6.435 Ergebnisse für Bewertung
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… dokumentiert worden. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Teilurteil vom 03.06.2010 - 15 Sa 166/10) kam zu einer abweichenden rechtlichen Bewertung. Es verurteilte die Kanzlei zur Zahlung von 30.000 Euro. Die entsprechende Klausel …
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02.05.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Richter. Dass auf den Flaschen ein entsprechender Warnhinweis aufgedruckt war, änderte an der Bewertung nichts. Denn kleine Kinder und wahrnehmungseingeschränkte Menschen können oftmals gar nicht lesen. Aus Sicherheitsgründen war die Entscheidung des Landratsamtes daher nicht zu beanstanden. (Bayerischer VGH, Beschluss v. 16.04.2012, Az.: 9 CS 11.4) (WEL)
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Hansestadt Bremen vom 23.05.2007 geändert. Gegenstand der Entscheidung war die Frage, inwieweit die Bewertung des Lösungsaufbaus einer juristischen Examensklausur durch die Prüfer gerichtlich überprüfbar ist. Die frühere Rechtsprechung …
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26.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… bezweifle man bei der Albis Capital, dass die HFT im Sinne der Anleger handle. So hätte die HFT über die Jahre mehrere Millionen an Vergütung erhalten und bekomme auch jetzt noch monatlich über 94.000 €. Ohne dies inhaltlich bewerten zu wollen …
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… die Auswertung vornehmen will, bitten Sie jedoch im Sinne einer objektiven und transparenten Abwicklung dringend darum, uns zumindest eine Kopie Ihres Abstimmungsbogens zuzusenden." Es bleibt jedem selbst überlassen, diese Aussage zu bewerten …
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19.04.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zu ermitteln und zu bewerten. Ferner sei es Sache des vermeintlich Diskriminierten Tatsachen dafür glaubhaft zu machen. Erst daraufhin sei ein Arbeitgeber zum Beweis des Gegenteils verpflichtet. (EuGH, Urteil v. 19.04.2012, Az.: C-415/10) (GUE)
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18.04.2012
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Rechtsanwälte i. A. d. Universum Film GmbH erhält, ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung …
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17.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 08.03.2012 (Az.: 16 U 125/11) zu der Frage Stellung bezogen, ob eine Ärztin einen Anspruch auf Löschung eine über sie abgegebene Bewertung in einem frei zugänglichen Internetportal hat. Sachverhalt …
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13.04.2012
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu Lasten des Unterzeichners. Allerdings sollte die Abmahnung, die einen Urheberrechtsverstoß an dem Musikwerk Stefanie Heinzmann …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… dass man bereits ab 25 Verkäuferbewertungen als "gewerblich" gelten kann, (BGH, 30. April 2008, Az: I ZR 73/05). Das OLG Hamburg nimmt an, dass man ab 242 Bewertungen innerhalb von zwei Jahren als gewerblich gilt, (OLG Hamburg, 27. Februar 2007 …
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05.04.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… zu ersparen. Die vielen Mahnungen, der sich ständig erhöhende Betrag, die Drohung mit Inkassobüro und Schufa-Eintrag führen oft zum Erfolg. Rechtliche Bewertung: In allen vorliegenden Fällen ist schon zweifelhaft, ob es überhaupt …
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30.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Trennwand hässlich finden, da deren Aussehen subjektiv zu bewerten und damit Geschmackssache ist. Zwar ist ein Beseitigungsanspruch möglich, wenn die schöne Aussicht vertraglich zugesichert worden ist. Vorliegend war derartiges …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… verabschiedet sich der Minister von einer differenzierten Bewertung einzelner Verkehrsvergehen im Hinblick auf ihre Aussagekraft für die Kraftfahreignung. Auch ist weiterhin unklar, ob der Minister in der Übergangsvorschrift etwaige Härtefälle …
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27.03.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 20428&pos=0&anz=1 entschieden, dass im Fall einer Restwertausgleichsklausel nicht gleichzeitig pauschalisierte Kilometer aufgenommen werden dürfen. Demnach gilt nach der Rechtlichen Bewertung des Bundesgerichtshofes Folgendes, falls …
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27.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… und an Umfang gewonnen. Das Gericht stellt jedoch fest, dass dieser Umstand solche Verstöße nicht bagatellisieren soll, sondern man müsse das Gewicht eines einzelnen Verstoßes heute geringer bewerten als früher. Des Weiteren führt …
Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
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23.03.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Vorgehensweise der Geschäftsführung verantwortlich. Denn die SIAG ließ ihr Unternehmen von der amerikanischen Agentur Standard & Poor´s (S&P) bewerten - mit ernüchternden Ergebnissen. Die Ratingagentur stellte der SIAG gerademal die Note …
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21.03.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… endogene Psychosen im Sinne des § 20 StGB zu bewerten. Wann mache ich mich wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses strafbar? Wenn Sie öffentliche sexuelle Handlungen vornehmen und dadurch absichtlich oder wissentlich einen Ärgernis erregen …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Bausparkassen gelte. Die Kontogebühr für Bausparverträge sei grundsätzlich anders zu bewerten als für bloße Darlehensverträge. Bauspardarlehen seien mit klassischen Darlehen nicht vergleichbar. Auch hier wird letztlich nur eine Entscheidung …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… durch Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte iAd. Constantin Film Verleih GmbH erhält, ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe …
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08.03.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… seiner Hinterbliebenen ab, da das Handeln des Verstorbenen als eigenverantwortliche Selbstschädigung zu bewerten war. Zugleich sah das Gericht im Verhalten des Arbeitgebers keine Verletzung seiner Fürsorgepflicht. Eine solche setzt voraus …
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21.02.2012
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Die Rechtsanwälte Anja Appelt und Thorsten Krause , welche sich in der Kanzlei KAP Rechtsanwälte auf die Vertretung geschädigter Kapitalanleger spezialisiert haben, bewerten das Urteil des BGHs über die Verjährung …
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17.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht auf die subjektive Bewertung des Arbeitgebers an, sondern darauf, ob der Arbeitnehmer die Anforderungen und Tätigkeitsmerkmale einer Vergütungsgruppe erfüllt. Wenn der öffentliche Arbeitgeber …
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08.02.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… keine Garantenpflicht des Vorgesetzten begründen, da anderenfalls im Ergebnis eine Haftung der Vorgesetzten für die straffreie Lebensführung ihrer Mitarbeiter bestände. Maßgeblich für die Bewertung einer innerbetrieblichen Straftat …
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31.01.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Bedeutung des Internets als Kommunikationsforum und Marktplatz aller Bevölkerungskreise. Aufgrund dieser Tatsache sei der wirtschaftliche Schaden eines Verstoßes geringer zu bewerten. OLG Köln - Beschluss vom 22.11.2011 - Az. 6 W 256/11