13.999 Ergebnisse für Forderung

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Verjährung von Forderungen
Verjährung von Forderungen
| 07.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Forderungen auf eine mögliche Verjährung hin überprüft werden. Ansonsten droht vielen Gläubigern - ein unnötiger - Rechtsverlust - zum Jahresende. Offene Forderungen wären dann, ungeachtet der Höhe der Forderungen, nicht mehr durchzusetzen …
Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) - Verdacht des Anlegerbetrugs
Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) - Verdacht des Anlegerbetrugs
| 07.12.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 06.12.2010. Wie in verschiedenen Medien berichtet wurde, hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in der vorletzten Woche mehrere Immobilien im Zusammenhang mit einem möglichen Anlagebetrug mit Blockheizkraftwerken durchsuchen …
Die unzulässige Schufa-Meldung
Die unzulässige Schufa-Meldung
| 06.12.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Die Schufa Holding AG ist ein Unternehmen, welches Daten über die Zahlungsfähigkeit von Schuldnern speichert. Sofern ein Schuldner eine Forderung nicht bezahlt, kann der Forderungsinhaber dies der Schufa melden. Andere Unternehmen wie z.B …
Abmahnung: Die Liebe Bleibt, Semino Rossi, Universal Music GmbH, Rasch Rechtsanwälte
Abmahnung: Die Liebe Bleibt, Semino Rossi, Universal Music GmbH, Rasch Rechtsanwälte
| 02.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Internettauschbörse sieht sich der Adressat des anwaltlichen Schreibens einer Forderung in Höhe von 1.200,- Euro ausgesetzt. Daneben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt. Keine Panik …
Abmahnung durch den VsW – Verband sozialer Wettbewerb Berlin erhalten?
Abmahnung durch den VsW – Verband sozialer Wettbewerb Berlin erhalten?
| 02.12.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Konkurrenten vorzugehen. Unterlassungsansprüche können gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG auch von rechtsfähigen Verbänden (wie dem Verband sozialer Wettbewerb Berlin) zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen durchgesetzt werden …
Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Recht auf Ehegattensplitting
Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Recht auf Ehegattensplitting
02.12.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… es zwar grundsätzlich nicht verwehrt, die Ehe verfassungsrechtlich zu schützen und gegenüber anderen Lebensformen zu begünstigen. Allerdings dürfe die Förderung der Ehe nicht mit der Benachteiligung anderer Lebensformen einhergehen, wenn diese vergleichbar mit einer Ehe seien. (Niedersächsisches Finanzgericht, 10. Senat, Urteil vom 09. November 2010, Az.: 10 V 309/10)
Filesharing-Abmahnung der Firma Styleheads GmbH an dem Musikwerk – „Move it“ von Culcha Candela
Filesharing-Abmahnung der Firma Styleheads GmbH an dem Musikwerk – „Move it“ von Culcha Candela
| 01.12.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu werden. Lassen Sie sich nicht einschüchtern, sondern suchen Sie fachkundigen Rat auf! Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig reduziert oder in Einzelfällen auch ganz abgewehrt werden. Denn unabhängig von den vorgetragenen …
Unwirksame Pauschalabgeltung von Überstunden
Unwirksame Pauschalabgeltung von Überstunden
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… den Arbeitnehmer unangemessen im Sinne der §§ 305 ff. BGB ist. Im entschiedenen Fall klagte ein Arbeitnehmer auf Vergütung seiner geleisteten Überstunden. Der Arbeitgeber bestritt die Forderung und beantragte die Klage mit der Begründung …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
| 29.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu rechtfertigen. Mit der danach grundsätzlich berechtigten Abmahnung macht der abmahnende Mitbewerber zwei Forderungen geltend. Diese sind gerichtet auf Unterlassung und Erstattung der durch die Abmahnung angefallenen …
Filesharing: OLG Köln, Az. 6 W 182/10, Verbreitung von Kinofilm zwei Wochen nach Filmstart ist gewerblich
Filesharing: OLG Köln, Az. 6 W 182/10, Verbreitung von Kinofilm zwei Wochen nach Filmstart ist gewerblich
| 29.11.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist vom Einzelfall abhängig. Eines sollten Sie jedoch nicht tun: Die Abmahnung ignorieren. Dies ist in jedem Fall ein Fehler, da Sie damit rechnen müssen, dass die Gegenseite versuchen wird, Ihre Forderung mittels einstweiliger Verfügung durchzusetzen …
Rücktritt vom Erbvertrag ermöglicht
Rücktritt vom Erbvertrag ermöglicht
| 25.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… vom Erbvertrag zurücktreten (vgl. bereits RG DNotZ 1935, 678; Staudinger aaO Rn. 9; Soergel aaO Rn. 4) . So die Feststellungen des BGH in seinem Urteil. Da aber weder eine Forderung unter Fristsetzung, noch eine ernsthafte und endgültige …
Rückforderungen einzelner Apollo-Medienfonds von an die Anleger gezahlten Ausschüttungen
Rückforderungen einzelner Apollo-Medienfonds von an die Anleger gezahlten Ausschüttungen
| 22.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… die Haftungsvoraussetzungen der Anlegers nach §§ 171, 172 HGB überhaupt bzw. in der geforderten Höhe vorliegen. Anleger sollten daher prüfen, ob Sie sich gegen die Forderungen nicht doch wirksam verteidigen können. Die Kanzlei CLLB …
