383 Ergebnisse für Hinterlegung
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04.03.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… Verwahrung gilt: Am besten das Testament bei Gericht hinterlegen, dies erleichtert die Auffindbarkeit im Todesfalle. Verfügen Sie, aber bitte deutlich Achten Sie auf klare Formulierungen, das verhindert Auslegungsschwierigkeiten. Im Zweifel immer …
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19.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu, die Unterlagen zu korrigieren und sie samt Tickets am Flughafen zu hinterlegen. Unvollständige Reiseunterlagen Zwei Tage später sollte die Reise endlich losgehen. Aber am Flughafen erlebte das Ehepaar eine böse Überraschung: Die korrigierten …
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16.11.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… wurden gerissen. Folge: die darlehensgebenden Banken verlangen eine Hinterlegung weiteren Geldes, die aus der Liquiditätsreserve allein nicht darstellbar ist, man sei auf ein Entgegenkommen der Banken angewiesen. Laut Geschäftsbericht …
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14.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Gericht gestellt werden. Es ist keine Zustellung an den Schuldner erforderlich. Der Gläubiger sollte jedoch überzeugende Beweise vorlegen und 15% des Streitwertes als Sicherheitsleistung beim Gericht hinterlegen. Gegen den Beschluss über …
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14.06.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sein. Die Vermögensanlage muss darin leicht verständlich und übersichtlich dargestellt sein. Eine Überprüfung wie beim Verkaufsprospekt besteht nicht. Allerdings ist es bei der BaFin zu hinterlegen. Prospekthaftung - Verjährungsfristen verlängert …
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01.06.2012
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… Die Frist beginnt mit dem Zugang der Kündigung bei Ihnen, also mit der persönlichen Übergabe an Sie oder mit dem Einwurf in Ihren Briefkasten. Es ist gleichgültig, ob Sie davon Kenntnis haben; bei einer Hinterlegung beim Postamt ist gleichgültig …
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17.11.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… verpflichtet, einen Verzeichnisdienst einzurichten. Dort kann der Nutzer freiwillig seine Daten und seinen öffentlichen Schlüssel für die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung hinterlegen. Ohne das Einverständnis des Nutzers dürfen die Dienste dort keine …
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15.11.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… antragsgemäß auf Hinterlegung der Klageforderung zu Gunsten der Erbengemeinschaft. Entscheidung: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich im Kern mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Klägerinnen aufgrund Mehrheitsbeschluss …
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14.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… die Zwangsverwaltung nicht aufgehoben wurde. Will er von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen, muss die Kündigung so schnell wie möglich erfolgen. Praxistipp für den Mieter: Ist der Mieter trotz rechtlicher Beratung unsicher, an wen die Miete zu zahlen ist, muss er die Miete beim Amtsgericht hinterlegen, wenn er die fristlose Kündigung vermeiden will.
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23.09.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… als Kapitalanlage angeboten. Die Anlage wurde dabei von der Maximus GmbH & Co. KG als risikoarm aufgrund der angeblich „hohen Substanzwerte der Immobilien sowie durch die Hinterlegung von physischem Gold" angepriesen. Zudem wurde …
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08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… bei der Art der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B (2002) zwischen Hinterlegung, Sperrkonto oder einem Einbehalt wählen kann; denn diese Möglichkeiten führen nicht dazu, dass der Auftragnehmer den ihm zustehenden Werklohn ausgezahlt bekommt …
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12.08.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… den Beschuldigten sicherzustellen. Mildere Mittel können z. B. die Hinterlegung einer Kaution oder Meldepflichten sein. 5. Sonstiges Gegen die Anordnung von Untersuchungshaft ist Haftbeschwerde oder der Antrag auf Haftprüfung zulässig …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… und schnell. Ein Arrestgrund ist nicht notwendig. Die Hinterlegung von Sicherheiten ist nicht erforderlich. Der Arrestgläubiger haftet bei einem unrechtmäßigen Arrest nur bei Verschulden.
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29.03.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Erhältlichkeit bestimmter und spezieller Software hat für viele Firmen längst existenzielle Bedeutung erlangt. In vielen Branchen ist man dabei auf das Zurverfügungstellen von Fremdsoftware angewiesen. Je spezieller und schwerer zu …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… von Ihnen ausdrücklich abgegeben werden, meistens durch Setzen eines entsprechenden Häkchens (sog. „Opt-In"-Option). Tragen Sie sich in die Robinsonlisten ein! Dort können Sie anonym Ihre Telefonnummern hinterlegen. Seriöse, also leider beileibe …
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12.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… angenommen hat.(2) Das Nachlassgericht kann insbesondere die Anlegung von Siegeln, die Hinterlegung von Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten sowie die Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses anordnen und für denjenigen, welcher Erbe …
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29.01.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… für den Kauf des Fahrzeugs unter Ausschluss jeder Gewährleistung zahlen sollte. Für die Kaution war vertraglich folgendes vereinbart worden: „Hinterlegung einer Kaution in Höhe von Euro 8.000,00 bei der D. (Leasinggeber)." Bei Vertragsende …
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28.01.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… werden kann, sog. Telematikinfrastruktur. Denn es reicht der Speicherplatz nicht aus, um freiwillige weitere Informationen (Patientenakte, Patientenfach etc.) auf dem Chip selbst zu hinterlegen. Diese Daten sollen über …
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14.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Speicherplatz zur Verfügung gestellt, um Dateien hinterlegen zu können. Dies ist nicht von einer Anmeldung abhängig. Nach dem Hochladen der Dateien erhält der Benutzer die URL-Adresse der Datei. Er kann sie an Dritte weitergeben, damit sie die Datei …
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22.10.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… hat der Versicherungsnehmer versäumt, den Kaufinteressenten um Vorlage von Ausweispapieren zu bitten oder um Hinterlegung einer Kaution. Dies rechtfertigt jedoch nicht den Vorwurf eines besonders hohen Pflichtverstoßes, denn …
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09.04.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eines vermeintlichen Mitarbeiters von fortisregistrations.com erhalten. Der Anrufer teilte ihr mit, Dritte wollten auf einer Internetadresse pornografische Inhalte hinterlegen, die mit der Internetadresse der Notarin verwechselt werden könne …
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08.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mit Basel II diese 8-Prozent-Grenze. Das zu hinterlegende Eigenkapital hängt nun allein von dem individuell zu ermittelnden Kreditrisiko des Kreditnehmers ab. Die Unternehmensbonität wird mit dem sogenannten Ratingverfahren überprüft. Externes …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und in der Existenz bedrohen kann – so lange, bis im ordentlichen Verfahren die Sache geklärt wird.Dringend empfohlen wird daher auch bei offensichtlich unberechtigten Abmahnungen vorbeugend eine so genannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen …