815 Ergebnisse für Blau machen
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… Erbenhaftung für Schulden auf Nachlass begrenzen? Oft ist innerhalb der Ausschlagungsfrist nicht zu ermitteln, ob eine Erbschaft überschuldet ist oder nicht. Dann die Erbschaft „ins Blaue hinein“ auszuschlagen, kann in finanzieller Hinsicht nachteilig …
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11.07.2022
… Sprachnachweise gibt es auch Ausnahmeregelungen: Bei einem Familiennachzug zu Drittstaatsangehörigen müssen Ehegatten grundlegende Deutschkenntnisse nachweisen. Ausgenommen hiervon ist ein Nachzug zu einem Inhaber der Blauen Karte EU. ein Nachzug …
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26.07.2022
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
… wenn man einem Einsatzfahrzeug, das blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn verwendet, nicht sofort freie Bahn schafft oder wenn man beim Abbiegen Fußgänger gefährdet. Bei den vorgenannten Verstößen geht man von groben bzw …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Wer in dieser Warnmeldung erwähnt wird, gehört auf eine schwarze Liste. Denn die BaFin ist nicht Deutschlands schnellste Behörde. Doch eine BaFin-Warnmeldung ist ernst zu nehmen. Denn die BaFin kann als Finanzaufsicht nicht „ins Blaue hinein“ Broker …
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03.08.2022
von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
… AufenthG und der Blauen Karte EU. Für beide Aufenthaltstitel ist neben dem konkreten Arbeitsplatzangebot vorausgesetzt, dass entweder ein deutscher oder ein ausländischer Hochschulabschluss vorliegt. Der ausländische Hochschulabschluss …
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27.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… erstritten hat. „Danach können Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen die Daimler AG von einem Gericht nicht einfach als Behauptungen „ins Blaue hinein“ abgewiesen werden. Im umgekehrten Falle könne auch die Daimler AG nicht einfach …
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15.06.2022
… zum Zweck der Erwerbstätigkeit bzw. der Forschung Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit / Blaue Karte EU Möchte ein Ausländer nach Deutschland einwandern, um hier erwerbstätig (beschäftigt oder selbstständig …
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15.06.2022
… worden, so wird diese beim Verlängerungsantrag ebenfalls als weitere Voraussetzung überprüft. Blaue Karte EU, § 18b Abs. 2 AufenthG Die Blaue Karte EU ist einer der unionsrechtlichen Aufenthaltstitel und wurde für die Zuwanderung …
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15.06.2022
… oder aufgrund des Assoziationsabkommens der EWG mit der Türkei ein Aufenthaltsrecht besteht. Aufenthaltstitel werden erteilt als Visum (§ 6 AufenthG), Aufenthaltserlaubnis (§ 7 AufenthG), Blaue Karte EU (§ 18b AufenthG), ICT-Karte (§ 19 …
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15.06.2022
… Der Gerichtsvollzieher tauscht dann an der Wohnung grundsätzlich nur das Schloss und verschafft dem Vermieter so wieder den Besitz. Oft erlebt der Vermieter sein blaues Wunder, wenn er die Wohnung nach einem längeren Zeitraum wieder betritt. Dann sind sehr …
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27.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… durch den Käufer des Bootes möglich. Voraussetzung hierfür ist, dass der Verkäufer entweder Einen erheblichen Mangel, der ihm bekannt ist, wissentlich verschweigt, z.B. einen Havarieschaden oder eine Leckage oder Angaben ins Blaue hinein …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… die sich aus dem Sachverhalt ergeben. Nach anderen Substanzen / Stoffen als Cannabis hätte hier nicht gefragt werden dürfen (=Verbot der Sachverhaltsausforschung und Fragen "ins Blaue hinein" ). Damit ist die Anordnung der MPU bereits …
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20.05.2022
… die Beanstandung eines erworbenen Gegenstands bzw. einer Sache. Haben Sie also z. B. eine Kaffeemaschine gekauft, die nicht richtig funktioniert, haben Sie zwei Möglichkeiten: Entweder ärgern Sie sich grün und blau und entsorgen die Maschine …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
… durch unzureichende Ermittlungen oder durch Angaben ins Blaue hinein, und dabei eine Rücksichtslosigkeit an den Tag legt, die angesichts der Bedeutung des Bestätigungsvermerks für die Entscheidung Dritter als gewissenlos erscheint […]. Das wäre …
10.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Dreher
… immer wieder mit dem Einwand Klagen abgewiesen, es würde sich um einen Vortrag ins Blaue hinein handeln. Diesem hat der Bundesgerichtshof nun in seiner Entscheidung vom 08.12.2021, Beschluss Az.: VIII ZR 280/20, einen Riegel vorgeschoben …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… und der Verkäufer sagt, „wie haben alle Artikel auch in blau oder grün“, dann dürfte das erst einmal keine wesentliche Information für die Vertragsanbahnung sein, selbst wenn der Kunde den Artikel später in blau oder grün kauft. Informiert …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Blaue hinein, weil sie ohne greifbare Anhaltspunkte für das Vorliegen dieses Sachverhalts willkürlich aufgestellt worden sei. Es fehle an tatsächlichen Anhaltspunkten, dass das klägerische Fahrzeug mit der behaupteten unzulässigen …
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02.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen die Daimler AG von einem Gericht nicht einfach als Behauptungen „ins Blaue hinein“ abgewiesen werden. Im umgekehrten Falle könne auch die Daimler AG nicht einfach das Vorliegen ohne jede weitere Erklärung bestreiten“, betont der Rechtsanwalt.
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27.04.2022
Was ist eine Spielstraße? Als „Spielstraße“ wird meist umgangssprachlich der verkehrsberuhigte Bereich bezeichnet. Dieser ist am Verkehrszeichen 325 zu erkennen, einem blauen Schild mit weißem Motiv, auf dem ein Erwachsener und ein Kind …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… dass das Inverkehrbringen des solcherart manipulierten Fahrzeugs in Kenntnis von Personen erfolgt sei. Der Vortrag des Klägers zu diesem Punkt sei somit ausreichend gewesen. Der Senat habe ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte gesehen, welche die Behauptung der Repräsentantenkenntnis als nicht ins Blaue hinein erhoben erscheinen ließen“, betont Dieselanwalt Dr. Gerrit W. Hartung.
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… auf das Strafrecht spezialisiert hat. Allgemein gilt, wenn Sie Beschuldigter eines Strafverfahrens sind: Nehmen Sie zunächst Ihr Schweigerecht wahr. Sie müssen sich nicht selbst belasten. Genau diese Gefahr droht aber, wenn Sie „ins Blaue …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… Versicherung. Es handelt sich dabei um eine Verfahrensvoraussetzung. Hintergrund ist, dass willkürliche Anfechtungen durch beliebige Dritte ins Blaue hinein vermieden werden sollen. Wie das Oberlandesgericht Zweibrücken nunmehr entschieden …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
… bei dem er Waren oder Dienstleistungen bezogen hat. Was nicht geht, ist, jemanden einfach „ins Blaue hinein“ zu bewerten. Da Sie zunächst nicht wissen können, ob die negative Bewertung auf einer echten Erfahrung mit Ihnen beruht, können Sie zunächst …
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13.04.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… oder ob man den Fußweg als Radfahrer auch nutzen darf. Sehen Sie sich hierzu auch gerne das Beitragsbild an, darauf wird es besser erkennbar. Bei Schildern mit blauem Hintergrund und dem weißen Fahrradzeichen gibt es grundsätzlich …