194 Ergebnisse für Elternunterhalt
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10.09.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… zur Zahlung von Elternunterhalt verwendet werden. Der BGH hat hier eine Formel vorgegeben, die für Laien nicht einfach zu verstehen ist.
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08.08.2013
von Rechtsanwältin Christine Modrovic
Um zu klären, ob ein Kind seinen bedürftigen Eltern Unterhalt leisten muss, er also leistungsfähig ist, ist neben dem Einkommen auch das Vermögen des Kindes entscheidend. Denn grundsätzlich muss ein Unterhaltspflichtiger auch sein Vermögen …
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07.08.2013
von Rechtsanwalt Leif Peter Holderegger
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, ob der Antragsgegner aus seinem Einkommen oder Vermögen Elternunterhalt schuldet. Die 1926 geborene Mutter des Antragsgegners …
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01.07.2013
von Rechtsanwältin Petra Gartz
… Aufwendungen bis zu 5 % des Gesamtbruttoeinkommens beim Elternunterhalt und bis zu 4 % beim Ehegatten- und Kindesunterhalt als angemessen angesehen. Beim Unterhalt für Minderjährige oder privilegierte volljährige Kinder gilt dies nur dann …
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05.06.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… In der jeweiligen Höhe entsteht gem. § 94 SGB XII ein Forderungsübergang, sodass das Amt den Elternunterhalt nun selbst dem Kind gegenüber geltend machen kann. Dabei ist Voraussetzung für die erfolgreiche Durchsetzung eines solchen Anspruchs stets …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Elternunterhalt - wer bezahlt die Pflege ? In den vergangenen Jahren ist, nicht zuletzt durch den immensen medizinischen Fortschritt, der Altersdurchschnitt der Bevölkerung immer weiter angestiegen. Dies führt dazu, dass prozentual immer …
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15.05.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Zunehmend werden uns Mandate angetragen, die das brisante Thema der Unterhaltsverpflichtung für die eigenen Eltern betreffen, wenn z.B. die Kosten für Alten- oder Pflegeheim die Finanzen der Eltern übersteigen. Sozialämter greifen vorrangig …
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03.04.2013
von Rechtsanwalt Klaus Peter Knuth
OLG Koblenz, Beschluss vom 21.3.2012, 13 UF 990/11 Zur Leistungsfähigkeit des Pflichtigen zur Zahlung von Elternunterhalt, wenn der Pflichtige Erwerbseinkünfte unter seinem Selbstbehalt erzielt, aber sein Ehegatte höhere Einkünfte hat …
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20.02.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… den Unterhaltsanspruch des Kindes abzudecken. Daneben sei ihnen auch ein Selbstbehalt zu belassen, der dem des Elternunterhaltes entspricht. Das sind aktuell mindestens 1.600 EUR. Dieser Selbstbehalt ist ggf. noch zu erhöhen. Der zusätzliche …
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28.01.2013
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
„Kinder müssen nicht für die Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen, wenn diese den Kontakt nachdrücklich und in herabwürdigender Weise verweigert haben." Nunmehr ist dieser Rechtsgedanke in einem Urteil des OLG Oldenburg vom 25.10.2012 …
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24.01.2013
von Rechtsanwältin und Mediatorin Christiane Bohn
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2012 (veröffentlicht am 21.01.2013) den Elternunterhalt begrenzt. Aufgrund der Aussagen des BGH zum Elternunterhalt aus Taschengeld und bezüglich der Altersvorsorge …
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09.01.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Elternunterhalt kommt immer dann in Betracht, wenn die Eltern in einem Heim untergebracht sind und die Kosten hierfür durch die eigenen Einkünfte der Eltern nicht gedeckt sind. Dann können die Kinder in Anspruch genommen werden. Im Fall …
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21.11.2012
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… sogar noch zur Kostenbeteiligung für die Heimunterbringung aufgefordert wird. Kann das richtig sein? Eine Unterhaltsverpflichtung zu haben für Eltern, mit denen man nichts mehr zu tun hat? Grundsätzlich gilt auch beim Elternunterhalt …
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29.10.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… für einen später verminderten bis vollkommen entfallenden Elternunterhalt. (OLG Oldenburg, Urteil v. 25.10.2012, Az.: 14 UF 80/12, nicht rechtskräftig) Update: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil in der Revisionsinstanz aufgehoben …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
In Zeiten zunehmender Lebenserwartung und kleiner Renten nehmen die rechtlichen Probleme rund um das Thema Elternunterhalt spürbar zu. Immer häufiger kommt es dazu, dass die Renten- und Pflegeversicherungsleistungen nicht mehr ausreichen …
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Kinder sind für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Trägt das Sozialamt die Pflegekosten, kann es den Unterhalt selbst fordern. Geschwister haben mitunter den Verdacht, dass ihre Geschwister zu wenig zahlen, können dies aber …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Ehegatten bzw. Geschiedenen anzugehen, was naturgemäß ganz erhebliches Streitpotential mit sich bringt. Elternunterhalt In letzter Zeit tauchen vermehrt Fragen zum Thema Elternunterhalt auf, wenn z.B. das JobCenter an die Kinder herantritt, weil …
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28.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Diese Frage führt mitunter zu Auseinandersetzungen zwischen Sozialämtern und unterhaltspflichtigen Kindern. Die nordrhein-westfälischen Oberlandesgerichte Hamm, Köln und Düsseldorf haben sich in je einer Entscheidung mit dieser Frage …
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13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Unterhaltspflicht nicht ausreicht. In diesen Fällen wird nach Abzug des Selbstbehalts das verbleibende Einkommen auf alle Unterhaltsberechtigten gleichmäßig verteilt. Mehr Selbstbehalt beim Elternunterhalt Nicht nur Eltern sind gegenüber …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… genau zu betrachten sind, um ein ausgewogenes Urteil über die Frage der Verwirkung des Elternunterhalts zu erhalten. So kann Elternunterhalt zu kürzen sein, wenn zwischen Kind und Eltern sehr lange kein Kontakt mehr bestand (OLG Celle, 15 UF …
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04.11.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… 3 Satz 1 Nr. 2) (Az.: XII ZR 148/09, Urteil vom 15. September 2010, BGH- Pressemitteilung, Quelle: ARGE Familienrecht im DAV) Bei Fragen zum Elternunterhalt stehe ich Ihnen gern zur Verfügung, Ihre Fachanwältin für Familienrecht Anja Groeneveld Neue Weinsteige 2 70180 Stuttgart Tel. 0711-7946075
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28.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
"Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren." So steht es in § 1601 BGB. Das bedeutet, dass auch (volljährige) Kinder zur Zahlung von Unterhalt an ihre Eltern verpflichtet sein können, wenn diese sich nicht …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein Grundsatzurteil für die Berechnung bei Elternunterhalt hat zwischenzeitlich der BGH mit Urteil vom 28. Juli 2010 (XII ZR 140/07) gefällt. Hierbei hat der BGH u. a. folgende Leitsätze aufgestellt: 1. Verfügt der Unterhaltspflichtige …
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13.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… Unterhaltsansprüche gegen die Kinder geltend gemacht werden können. Der Anspruch auf Elternunterhalt basiert auf § 1601 BGB, wonach Verwandte in gerader Linie einander zum Unterhalt verpflichtet sind. Dabei ist der Elternunterhalt in seiner Thematik …