1.572 Ergebnisse für Entlastung
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Es ist nicht gerechtfertigt, moralische Erwägungen überzubetonen, um die Gruppierung zu entlasten. Ebenso wenig sollte die Verhältnismäßigkeit einer Strafverfolgung aufgrund übertriebener Darstellungen des Straftatbestands in den Medien …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… Energiepreisen entlasten. Für Verbraucherkunden wurde der Preis für Erdgas beispielsweise auf 12 Cent pro Kilowattstunde für 80% des ermittelten Verbrauchs begrenzt. Um Produktion und Beschäftigung zu sichern profitieren …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist das, wenn der Anschlussinhaber sich selbst entlasten kann und zudem die sekundäre Darlegungslast im Falle eines gerichtlichen Verfahrens erfüllt werden kann. Sofern die Ansprüche nicht bestehen, sollte keine Unterlassungserklärung abgegeben werden …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Grotz
… Ausgleichsleistungen zu - es sei denn, die Fluggesellschaft kann sich entlasten durch eine rechtzeitige Information oder aufgrund von außergewöhnlichen Umständen. Auf „außergewöhnliche Umstände“ kann sich die Fluggesellschaft bei einem Streik des eigenen …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… BGB ergeben. § 630 h I BGB = Fehlervermutung zu Lasten des Behandelnden . Behandelnde hat zu beweisen (1) Einwilligung, (2) Aufklärung, (3) Dokumentation . Ergo: Beweislastumkehr! Behandelnder kann sich entlasten ( exkulpieren …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Ingo Klepp
… entlastende Beweise vorzubringen findet nicht statt. Dass das für den Beschuldigten äußerst ungünstig sein kann, liegt auf der Hand. Nicht zu verwechseln ist der Strafbefehl mit der Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen (z.B …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dabei, den Sachverhalt aufzuarbeiten, die Nachweise zu sammeln und die Betrüger zur Rechenschaft zu ziehen. Dabei empfindet es meine Mandantschaft besonders entlastend , diese hässliche Angelegenheit in meine Hände geben zu können. Man …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… dass ihn kein Verschulden trifft. Allerdings, gilt im Schadensrecht im Arbeitsbereich die Beweislastumkehrregelung des § 619a BGB zur Entlastung des Arbeitnehmers. Hiernach hat der Arbeitgeber das Vertretenmüssen des Arbeitnehmers zu beweisen …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… vortragen können, die darauf hindeuten, dass Sie unschuldig sind. Wenn Sie sich entlasten wollen, müssen Sie aber auch vortragen. Welche Möglichkeiten gibt es? Der BGH ( Urt. v. 30.03.2017, Az. I ZR 19/16 – Loud ) nennt zwei Fallgruppen …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… dass Sie diese Vermutung widerlegen müssen, indem Sie vortragen, dass nicht Sie, sondern eine andere Person das Spiel „Tropico 6“ in eine Tauschbörse gestellt hat. Das erweckt den Eindruck, dass Sie den wirklichen Täter benennen müssten, um sich zu entlasten …
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22.04.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… seine professionelle Einschätzung abgeben und kann eventuell entlastende Umstände hervorheben. Entscheidend zu betonen ist, dass verbale Einwirkungen nicht erfasst sind und nicht unter den Straftatbestand der sexuelle Belästigung fallen (z.B. sog …
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13.04.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
… Womöglich erzielt das 49-Euro-Ticket jedoch nicht für jeden Verbraucher die gewünschte Wirkung. Obwohl das Ticket zur finanziellen Entlastung gedacht ist, gestaltet sich möglicherweise ausgerechnet für Geringverdiener der Erwerb schwierig …
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22.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
… zu widerlegende Vermutung im Sinne des § 22 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auslösen, dass die Schwerbehinderung (mit)ursächlich für diese Benachteiligung war. Gelingt dann die Entlastung nicht, haftet der Arbeitgeber unter …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Oliver Matzek
… oder Schadensersatz würden nur dann entfallen, wenn MSC Cruises sich wegen außergewöhnlicher Umstände entlasten könnte. MSC Cruises begründet die abgesagte Reise mit einem längeren Aufenthalt im Trockendock. Hierbei handelt es sich nicht um …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
… es trat aber ein weiterer, den Arbeitgeber entlastender Aspekt hinzu. Das BAG stellte klar, dass das Lebensalter als für die Sozialauswahl relevantes Kriterium zwei Seiten hat. Es bleibe dabei, dass auch heute ältere Arbeitnehmer gegenüber …
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10.04.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… der Staatsanwaltschaft und aufgrund der Ermittlungsakte. Er kennt nur die Sicht der Staatsanwaltschaft. Letztere sollte auch entlastendes erörtern, wird aber nicht gemacht. 3. Ein Einspruch kann aber auch Risiken haben – warum!? Der Strafrichter …
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04.04.2023
von Rechtsanwältin Yvonne Wagner
… durch beide Elternteile sicherzustellen und somit eine bestmögliche Bindung zu beiden Eltern zu fördern. Das Wechselmodell kann aber auch eine Entlastung für die Eltern bedeuten, da sie sich die Betreuung der Kinder teilen und somit …
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26.03.2023
von Rechtsanwalt Oliver Matzek
… wenn PONANT sich wegen sog. außergewöhnlicher Umstände entlasten könnte. PONANT begründet die abgesagte Reise mit „betrieblichen Gründen“. Hierbei handelt es sich unseres Erachtens nicht um außergewöhnliche Umstände, PONANT kann sich daher …
Wie sollte ich mich nach Erhalt eines Strafbefehls verhalten? – Fachanwalt für Strafrecht informiert
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24.03.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Führungszeugnis oder das BZRG, Einfluss auf das Beamtenverhältnis und Pensionsansprüche, …)? Können durch Beweismittelanträge/ zu befragende Zeugen entlastende Tatsachen vorgetragen werden? Im Endeffekt kann hier aber keine pauschale …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… entlasten kann und zudem die sekundäre Darlegungslast im Falle eines gerichtlichen Verfahrens erfüllt werden kann. Sind keine Ansprüche gegeben, dann braucht auch keine Unterlassungserklärung abgegeben zu werden. Zahlungsansprüche bestehen dann …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… es sich, zu dieser Vorführung bereits in Begleitung des eigenen Strafverteidigers zu erscheinen – dieser kann möglicherweise entlastende Tatsachen oder Erwägungen vortragen. Was sind die Voraussetzungen für eine Untersuchungshaft …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
… auch vor Gericht beweisen kann. Wenn der Verdacht allerdings nur auf z.B. Vermutungen beruht, ist dies nicht ausreichend, um eine Verdachtskündigung auszusprechen. Um einen konkreten Verdacht nachzuweisen oder den Arbeitnehmer zu entlasten …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… Der Gesetzgeber hat daher zur Entlastung des Bundesverfassungsgerichts mit der Anhörungsrüge einen außerordentlichen Rechtsbehelf geschaffen. Die Rüge gibt es in jeder Verfahrensordnung, also im Zivilprozess genauso wie im Verwaltungs …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… auf Rente kommt, der PKV-Beitrag aber statisch bleibt. Zwar ist durch sogenannte Altersrückstellungen ein Dämpfungseffekt vorgesehen, der sich aber oft nicht nachhaltig entlastend auswirkt. Anders ist das in der gesetzlichen Krankenversicherung …