156 Ergebnisse für Kündigung
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16.12.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Über Wechsel des Energieanbieters nachdenken Sollte der Energieversorger über eine Preiserhöhung informiert haben, so besteht das Recht zur außerordentlichen Kündigung, unabhängig von irgendwelchen Kündigungsfristen. Auf den Zeitrahmen …
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22.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn der Inhaber eines DSL-Anschlusses an einen Ort umzieht, an dem kein DSL-Empfang möglich ist, kann er den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen. Der Kläger hat …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… die Vorschriften des § 314 BGB sowie des § 626 BGB zu erwähnen. § 314 BGB Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist …
12.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Stromversorger darf in seinen Vertragsbedingungen keinen Vorbehalt einbauen, den Vertrag zu kündigen, wenn ein Verbraucher nicht mehr über eine „ausreichende Bonität" verfügt. Ebenso ist eine Kündigungsklausel unwirksam …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… übertragbar und vererbbar sein? Kündigung: Unter welchen Voraussetzungen können Gesellschafter ausgeschlossen werden? Was passiert, wenn ein Gesellschafter die GbR freiwillig verlässt? Vermögen: Wie sind Aus- und Einnahmen geregelt …
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08.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach deren Ablauf sich der Vertrag automatisch um drei Monate verlängert, wenn die Mitgliedschaft nicht innerhalb einer bestimmten Frist gekündigt wird, etwa sechs Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit. Achtung: Bei dieser ordentlichen Kündigung …
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05.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu umgehen, ist die Prüfung durch einen Experten zu empfehlen. Er kann auch helfen, wenn man den Vertrag kündigen will oder mit den Leistungen des Vermittlungsinstituts unzufrieden ist. (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss v. 17.05.2010, Az.: I-24 U 188/09) (WEL)
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20.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer von einer Stadt in eine andere ziehen möchte, muss natürlich auch daran denken, einige Verträge rechtzeitig zu kündigen, die man nicht mit „umziehen lassen" kann. Das wäre zum Beispiel bei einem Vertrag über die Mitgliedschaft …
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16.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kündigung etc.). Widerruf des Kreditvertrages Verbraucher, die sich übereilt für die Darlehensaufnahme entschieden haben, können den Vertrag innerhalb von 14 Tagen gemäß § 495 BGB widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt, wenn der Kunde …
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06.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nachdem das Bundesarbeitsgericht am 10.06.2010 (BAG, Urteil vom 10.06.2010 - 2 AZR 541/09) in dem Fall „Emmely“ die sog. „Bagatell-Kündigung“ für unwirksam erachtete („Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Dass Arbeitnehmer während der Elternzeit besonderen Kündigungsschutz genießen, ist allgemein bekannt. Der besondere Kündigungsschutz des § 18 BEEG erfasst jede Kündigung des Arbeitgebers, d. h. ordentliche und außerordentliche Beendigungs …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Handhabung unabhängig von der Zahlungsweise. Die Entscheidung des Senats zur Berechnung der Karenzzeit von drei Werktagen bei der Kündigung von Wohnraummietverhältnissen gemäß § 573c BGB** (Urteil vom 27. April 2005 - VIII ZR 206/04; vgl …
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06.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einige Pferde mit und machte einen neuen Reitstall auf. Daraufhin wollte der Reitschüler die Mitgliedschaft im Reitclub der Ehefrau fristlos kündigen. Sie wollte die Kündigung nicht anerkennen und klagte vor dem Amtsgericht München …
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11.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… einer Arbeitnehmerin die gekündigt hatte das Weihnachtsgeld. Aufgrund der unklaren Formulierung habe die Arbeitnehmerin nicht eindeutig erkennen können, dass ihre fristgerechte Kündigung den Anspruchsverlust nach sich ziehe.Ist …
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09.03.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… kann gem. § 11 Abs. 1 WBVG spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf desselben Monats schriftlich kündigen (ordentliche Kündigung); bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist eine fristlose Kündigung nach § 11 Abs. 3 WBVG …
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13.11.2009
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Kommt ein gekündigter Arbeitnehmer mit dem Kündigungsschreiben zu seinem Anwalt, so wird dessen erster Schritt sein, zu prüfen, ob ein Vorgehen gegen die Kündigung im Wege der Kündigungsschutzklage noch möglich ist, weil die dreiwöchige …
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14.10.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Deutschland deswegen ein Merkblatt „Die nächsten Schritte", darin hieß es: „Wenn Sie Ihre Rufnummern mitnehmen möchten, kündigen Sie Ihren bisherigen Telefonanschluss bitte nicht selbst. Ihre Rufnummern können sonst nicht weitergenutzt …
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05.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… nach einer Sperrzeit erhält. Wer für ein Konkurrenzunternehmen tätig wird, verstößt gegen arbeitsvertragliche Nebenpflichten. Bei fristloser Kündigung wird Arbeitslosengeld erst nach Ablauf einer Sperrzeit gezahlt. Ein Mann aus dem Landkreis Groß-Gerau …
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17.09.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Viele Fitnessverträge weisen längere Laufzeiten auf. Da fragt sich häufig, wie es mit einer etwaigen Kündigung z. B. wegen Krankheit aussieht. Das LG Aachen hatte jüngst einen solchen Fall zu entscheiden. Dort hatte der Besucher …
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03.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Ihrer Willenserklärung) und schließlich hilfsweise eine fristlose Kündigung des Vertrages aufgenommen werden. Wenn Sie dem Vertragsschluss einmal widersprochen haben, gilt der Widerspruch auch für alle folgenden Mahnungen. Sie müssen dann auf weitere …
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07.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… die arbeitsvertragliche Vereinbarung vom Februar 2005, die auch unter Berücksichtigung des darin vorgesehenen Schutzes gegen betriebsbedingte Kündigungen keine nach § 4 Abs. 3 TVG günstigere Abmachung war. Entgegen der Auffassung der Beklagten endete …
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06.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ein Betriebsübergang vorgelegen. Ihre Kündigung sei deshalb unwirksam. Das Landesarbeitsgericht hat ihre Klage abgewiesen. Vor dem Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte die Klage jedoch Erfolg. Der Senat hat einen Betriebsübergang bejaht …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu denen er berechtigt ist. Sonstige Bestimmungen über Kündigung des Vertrages, Rücktrittsrechten , Gerichtsstandort sowie Geheimhaltung sind auch regelmäßig Gegenstand von Webdesign-Verträgen. Auch Folgeleistungen wie Pflege und Wartung …
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10.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die sofortige schriftliche Kündigung des Abos an. Dann sollte man umgehend auch bei seinem Mobilfunkanbieter Einwendungen gegen die Kosten geltend machen und den Gebühren widersprechen, die für das unbeabsichtigte Premium-Abo in Rechnung gestellt …