888 Ergebnisse für Emission
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… des Emissions-Kontrollsystems gemäß Art. 3 Nr. 10 VO (EG) 715/2007. Dabei werden die Emissionen offensichtlich gesteuert und kontrolliert. Das bedeutet, dass der Schadstoffausstoß nur auf dem Prüfstand reduziert wird. Die Abgaswerte werden …
23.02.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… der Stickoxid-Emissionen steigt. Zudem sei das On-Board-Diagnose-System (OBD) so eingerichtet, dass das Kontrollsystem nicht anzeigt, wenn die Abgasreinigung nicht ordnungsgemäß arbeitet. Außerdem komme noch ein Thermofenster …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… Teilaspekte geteilt. Hinsichtlich der Umweltbelange („Environmental Dimension“) kommt es auf die Risiken und Chancen des Unternehmens hinsichtlich der folgenden Punkte an: Klimawandel (generell) Emissionen Abfall Energie Wasser uvm. Hinsichtlich …
22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
… reduziert wird. Das hat wiederum zur Folge, dass die Stickoxid-Emissionen steigen. VW argumentiert, dass das Thermofenster aus Motorschutzgründen notwendig sei. Dieser Argumentation erteilte der EuGH allerdings mit mehreren Urteilen eine klare …
22.02.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Straßenverkehr ist diese Funktion jedoch kaum aktiv, so dass die Stickoxid-Emissionen ansteigen. Das OLG Zweibrücken stellte klar, dass es sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung handele, die nahezu nur unter Bedingungen …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Emissionen steigen. VW begründet diese Maßnahme mit Motorschutzgründen. EuGH: Thermofenster ist unzulässige Abschalteinrichtung Dieser Argumentation hat der Europäische Gerichtshof eine klare Absage erteilt und mit Urteil von 14. Juli 2022 …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… bei dem ein Thermofenster bei der Abgasreinigung zum Einsatz kommt. Durch das Thermofenster wird die Abgasreinigung bei kühleren Temperaturen reduziert, was einen Anstieg der Stickoxid-Emissionen zur Folge hat. Der Käufer machte daher Schadenersatzansprüche …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Start-ups und Unternehmen die rechtlichen Anforderungen für die Durchführung/Ausgabe von KI-Token/Coins zu beleuchten. Auch bei einem KI-Token/Coin handelt es sich grundsätzlich um eine Emission auf der Blockchain, allerdings mit Bezug …
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Wenn die Abgasreinigung nach rund 22 Minuten reduziert werde, habe dies einen Anstieg der Emissionen zur Folge. Fiat konnte den Vorwurf, dass die Timerfunktion eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt, nicht entkräften. Denn selbst …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Inhaberschuldverschreibung mit möglichem Wandlungsrecht Börsensegment: Open Market der Frankfurter Wertpapierbörse (Quotation Board) Handelsstart: vsl. 29. Mai 2020 (vorbehaltlich erfolgreicher Emission) Ausgabe-/Valutatag: vsl. 29. Mai …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… durch diese Timerfunktion werde bewirkt, dass die Emissionen in der Phase des Zulassungstests eingehalten würden, aber nicht unter normalen Fahrbedingungen, die auch einen Zeitraum von mehr als 22 Minuten nach dem Motorstart umfassen würden“, sagt …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt hatte, die einen erhöhten Ausstoß von Stickoxid-Emissionen zur Folge haben können. Daher mussten die illegalen Abschalteinrichtungen entfernt werden. Der Kläger hatte das freiwillige Software-Update zwar …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… es in dieser Verordnung um Anforderungen für die Emission von Kryptowerten. Allerdings betrifft das nicht alle Kryptowerte. Denn manche von ihnen sind Wertpapiere und damit Finanzinstrumente i. S. v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 der sog. „MiFID-II-RL“ und unterliegen …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… dass sie gerade lange genug für den rund 20-minütigen Abgastest im Prüfmodus aktiv ist. Nach Ablauf der 22 Minuten wird die Abgasrückführung deaktiviert, was zu einem Anstieg der Stickoxid-Emissionen führt. Neben diversen Landgerichten gehen …
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12.12.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… Nutzen aus einer bestimmten beruflichen oder geschäftlichen Tätigkeit oder gewerblichen Handlung erwartet. B. Operationen im Zusammenhang mit der Emission von Kryptowerten 1. Umfang Gemäß dem neuen Unterabsatz o) von Artikel 4 Nummer 1 des CIRS …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Emissionen bei Fiat-Wohnmobilen" vorgegangen sei. Aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe sei die Behörde seit Inkrafttreten einer neuen EU-Verordnung im September 2020 als Marktüberwachungsbehörde zum Einschreiten verpflichtet. Mit der Klage …
07.12.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… des Abgasverhaltens von Wohnmobilen vor. Hintergrund ist, dass die DUH schon Ende 2020 bei Messungen der Stickoxid-Emissionen bei zwei Wohnmobilen auf Basis eines Fiat Ducato sehr hohe Werte festgestellt hat und die zulässigen Grenzwerte …
01.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… erhöhte Stickoxid-Emissionen bei Fiat-Wohnmobilen" vorgegangen zu sein. Dazu sei das KBA seit Inkrafttreten einer neuen EU-Verordnung im September 2020 als zuständige Marktüberwachungsbehörde verpflichtet. Die DUH will, dass FCA alle …
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… die Fahrzeuge mehr Emissionen aus. „Ein Beleg dafür, dass auch Fahrzeuge mit vermeintlich sauberen AdBlue-Motoren in den Abgasskandal verwickelt sind“, so Rechtsanwalt Dr. Gasser. Bei vielen der Applikationen habe Bosch zudem vermerkt …
16.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… der von dem Unternehmen beanspruchten Klimaneutralität. Der Verbraucher gehe bei dem streitgegenständlichen „klimaneutral“-Logo davon aus, dass grundsätzlich alle wesentlichen Emissionen des Unternehmens vermieden oder kompensiert würden. Eine Ausklammerung bestimmter Emissionsarten - wie von der Antragsgegnerin vorgenommen - nehme er nicht ohne Weiteres an."
10.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Emissionen zur Folge hat. Nachdem der EuGH entschieden hat, dass die DUH klageberechtigt ist, liegt der Ball nun wieder beim VG Schleswig, das über die Klage entscheiden muss. Das wäre wahrscheinlich nur der Anfang, denn wie die DUH mitteilte …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… zu einer Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes. Unter normalen Betriebsbedingungen im Straßenverkehr ist die Funktion jedoch kaum aktiv, d.h. die Temperatur steigt und der Ausstoß der Stickoxid-Emissionen erhöht sich. Im Ergebnis werde der zulässige …
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25.11.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… mit der Emission von Kryptowerte Gemäß dem neuen Unterabsatz o) von Artikel 4 Nummer 1 des portugiesischen Einkommensteuergesetzes ("Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Ausgabe von Kryptowerte, einschließlich Mining, oder der Validierung …
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Grotz
… die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes-Benz-Group AG . Rückruf für Mercedes-Benz-Modelle ist verpflichtend Der Abgasskandal ist um ein Kapitel reicher. Beim Dieselskandal stehen die Stickoxid-Emissionen (NO x ) im Mittelpunkt. Allerdings besteht …