalt?
Geblitzt! Geschwindigkeitsmessung! Blitzer! Wie finde ich den richtigen Anwalt?
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Wie finde ich den richtigen Anwalt, wenn ich geblitzt wurde (Geschwindigkeitsmessung, Abstandsunterschreitung, rote Ampel überfahren)? Wer jetzt unbedacht zu seinem Anwalt geht, der ihn auch bei Kaufverträgen oder im Familienrecht …