4.273 Ergebnisse für Deutsche Marke
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… unterstützen diese Sichtweise und können zur Nichtigkeit der Marke im europäischen Recht bzw. zur Ablehnung der Eintragung im deutschen Recht führen. Eine andere Ansicht schlägt vor, der Wiederholungsmarke die Schonfrist zu versagen, sodass …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 2024 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main wurde von dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Organisation der UEFA EURO 2024 in Deutschland gegründet. Inhalt der Abmahnung: Abgemahnt wird, dass Tickets für …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Folgen für Unternehmen, die gegen Markenrechte verstoßen. Das Wesen von Markenverletzungen Markenverletzungen treten in der Regel auf, wenn eine Marke ohne die ausdrückliche Einwilligung des Markeninhabers verwendet wird. Diese Verwendung …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… betrifft die Werbung für Proteinriegel, Proteinshakes und Geschmackspulver der Marken „E… S… N…“ und „M… N…“, die in einem Magazin veröffentlicht wurde. Tenor des Urteils Verbot der Werbung Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vermeintlicher Verletzung geschützter Marken wie "MO", "FELIPA" oder "GAYA" ausgesprochen. Diese Abmahnungen werden aktuell durch die Kanzlei von HAVE FEY Rechtsanwälte vertreten. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt (§ 1 Nr. 1 DesignG) Design ist der deutsche Begriff …
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… gesendet, und das Geld stammte ursprünglich von einem Konto bei einer großen deutschen Bank. Die Investition war auf ein Jahr angelegt, mit einer Zusage von 5,88% Jahreszins und vierteljährlichen Zinsausschüttungen. Anfänglich wurde …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH . Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR …
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Das Markenrecht schützt Ihre Marke: Sie erhalten alleiniges Nutzungsrecht und sind vor unrechtmäßiger Verwendung durch andere gewahrt. Was ist eine Marke? Marken dienen der Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Unternehmen im Bereich Parfums und Kosmetik, das zu einem globalen Konzern gehört. Zum Portfolio zählen bekannte Marken wie Hugo Boss, Chloé, Calvin Klein, Burberry, Gucci und Roberto Cavalli. Das Unternehmen geht entschieden gegen …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… sind jedoch Fallstricke zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung schnell teuer werden. Die Euro 2024 Marken Besonders attraktiv erscheint Ihnen vielleicht die Verwendung der offiziellen EURO 2024 Logos. Aber Vorsicht …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ist eine eigene Marke teuer? Ist eine eingetragene Marke nur etwas für große Unternehmen? Kann ich das auch? Schützen Sie Ihre Marke – durch eine eingetragene Marke! Durch eine prägnante Marke signalisieren Sie Ihren Kunden …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Nicht autorisierte Verwendung der Marke(n) „UEFA“ und/oder „UEFA EURO“ Die Abmahnungen werden auf das in den ATGB der UEFA verankerte Weiterveräußerungsverbot gestützt. Laut Ziffer 7.2. ist der Ticketerwerber lediglich berechtigt Tickets …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Reihe von Fragen aufwirft, über die sich Betroffene unbedingt Gedanken machen sollten, erläutere ich im nachfolgenden Beitrag: Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Marke „BPP“ verwiesen …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mit den Marken versehen darf. Dies gilt auch für Ersatzteile. Die Nutzung der Marken ist hier nur im beschreibenden Sinne erlaubt und beschränkt sich auf das erforderliche Maß, um die Kunden über die Eignung des Ersatzteiles zu informieren …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… dass sich ein deutscher Getränkehändler aus Brühl die Rechte an der Marke gesichert hatte, die zuvor von Nestlé nicht mehr genutzt wurden. Genau dieser begann sodann mit der Vermarktung und Ferrero klagte gegen die Nutzung. Das LG München I …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aussprechen. Insoweit wird ausgeführt: „Unsere Mandantin musste jüngst zur Kenntnis nehmen, dass Sie über die Internetseite … u.a. Motorradzubehörteile im deutschen Geschäftsverkehr anbieten und dabei die Marke „KTM“ verwenden. Unsere Mandantin …
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09.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… FinanzBoerse abzuwickeln. Es gibt mehrere Gründe gegen eine Investition über FinanzBoerse: Erstens gibt die Firma FinanzBoerse keine Betreibergesellschaft an, die hinter der Marke steht. Normalerweise werden solche Handelsplattformen …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… die bereits für Marken wie VW, Mercedes, BMW, Opel und Audi gilt, auch auf Wohnmobile mit Fiat-Motoren zutrifft. Die Kammer erklärte die Timer-Funktion in der Motorsteuerung des Multijets für unzulässig, da sie eine prüfstandsbezogene …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt …