4.228 Ergebnisse für Deutsche Marke
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… Finanz-Tsunami vor allem die weltweiten Devisenmärkte bis ins Mark erschüttert. In der Folge hat der zuvor gehaltene Schweizer Franken um in der Spitze sagenhafte 35% gegenüber dem Euro aufgewertet. Viele Währungsinvestoren und -trader …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… durchforsten müssen, hängt von dem örtlichen Schutzbereich Ihrer Marke ab. Zu den wichtigsten Registern, die im Rahmen einer Markenrecherche berücksichtigt werden sollten, gehören zum Beispiel für eine deutsche Marke: Das Deutsche Patent …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist in diesem Schreiben die INBUS IP GmbH, die über die deutsche Wortmarke „INBUS“ unter der Registrierungsnummer DE 477514 verfügt. Die Marke ist hierbei eingetragen für Kleineisenwaren, insbesondere Schrauben und Muttern. Wir hatten bereits …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Folgendes aus ( Stand 19.01.2024 ): „bestimmte Inhalte (einschließlich CC0-Inhalte) zusätzlichen Rechten an geistigem Eigentum (z. B. Urheberrechten, Marken, Designrechten), moralischen Rechten, Besitzrechten, Eigentumsrechten …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Gut bekannt sind uns Abmahnungen der MO Streetwear GmbH aus Markenrecht. Die MO Streetwear GmbH ließ in der Vergangenheit vermeintliche Verletzungen der Marken „Mo“ und „Felipa“ durch die CBH Rechtsanwälte abmahnen. Nun beauftragt …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… ein konkretes Angebot für die Anmeldung Ihrer Marke! Achtung: Im Internet gibt es eine Vielzahl an Angeboten für die Anmeldung von Marken bei dem EUIPO oder dem Deutschen Patent und Markenamt DPMA zu sehr günstig erscheinenden Pauschalpreisen …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Eine deutsche Marke schützt nur in Deutschland, eine Unionsmarke nur in der EU, also nicht in der Schweiz oder in UK. Überlegt euch daher genau, in welchen Ländern ihr Markenschutz benötigt und wählt eine sinnvolle Markenanmeldestrategie. Domain …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Global Marketing Service AG aus der Schweiz betreibt die Internetseite www.rocket-money.ch und vermittelt über ihre Marke „ Rocket-Money “ „attraktive Angebote“ für die Lösung der Liquiditätsprobleme Ihrer Kunden. Man verspricht: „Dazu …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… für seine leidenschaftliche Abmahnpraxis bekannt ist. Wobei "leidenschaftlich" hier eher ein Synonym für "gnadenlos" ist – insbesondere wenn es um die Verwendung ihrer zahlreichen Marken als Modellbezeichnungen in Online-Shops …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… gemeldet. Offensichtlich missbraucht AppleAiBot (appleaibot.com) den guten Ruf und die Marke vom echten Apple. Das echte Apple hat mit solchen dubiosen Trading-Plattformen natürlich nichts zu tun - es handelt sich um …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… betrifft die Veröffentlichung von vier Produktbildern einer Jacke der Marke „Schmuddelwedda“ über die Plattform www.kleinanzeigen. Forderungen: Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Abmahnkosten …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Im Marken- und Urheberrecht wird oftmals mit der sog. Lizenzanalogie gearbeitet. Dabei entspricht die Schadenhöhe regelmäßig den Kosten, die der Berechtigte in vergleichbaren Fällen als Lizenzkosten einem berechtigten Lizenznehmer …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Multitude Bank p.l.c. aus Malta betreibt die Internetseite www.ferratum.de und vermittelt über ihre Marke „ Ferratum “ schnelle Kredite an Hilfesuchende. Sie schreibt über sich selbst: „Es ist unsere Mission, benutzerfreundliche …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die European Trust Solution S.L.U. aus San Fernando in Spanien betreibt die Internetseite www.finance-enterprise.com und vermittelt über ihre Marke „Finance Enterprise“ Finanzsanierungen an Hilfesuchende. Sie verspricht direkt …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“. Entsprechende Marken sind als deutsche (Wortbild-)Marke, als Europäische Unionsmarke und international mit Schutzwirkung für die Europäische Union registriert. In der Sache geht es um …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Bei diesen Modellen musste nach Bekanntwerden des Dieselskandals ein Software-Update aufgespielt werden, das durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) auch freigegeben wurde. Gegen diese Freigabe hat die Deutsche Umwelthilfe bei insgesamt 62 unterschiedlichen …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur DE-Marke 30 2012 061 998 genutzt habe. Neben der Marke „elara“ verfügt die Rechteinhaberin auch über eine Marke mit dem Namen „Chunkyrayan“. Unsere Partei soll hierbei das Kennzeichen „elara“ im Rahmen ihres Onlineshops bei der näheren …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von der Kanzlei von HAVE FEY und MO Streetwear GmbH wegen der Marke „Gaya“. Erneut wurde uns eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey und der MO Streetwear GmbH vorgelegt. Wir vertreten seit einiger …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Sven Galla
… aber es ist davon auszugehen, dass ähnliche Entscheidungen auch für andere Dieselmodelle - auch anderer Marken - folgen könnten. Wichtige Aspekte des Urteils Stilllegung oder Nachrüstung: Das Gericht hat entschieden, dass bestimmte Modelle von VW, Audi …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wessen Ehepartner mit der Scheidung droht, kann den anderen mit solch einer Drohung ganz schön ins Mark treffen. Rein formal wird zunächst mit der Trennung gedroht, also mit dem Beginn des Getrenntlebens, was eine der Hauptvoraussetzungen …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist unterschiedlich gehandhabt. Werben mit großen Rabatten, bezahlten Anzeigen, Markennamen oder Nutzung von SEO . Eine Variante verbindet zwei dieser Punkte: Die Werbung mit Marken in SEO Texten, also genauer in Meta-Tags. Was genau …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder einen identitätswahrenden Statuswechsel vollziehen möchten. Das gleiche gilt, wenn eine GbR Aktien, Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs oder sonstige, in öffentliche Register eingetragene Rechte erwerben möchte. In diesem Fall muss die Eintragung …