4.353 Ergebnisse für Marke
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11.06.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… handelt man also im geschäftlichen Verkehr, muss man zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG + Nebengesetze) beachten. Aber ab wann gilt der Verkauf bei eBay als „gewerblich"? Zu dieser Frage gibt es keine endgültige …
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08.06.2012
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… Verkäufer hat im Verkaufsgespräch entweder nichts dazu gesagt oder den Wagen als „Geschäftswagen" ausgegeben. Der Kunde hat sich bei renommierten Vertragsautohäusern deutscher Marken eigentlich sicher gefühlt und ist nun herb enttäuscht …
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05.06.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in Deutschland die Anschnallpflicht eingeführt, wobei ein Verstoß zunächst kaum mit einem Bußgeld geahndet wurde. Erst im Jahr 1984 wurde ein Bußgeld von damals 40 Mark gesetzlich angeordnet. Das verhalf dem Lebensretter endlich …
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23.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… mit Rechten. Es gebe keine Erfindungen, keine Marke, keine Produktionsmittel. Es bestehe kein Anlagevermögen. Für diese Geschäftsausstattung gebe es kein Geld. Diese sei mit Pfandrechten belegt. 3. Flagsol: Wert ein Euro In Bezug …
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09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) 83/11 …
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23.04.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… Schadensersatz. Er hatte festgestellt, dass es sich nicht um ein Original sondern um ein Plagiat handelte. Originalgeräte dieser Marke kosten 24.000 Euro, der Kläger verlangte die Differenz zwischen dem bezahlten und dem für ein Original …
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20.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer perforierten Naht voneinander getrennt verpackt waren. Auf der Verpackung der Tafeln war eine „lila Kuh" abgebildet und die Farbe der Verpackung war auch weitgehend lila. Der Inhaber der Marke „Ritter Sport" klagte daraufhin beim LG Köln …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, handelt man also im geschäftlichen Verkehr, muss man zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG + Nebengesetze) beachten. Aber ab wann gilt …
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10.04.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Angebots. Zur Versteigerung angeboten war ein wenig gebrauchtes Luxushandy der Marke Vertu: Originalpreis 24.000 Euro. Bei 782 Euro endete die Auktion. Die Freude des Klägers über das vermeintliche Supergeschäft währte nur kurz. Er hatte …
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10.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… und europäischen Recht: Der Europäische Gerichtshof hatte bereits 2010 (Az: 236/08) erlaubt, dass fremde Marken als Keywords bei der Werbung mit Google-Adwords verwendet werden dürfen. Das heißt , dass bei einer Suche nach „Panasonic" auch Adwords …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Verfolgung von Markenrechtsverletzungen an der Marke Porsche Die Porsche AG lässt Markenverletzungen im Internet, insbesondere in eBay-Angeboten, von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner konsequent verfolgen …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Grenade (3:42) 82. Eminem - Lose Yourself (5:27) 83. Sunrise Avenue - Hollywood Hills (3:31) 84. Rihanna - Only Girl (In The World) (3:55) 85. Timati & P.Diddy, DJ Antoine , Dirty Money - I'm On You (DJ Antoine vs. Mad Mark Video Re …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel im Auftrag der Phily Media, Inh. Mark Kenneth Quilino wegen der Software "PhilyZip". Die Anwaltskanzlei Lutz Schroeder fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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28.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… vollständig abzuwehren. Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertritt bundeweit Abgemahnte in den Gebieten des Wettbewerbs-, Marken- sowie Urheberrecht.
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23.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Mit Urteil vom 14.02.2012 (Az.: I-4 U 143/11) hat das OLG Hamm entschieden, dass die aktuelle Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen Produktes „Sparkling-Tea" in den verschiedenen Sorten „Black Tea/ Peach & Jasmin …
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20.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Vielzahl von Abgemahnten erfolgreich und haben uns auf das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Da in diesen Rechtsgebieten kurze Fristen üblich sind, können wir auf diese entsprechend reagieren.
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14.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… International GmbH und die Mentana-Claimsoft GmbH. Derzeit befinden sich noch United Internet (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1) im Zulassungsverfahren. Bevor allerdings ein Anbieter ein Zertifikat erhält, dass zugleich …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke 306 279 11 „VW Bus - dreidimensional" sowie der Marke „VW im Kreis". Über die Abmahnung haben wir bereits mehrfachberichtet: http://www.internetrecht-nrw.de/2011/10/weitere-abmahnungen-der-kanzlei-dr-remmen-fuer-volkswagen-ag-vw-und-vw …
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12.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer bekannten Marke - kauft. Vorliegend kam das Gericht zu dem Entschluss, dass Aldi alles Erforderliche getan habe, dies zu vermeiden. Wenn allerdings noch einzelne Kunden daran glauben sollten, sei dies hinzunehmen. Ferner seien die Flecken …
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28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Schutzrechten die Möglichkeit geben, Angebote zu melden, die gegen seine Rechte verstoßen. So können Artikel gemeldet werden, die gegen Marken- oder Urheberrecht verstoßen, oder auch Bilder oder Fotos, die zur Kennzeichnung des Angebotes verwendet …
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27.02.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst …
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13.02.2012
von GKS Rechtsanwälte
… Tageszeitungen vorliegendes Schreiben des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) NRW: Bei Temperaturverhältnissen abwärts der -10° Celsius-Marke können die bei der Polizei eingesetzten Lasermessgeräte laut deren Gebrauchsanweisungen …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sich u. a. auf ein ihm angeblich gebührendes Marken- und Namensrecht. Das Landgericht Dresden hatte zunächst dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung im Beschlusswege, d. h. ohne mündliche Verhandlung, stattgegeben. Hiergegen wendete …