815 Ergebnisse für Blau machen
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07.05.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Täuschung durch Erklärung „ins Blaue hinein" anzunehmen. Streitig ist nicht, dass der „Versicherungsfall Brand" vorgelegen hat. Den Erben steht jedoch kein Anspruch auf Entschädigung nach §§ 1 a), 3 Nr. 1, 7, 19 VGB 62 wegen arglistiger …
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11.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bedarf ausgeklammert, obwohl dafür kein Anlass ersichtlich war. Es fehlte jede empirische Grundlage für dieses Vorgehen. Die Verfassungsrichter sprachen in diesem Zusammenhang von „Schätzungen ins Blaue hinein", die der Normgeber vorgenommen …
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09.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Gestaltung einer Produktverpackung kann wettbewerbswidrig sein. So auch die Verpackung des Hustenbonbonherstellers „Atemgold". Diese wurde nämlich dem Design des Herstellers von „WICK-Blau" nachempfunden. „WICK-Blau" weist nämlich …
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08.02.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… als eine super Sache. Eine solche Behauptung ins Blaue hinein stellt aber, wie das Amtsgericht Nettetal feststellte, keine ordnungsgemäße Beratung dar. Da somit die Beratung weder anleger- noch anlagegerecht war, haftet die Anlageberaterin …
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01.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… die notwendigen Mitteilungen gemacht werden, um einer Sanktion zu entgehen, bestehen gute Chancen „mit einem blauen Auge" davonzukommen. Rechtsanwalt Sandro Dittmann Dittmann Rechtsanwälte - Dresden Leipzig www.unternehmensrecht.info
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27.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… dem Grenzwert liegende Fahrer käme bei dieser Radarmessung mit einem blauen Auge davon. Hinweis: Die Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit des oben stehenden Beitrags ist ausgeschlossen. Beim Inhalt des oben stehenden …
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24.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Abstimmung erfolgt per Stimmabgabe mit Stimmkärtchen. Die blaue Stimmkarte steht für „Ja", die rote Karte für „Nein" und die weiße für „Enthaltung". Wahlfunktion Weiter fungiert der Bundestag auch als Wähler. Er wählt - auf Vorschlag …
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08.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… blau macht. Für den Arbeitgeber ist es in der Regel schwer, die tatsächlich Kranken von den eingebildeten Kranken zu unterscheiden. Bei begründeten Zweifeln kann der Arbeitgeber von der Krankenkasse gem. § 275 I SGB V eine gutachterliche …
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07.09.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… die Geltendmachung von Schadensersatz ausreichen kann. „Es gibt somit für Anleger keinen Grund, sich einfach in ihr Schicksal zu begeben und zu hoffen, dass sie aus dieser Krise noch einmal mit einem blauen Auge davon kommen", so Rechtsanwalt …
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27.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Veröffentlichung formuliert wurden, kann aber nicht von einer allumfassenden Einwilligung ausgegangen werden. Dabei zählt die Sicht des objektiven Interviewpartners, dem es nicht zuzumuten ist, ins Blaue hinein Umstände zu benennen …
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22.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass er die Post nicht rechtzeitig erhalten hatte. (Urteil v. 26.02.2009, L 6 SO 78/07) Kampf ums Altpapier Die Landeshauptstadt Kiel hatte einem privaten Entsorgungsunternehmen per Anordnung untersagt, Altpapier von Privathaushalten mit „blauen …
Glatteisunfälle - Alle Jahre wieder: Zur Streupflicht als Form der allgemeinen Verkehrssicherungspfl
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06.02.2009
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… kann es da zu Stürzen kommen, die unter Umständen schlimmere Folgen als "blaue Flecken" nach sich ziehen. In solchen Fällen stellt sich dann schadensrechtlich die Frage, ob der Sturz auf eine Verletzung der Streupflicht zurück zu führen …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… wirkliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Fälschung "ins Blaue hinein" verschickt werden, in der Annahme, hierbei einige der "schwarzen Schafe" zu erwischen, die tatsächlich Fälschungen anbieten. Dass in diesem Zuge rechtmäßig handelnde …
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03.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… streitgegenständlichen Fotodateien überhaupt solche Hot Pixel enthalten, so dass der Vortrag des Klägers „ins Blaue hinein“ erfolgte bzw. sich auf eine bloß vermutete Tatsache ohne greifbare Anhaltspunkte (vgl. BGH NJW 1995, 211, 2112) bezog …
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31.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der blaue Dunst löst häufig Streit aus und nicht selten endet der Zwist vor Gericht. Wegen der Gefahren des Passivrauchens gilt zum Schutz der Nichtraucher ein umfassendes Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Räumen. Wo darf noch …
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24.07.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Wenn sie zusätzlich oder auch alleine gehisst ist, gilt absolutes Badeverbot, d.h. Baden ist in jedem Fall untersagt. Blaue Flagge: Sie wird ebenfalls zusätzlich gehisst und gilt insbesondere an Küsten mit Gezeitengewässern. Die blaue …
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14.04.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… die bis zu 81 % unter den kalkulierten Zahlen lagen. Entweder habe der Vermittler in Kenntnis der Unrichtigkeit die Anleger bewusst getäuscht oder er habe die prognostizierten Werte nicht überprüft, so das OLG. Auch solche Angaben ins Blaue …
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26.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… auf Deutsch: eine Erklärung ins Blaue hinein ). Mithin hatte das Berufungsverfahren der Vollkaskoversicherung Erfolg. Daraufhin wurde dann das Urteil des LG Karlsruhe aufgehoben und die Klage der Versicherungsnehmerin auf Zahlung …
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12.02.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Gestaltung oder bestimmte einzelne Merkmale geeignet sind, bei Dritten einen Wiedererkennungseffekt zu erzeugen. Im dortigen Fall sah das Gericht diese Eigenart durch eine ungewöhnliche Kombination von Farben (blau und orange …
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22.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Weitgehend unbekannt ist das Verkehrsschild "Fahrradstraße". Hierbei handelt es sich um ein quadratisches weißes Schild mit schwarzem Rahmen, wobei in diesem Quadrat ein rundes blaues Schild mit einem weißen Fahrrad und der Unterschrift …
10.10.2019
Die wichtigsten Fakten
Die blaue Umweltplakette ist noch nicht eingeführt, es gibt aber entsprechende Pläne des Umweltbundesamts. Mithilfe der blauen Plakette könnte die Zufahrt von Dieselfahrzeugen in Städte weiter eingeschränkt werden …
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08.10.2019
… sich innerhalb des Staates aufhalten zu dürfen, stellen neben der Aufenthaltserlaubnis das Visum und die Blaue Karte EU dar. Der Aufenthaltstitel (und damit auch die Arbeitserlaubnis) ist bis zu drei Jahre gültig, wenn er einmal erteilt …
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17.07.2019
… beispielsweise hochqualifizierte Personen (§ 19 AufenthG), z. B. Wissenschaftler mit besonderen Fachkenntnissen ehemalige deutsche Staatsbürger (§ 38 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AufenthG) Absolventen deutscher Hochschulen (§ 18b AufenthG) Inhaber einer Blauen …