10.907 Ergebnisse
Suche wird geladen …
Fehler bei Atemalkoholmessgeräten: Überschreiten der Eichgültigkeitsdauer führt zur Unverwertbarkeit
|
17.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde der Betroffene vom Vorwurf des fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr, obwohl er 0,25 mg/l Alkohol in der Atemluft hatte, freigesprochen. Das AG Stollberg kam zu dem o.g. Beschluss, da die sechsmonatige …
|
17.06.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
In seinem Urteil vom 13.11.2007 (VI ZR 89/07) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)ein weiteres Mal zum Thema Unfallschadenregulierung geäußert. Übersteigen die festgestellten Reparaturkosten nach einem Kfz-Gutachten den …
|
13.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In dem vorliegenden Verfahren ging es um einen sog. qualifizierten Rotlichtverstoß. Ein qualifizierter Rotlichtverstoß liegt z.B. vor, wenn die Ampel bereits länger als eine Sekunde rotes Licht abgestrahlt hat, als der Kfz-Führer sie …
|
12.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der betroffenen Fahrzeugführerin wurde vorgeworfen auf der Autobahn verbotswidrig ein technisches Gerät /Radarwarngerät betriebsbereit mit sich geführt zu haben, welches dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen. Gem. § …
|
10.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Radfahrer haften auf dem Gehweg Wer verbotswidrig auf dem Gehweg Fahrrad fährt, der muss im Fall eines Unfalls unter Umständen die volle Haftung alleine tragen. …
|
10.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger war mit seinem Fahrzeug von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Als Unfallursache gab er an, dass es zu einer Kollision mit einem Reh gekommen war. Dabei entstand an dem Pkw ein Schaden in Höhe von 13.300,- €. …
|
09.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ein betrunkener Autofahrer (BAK 1,24 ‰) befuhr eine Einbahnstraße in der falschen Richtung. Bei einer Fahrbahnverengung wollte er nach links ausweichen. Dabei verriss er das Lenkrad und fuhr in ein entgegenkommendes Fahrzeug. Daraufhin …
|
06.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei 2 Berliner Fahrschulen kam es bei der Erlangung des Führerscheins zu Manipulationen. Strafrechtliche Ermittlungen wurden eingeleitet, und der Fahrschulinhaber und der betroffene Prüfer wurden in einem Strafverfahren der diesbezüglichen …
|
29.05.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Wenn es im Straßenverkehr wieder gekracht hat und die Schuld bei dem Unfallgegner liegt, stellt sich oftmals die Frage, welche Werkstattkosten durch die gegnerische Haftpflichtversicherung bezahlt werden müssen. In den meisten Fällen wird …
|
26.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gegen den Betroffenen ist wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 36 km/h außerorts eine Geldbuße von 125,- Euro und ein Fahrverbot von einem Monat festgesetzt worden. Dagegen legte der Verteidiger des Betroffenen Einspruch ein. Vor …
|
23.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Klägerin kaufte von der Beklagten, einer Kfz-Händlerin, einen gebrauchten Pkw. Im Bestellformular ist in der Rubrik „Unfallschäden lt. Vorbesitzer“ maschinenschriftlich „Nein“ eingetragen worden. Später stellte sich jedoch heraus, dass …
|
20.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall wollte der versicherte Autobesitzer aus seiner Haftpflicht- und Fahrzeugversicherung für Kfz-Handel und Kfz-Handwerk Versicherungsleistungen erlangen, da ihm sein Pkw gestohlen wurde. In der schriftlichen …
|
16.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der betroffene Fahrzeugführer vom Amtsgericht wegen fahrlässigen Verstoßes gegen sonstige Pflichten des Fahrzeugführers zu einer Geldbuße von 57,- Euro verurteilt, weil er kein geeignetes Schuhwerk getragen hatte. Gemäß § …
|
15.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde der angeklagte Fahrzeugführer vom Landgericht Essen wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt gem. § 316 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten verurteilt. Zudem ist eine Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis …
|
13.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier befuhr der Kläger mit dem Pkw Nissan Z 350 die linke von zwei Linksabbiegerspuren. Aufgrund des Rotlichts einer Ampelanlage musste er anhalten. Mit dem auf der anderen Linksabbiegerspur befindlichen Sportwagen wartete er auf das …
|
08.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde der Betroffene vor dem AG Hagen zu einer Geldbuße in Höhe von 30,- Euro wegen nicht ordnungsgemäßen Anlegens des Sicherheitsgurtes gem. §§ 21 a Abs. 1, 49 StVO, 24 StVG verurteilt. Dagegen richtet er sich mit seinem Antrag auf …
|
05.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde dem betroffenen Versicherungsnehmer sein Pkw gestohlen. Daraufhin verlangte er von seiner Versicherung eine Entschädigung. Der Versicherer zahlte die Entschädigung unter Vorbehalt. Jedoch erlangte der Versicherer Kenntnis …
|
30.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Diese oder gleichwertige Erfordernisse zur Wiedererlangung des Führerscheins sind in einigen EU-Mitgliedstaaten aber nicht notwendig (Polen, Tschechische Republik). Auch hierzu erging 2006 ein Beschluss des EuGH, dass Deutschland nicht …
|
08.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde gegen den Betroffenen durch das Amtsgericht ein einmonatiges Fahrverbot und eine Geldbuße in Höhe von 160,- EUR verhängt, da er mit seinem Kraftrad die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 41km/h überschritten hatte. …
|
07.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Richter-Ausstand bei Wasser und Brot Ein bayerischer Amtsrichter wollte seinen Ausstand mit den Kollegen in der Gerichtskantine zünftig mit einer Brotzeit und reichlich Bier feiern. Weil der Gerichtsdirektor ein Alkoholverbot für das …
|
02.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Betroffene wurde zunächst durch das Amtsgericht wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 24 Abs. 1 StVG verurteilt, obwohl er geltend gemacht hatte, dass er zuvor Hustenlöser eingenommen hatte und das Ergebnis der Atemalkoholmessung …
|
02.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Anlass des Rechtsstreits zwischen den Beschwerdeführern und den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hessen war, dass es Regelungen in deren Landesgesetzen gab, welche das automatisierte Erfassen von Kfz-Kennzeichen zum Abgleich mit dem …
|
31.03.2008
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einer Blutalkoholkonzentration ab 1,1 Promille geht die Rechtsprechung von absoluter Fahruntüchtigkeit aus. D.h. während die Rechtsprechung bei Blutalkoholwerten unter dieser Grenze noch weitere Anhaltspunkte für eine strafbare …
|
25.03.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall geriet der Kläger unverschuldet in einen Verkehrsunfall. Daraufhin ließ er für seinen Mercedes Sprinter ( 259.000 km, 5 Jahre alt) ein Gutachten erstellen. Dieses Gutachten kam bei Ansetzen eines ortsüblichen …