389 Ergebnisse für Hinterlegung
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19.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… zu können, die sie seinerzeit beim Einzug hatte hinterlegen müssen. Die Eigentümerin sah das anders und klagte erfolgreich vor dem Amtsgericht (AG) München auf Zahlung der beiden ausstehenden Mieten – insgesamt 4675 Euro. Laut Urteil war …
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26.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
… Monaten eingenommen oder angewendet haben. Notieren Sie ebenfalls Allergien. Hinterlegen Sie eine Kopie der Liste bei Verwandten oder Freunden und informieren Sie diese, sobald Ihnen ein neues Medikament verschrieben wurde, damit die Liste …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Karl Lincke
… Liquidationsbilanz. Im Anschluss wird der Eintrag der Gesellschaft im Handelsregister gelöscht. Abschließend hinterlegen die Liquidatoren im Handelsregister die Bücher und Dokumente der erloschenen Gesellschaft. Der zweite Teil des Artikels wird die rechtlichen Ursachen für die Auflösung und Liquidation von Unternehmen in Spanien nach Art. 363 LSC behandeln.
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Werden sodann etwaige Sendungen durch den Zoll überprüft und stellt sich hierbei möglicherweise der Verdacht …
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21.09.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… vermögende Personen Uhren und Autos hinterlegen, um an Geld zu gelangen. Das Pfandgut wiederum wird durch die Lombardium beliehen. Ausweislich von Gutachten, die diese Pfändungsgüter wiederum bewerten sollten, gibt es eine Differenz einerseits …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder ergänzt werden. Wichtig ist die Aufbewahrung. Es sollte gefunden werden können, muss aber auch vor Vernichtung geschützt werden. Am besten ist hier die Hinterlegung beim zuständigen Amtsgericht. Der Erbe oder die Erben erhalten …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Lustenberger
… Überprüfung der Zulässigkeit der Firmierung, markenrechtliche Kongruenzprüfung usw.). Des Weiteren ist das zu hinterlegende Kapital bei einer Bank zu hinterlegen und etwaige öffentliche Unterlagen sind entsprechend einzuholen …
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21.05.2016
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… sollte das Testament auch deutlich als solches erkennbar sein, beispielsweise durch die Überschrift „Letzter Wille“ oder „Testament“. Empfehlenswert ist auch, ein Testament zu hinterlegen, damit es im Todesfall aufgefunden werden kann. Eine Hinterlegung …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… oder sie in Form eines Testamentes beim Nachlassgericht hinterlegen, sie von einem Anwalt oder Notar verwalten lassen oder aber – die aus Sicht des Verfassers beste Lösung – sie einer privaten Hinterlegungsstelle übergeben, die zahlreiche …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… BGB erreichen kann. Fehler 10: Keine echte Hinterlegung der Dokumente außer Haus Die Hinterlegung solcher Dokumente außer Haus ist absolut wichtig. Denn wer diese Dokumente nur zu Hause liegen hat, sollte sich auch überlegen …
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07.03.2016
von anwalt.de-Redaktion
… mitverschuldet haben, da sie ihren Schließfachinhalt nicht versichert hatte und außerdem gar kein Bargeld in dem Fach hätte hinterlegen sollen. Verletzung der Obhutspflicht Sowohl das Landgericht in erster als auch das Kammergericht in zweiter …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… die Anmeldung eines Patienten z.B. die Hinterlegung seiner Versichertennummer. Ärzte, Hoteliers, Gastronomen werden nach dem Urteil mehr denn je die Unterstützung eines auf das Medienrecht/Äußerungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt benötigen.
25.02.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Kläger allerdings regelmäßig eine Sicherheit hinterlegen und – falls das Urteil in zweiter Instanz geändert wird – für den Schaden aufkommen. Im vorliegenden Fall hatte die gekündigte Mieterin tatsächlich Berufung zum LG eingelegt …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… etwa zum Widerrufsrecht erfüllt werden, zu hinterlegen. Zusätzlich muss auf die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verlinkt werden. Unternehmer sollten regelmäßig prüfen, ob sich der Link ändert und ihren Hinweis dann …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… durch eine Vielzahl von Personen auf Daten (Bsp. Cloud), dringend anzuraten ist, jeweils den Umfang der Rechte als Information zu hinterlegen (gegebenenfalls auch einen Sperrvermerk – Bsp. keine Rechte für Werbung). Bezieht man Bildmaterial …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… zu teuren Rechtsstreitigkeiten, deren Ausgang schwer vorherzusehen ist. Jeder Erblasser sollte das die günstige Möglichkeit nutzen, sein eigenhändiges Testament beim Nachlassgericht zu hinterlegen. Die Hinterlegung in die besondere amtliche …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen Gerichte in Deutschland (115 Landgerichte und 646 Amtsgerichte) sind dazu verpflichtet, vor Erlass einer einstweiligen Verfügung das zentrale, elektronisch …
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19.06.2020
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
… gemacht werden. Die Erstattung überzahlter Beträge erfolgt nicht automatisch. Urteile werden nicht selbstständig an Sie geschickt, sondern müssen bei Gericht angefordert werden. Anlässlich einer Verkehrskontrolle darf die Hinterlegung …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… und Urheberrecht ist die Hinterlegung einer Schutzschrift jedoch mit der praktischen Schwierigkeit verbunden, dass regelmäßig eine Vielzahl von Gerichten zuständig ist und daher bei sorgfältiger Verteidigung auch eine Vielzahl von Schutzschriften …
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20.10.2015
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… übergeben. Oder sie – zusammen mit einem Testament – an einem sicheren Ort hinterlegen. Angehörige sollten über diesen Ort informiert werden. Das gehört in eine Bestattungsverfügung Inhaltlich sollte eine Bestattungsverfügung folgende Dinge …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Schaffung eines Werkes, dieses bei einem Anwalt oder Notar zu hinterlegen. Auch die Heranziehung von Zeugen, die sodann bestätigen können, dass der originäre Urheber auch tatsächlich der erste war, der dieses Werk geschaffen hat …
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22.09.2015
von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
… ein Gebot abgegeben werden muss. Außerdem wird bei der Teilungsversteigerung das Geld nur dann ausgekehrt, wenn sich in die Parteien über die Verteilung des Erlöses einigen können. Ist dies nicht der Fall, kommt es zur Hinterlegung …
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17.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Ein Testament muss lesbar sein, anderenfalls ist es ungültig. In jedem Fall empfiehlt sich, rechtzeitig ein möglichst vollständiges Testament zu errichten und sich Gedanken über die sichere Hinterlegung zu machen. Die ist beispielsweise für …