Abmahnung durch die Herren Alex Komlew und Christian Königseder an dem Musikwerk „Monrose – Like a Lady“
Abmahnung durch die Herren Alex Komlew und Christian Königseder an dem Musikwerk „Monrose – Like a Lady“
| 18.11.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in Anspruch genommen werden kann. Selbst im Falle des Bestehens der geltend gemachten Ansprüche, können die Forderungen regelmäßig reduziert werden. In diesem Zusammenhang ist derzeit eine gewisse Tendenz in der Rechtsprechung zu erkennen …
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
| 18.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Förderung von Kostenbewusstsein den Bedürfnissen der Versicherten nicht gerecht (BT-Drucks. 16/12639) . Kostenerstattung weiterhin freiwillig Weil es dem entsprechende Bedenken an der ursprünglich geplanten generellen Einführung …
Glücksspielmonopol in Niedersachsen bestätigt
Glücksspielmonopol in Niedersachsen bestätigt
| 16.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und ermuntert wird. Der Grund der Monopolisierung, die Spielsucht einzudämmen, lässt eine solche Werbung zur Förderung des Spieltriebs nicht zu. Ob und welche Gegenmaßnahmen zur Bekämpfung der gestiegenen Spielsuchtgefahr erforderlich ist, hat …
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… notarieller Form nichtig war. Die Parteien hatten in den Unternehmenskaufvertrag zwar eine Aufzählung von Inventar und Inventurgegenständen sowie verschiedene, genau bezeichnete Forderungen aufgenommen, daneben jedoch auch die Übernahme …
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
| 12.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu rechtfertigen. In diesem Fall sieht sich der Abgemahnte zwei Forderungen seitens des abmahnenden Mitbewerbers ausgesetzt. Diese sind gerichtet auf Unterlassung und Erstattung der durch die Abmahnung angefallenen …
Aktuelles Filesharing-Urteil: 3.000,00 € Streitwert sind genug
Aktuelles Filesharing-Urteil: 3.000,00 € Streitwert sind genug
| 09.11.2010 von GKS Rechtsanwälte
… auch der Gegenstandswert 500,00 €. Problematisch ist allerdings die Feststellung des Gegenstandswertes, wenn keine konkrete Forderung eingeklagt wird, sondern - wie in Filesharing-Fällen - sehr abstrakte Ansprüche geltend gemacht werden. Weil niemand genau …
Gemeinnützige Stiftung: Gründung, Zweck, Kapital, Arten und Kontrolle
Gemeinnützige Stiftung: Gründung, Zweck, Kapital, Arten und Kontrolle
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… fördern konkrete lokale Projekte unterstützen oder selbst durchführen. d) Mehr als Verein Eine Stiftung hat keine Mitglieder und es ist nur sehr schwer möglich, die einmal festgelegte Satzung mit den in ihr zur Förderung niedergeschriebenen …
Filesharing-Abmahnung der GSDR GmbH durch die Kanzlei Kornmeier & Partner
Filesharing-Abmahnung der GSDR GmbH durch die Kanzlei Kornmeier & Partner
| 04.11.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass Sie sich bei Erhalt einer Abmahnung grundsätzlich nicht einschüchtern lassen, die Angelegenheit versuchen sachlich zu betrachten und zunächst untersuchen, ob der Verstoß überhaupt zutreffen kann. Die geltend gemachten Forderungen
Abmahnung der BB Video GmbH durch Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller - Swinger Report Teil 6
Abmahnung der BB Video GmbH durch Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller - Swinger Report Teil 6
| 03.11.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Rat auf! Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig reduziert oder in Einzelfällen auch ganz abgewehrt werden. Diesbezüglich bedarf es selbstverständlich der Beratung im Einzelfall. Denn unabhängig von den vorgetragenen …
Filesharing-Abmahnung der Universal Music GmbH - Kanzlei Rasch aus Hamburg - verschiedene Musikwerke
Filesharing-Abmahnung der Universal Music GmbH - Kanzlei Rasch aus Hamburg - verschiedene Musikwerke
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie sich nicht einschüchtern, sondern suchen Sie fachkundigen Rat auf! Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig reduziert oder in Einzelfällen auch ganz abgewehrt werden. Denn unabhängig von den vorgetragenen Anspruchsgründen der Abmahnung gelten …
Morgan Stanley P 2 Value wird aufgelöst – Sind Verluste für Anleger noch zu vermeiden?
Morgan Stanley P 2 Value wird aufgelöst – Sind Verluste für Anleger noch zu vermeiden?
| 28.10.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der offene Immobilienfonds Morgan Stanley P 2 Value wird nunmehr nach zweijähriger Schließung endgültig liquidiert. Offensichtlich sieht die Fondsgesellschaft keine Möglichkeit die Forderungen der Anleger auf Anteilsrücknahme …
Geringer Schadensersatz für illegales Filesharing
Geringer Schadensersatz für illegales Filesharing
| 28.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu 30 Euro Schadensersatz verurteilt. Die betroffenen Musikverlage hatten zuvor Schadensersatz von 600 Euro gefordert. Selbst Forderungen von mehr als 1.000 Euro pro Song waren in den Monaten und Jahren zuvor keine Seltenheit. In dem Fall …