2.233 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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17.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen …
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11.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
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04.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: Atmen Sie tief …
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03.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
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28.04.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… innerhalb dieses Zeitraums können sehr hohe Vertragsstrafen fällig werden. Lassen Sie die gesetzte Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung keinesfalls durch Untätigkeit verstreichen. In diesem Fall müssen Sie mit einem einstweiligen …
Anwaltskanzlei Schalast & Partner mahnt für Moses Pelham/Martin Haas das Album "Neu" von Glashaus ab
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27.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden …
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26.04.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… bei mehreren Nutzern eines Anschluss besteht ein erhebliches Risiko einer zukünftigen Inanspruchnahme. Die Vertragsstrafe selbst wird häufig mit einem pauschalen Geldbetrag, meist 5.001,00 € beziffert. Diese mit dem Versprechen zukünftig für jeden …
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26.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe …
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23.04.2010
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… von pauschal 450,- €. Des weiteren wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die unter anderem eine Vertragsstrafe vorsieht und die sich nur auf die konkrete Musikdatei bezieht. Rechtlich ist folgendes zu beachten …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Auf keinen Fall sollte eine Reaktion unterbleiben …
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20.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden …
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19.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… sind oft zu weit gefasst oder die Vertragsstrafe ist zu hoch angesetzt. Bedenken Sie, dass der Anwalt, der diese Erklärung formuliert hat, die Interessen seines Mandanten vertritt und nicht Ihre! Tipp: Nachteilige Klauseln können …
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26.03.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Auf keinen Fall sollte eine Reaktion unterbleiben, da andernfalls eine einstweilige Verfügung bzw …
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10.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… innehat, gebannt. Falle 1: Vertragsstrafe 5.001,00 Euro Zunächst soll sich der Abgemahnte schon in der Einleitung der beigefügten Unterlassungserklärung einer starren Vertragsstrafe von 5.100,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… unterschreiben, denn einzelne Klauseln sind oft zu weit gefasst oder die Vertragsstrafe ist zu hoch angesetzt. Der Anwalt, der diese Erklärung formuliert hat, vertritt die Interessen seines Mandanten und nicht Ihre! Tipp : Nachteilige …
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01.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… mit einer drohenden Vertragsstrafe von sogar „5.001,00 Euro" verleiten. Hiermit schnappt die Falle zu. Wie Sie weiteren Schaden, überhöhte Zahlungen und unnötige Gerichtsprozesse vermeiden können, erfahren Sie hier: Richtige Reaktion bei Erhalt …
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23.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… formulierte Unterlassungserklärung für die Zukunft drastische Folgen haben. Sollte die Unterlassungserklärung beispielsweise zu weit gefasst worden sein, läuft der Unterlassungsschuldner Gefahr, für einen ähnlichen Verstoß die Vertragsstrafe …
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17.02.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. (2 …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… daher weit über die konkrete Verletzungshandlung hinaus. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen …
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05.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… einer starren Vertragsstrafe von 5.100,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unterwerfen. Die Höhe der Strafe kann jedoch im Einzelfall völlig unangemessen sein. Stattdessen sollten Sie sich im Rahmen einer modifizierten Unterlassungserklärung …
Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido
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01.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der beigefügten Unterlassungserklärung einer starren Vertragsstrafe von 5.001,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unterwerfen. Die Höhe der Strafe kann jedoch im Einzelfall völlig unangemessen sein. Stattdessen sollten Sie sich im Rahmen …
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27.01.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Nein die Unterlassungserklärung sollte individuell geprüft werden. Die Kanzlei Waldorf hat die Gefährlichkeit der eigenen Unterlassungserklärung sehr gut kaschiert. Dort ist nämlich festgehalten, dass die Vertragsstrafe nur durch das LG überprüft werden …
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18.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… wie horrende Geldforderungen oder drakonische Vertragsstrafen, von den (häufig völlig schuldlosen) Anschlussinhabern zu verlangen. Die hierzu gemachten Rechtsausführungen in den Abmahnschreiben stellen nur eine ganz einseitige Rechtswürdigung dar …